Von der Leyen spricht über „präzise“ Pläne: EU will zehntausende Friedenstruppen in die Ukraine schicken

Die Europäische Union arbeitet nach den Worten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an „recht präzisen Plänen“ für die Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine. In einem Gespräch mit der Financial Times erklärte sie, führende EU-Staaten hätten gemeinsam mit den Vereinigten Staaten eine „klare Roadmap“ für einen multinationalen Einsatz erarbeitet.

Angedacht sei demnach die Stationierung mehrerer zehntausend europäischer Soldaten in der Ukraine, unterstützt durch US-amerikanische Aufklärungs-, Kommando- und Kontrollsysteme. Präsident Donald Trump habe eine Beteiligung der USA zugesichert und diese Zusage „sehr klar und wiederholt bekräftigt“, so von der Leyen. Grundlage war ein Treffen in Washington mit Trump, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und führenden europäischen Vertretern.

Noch in dieser Woche wollen die europäischen Staats- und Regierungschefs ihre Zusagen zur Absicherung eines etwaigen Waffenstillstands konkretisieren. Am Donnerstag sollen die Gespräche auf höchster Ebene in Paris unter Vermittlung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fortgesetzt werden. Erwartet werden neben von der Leyen dann auch Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Premierminister Keir Starmer sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte.

Die Kommissionspräsidentin betonte zudem, die Ukraine müsse auch nach einem Friedensschluss perspektivisch über eine „beachtliche Zahl von Soldaten“ verfügen, die angemessen bezahlt und modern ausgerüstet seien. Dafür wolle die EU auch finanziell sorgen, unter anderem durch ein 150-Milliarden-Euro-Programm zur Waffenfinanzierung und durch gemeinsame Rüstungsprojekte mit der ukrainischen Industrie. Europa müsse verstärkt in Drohnen, Luftabwehr, Cyber- und Weltraumfähigkeiten investieren, da sich die Kriegsführung „grundlegend verändert“ habe, so von der Leyen weiter.

Der deutsche Kanzler Merz äußerte sich mit Blick auf die Aussicht eines baldigen Kriegsendes zuletzt eher pessimistisch. „Ich stelle mich innerlich darauf ein, dass dieser Krieg noch lange dauern kann“, erklärte er kürzlich im ZDF-Sommerinterview. Er rechne mit einem noch fortdauernden Konflikt, eine Kapitulation der Ukraine sei jedoch „keine Option“, da auch die Sicherheit Deutschlands auf dem Spiel stehe.

Parallel meldete Russlands Präsident Wladimir Putin nach seinem Aufeinandertreffen mit Trump in Alaska, es habe „Vereinbarungen“ gegeben, die den Weg zu einer Friedenslösung ebnen könnten. Welche Absprachen konkret getroffen wurden, blieb offen.