Vor Amtsantritt von Schwarz-Rot: Flug von 190 Migranten aus dem Sudan kurzfristig abgesagt

Der geplante Flug von 190 Menschen, vor allem aus dem Sudan, von Kenia nach Deutschland wurde, wie die Bild berichtet, kurzfristig abgesagt und verlegt. Bereits am Donnerstag hätte das Flugzeug in Hannover mit den Migranten landen sollen – zwei Tage, nachdem der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sein neues Amt angetreten hätte.

Nun wird daraus vorerst nichts. Es ist nicht eindeutig klar, was die Verschiebung verursacht hat. Bislang hatte die geschäftsführende Bundesregierung an den Flügen, die im Rahmen des EU-Resettlementprogramms stattfinden, festgehalten – trotz massiver Sicherheitsbedenken, auch vonseiten der Bundespolizei. Als Grund wurden dabei immer wieder rechtsverbindliche Aufnahmezusagen angeführt.

Für die Jahre 2024 und 2025 wurde für das Resettlementprogramm ein Kontingent von insgesamt 13.100 Flüchtlingen festgelegt. Davon sind 6.540 für 2024 und 6.560 für 2025 vorgesehen. Die operative Umsetzung liegt beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Nach ihrer Ankunft werden die Migranten zunächst in einer Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht. Von dort aus erfolgt die Verteilung auf die Bundesländer, wo eine langfristige Unterbringung und Integration organisiert wird.

Bereits die Flüge aus Pakistan, bei denen tausende Afghanen nach Deutschland eingeflogen wurden, wurden durch die Rot-Grüne Minderheitsregierung erst vor wenigen Wochen gestoppt, nachdem die Sicherheitsmaßnahmen für die Flüge massiv in die Kritik gerückt waren (Apollo News berichtete). Ende April war es dann jedoch zu einem Charterflug nach Deutschland gekommen, bei dem vor allem Sudanesen eingeflogen wurden (Apollo News berichtete). Nun werden auch diese Flüge ausgesetzt.

Die designierte Schwarz-Rote Regierungskoalition hat bereits im Koalitionsvertrag festgesetzt, keine neuen Aufnahmeprogramme einzuführen. Die bereits bestehenden Aufnahmeprogramme, etwa aus Afghanistan, sollen abgewickelt werden, nur die Migranten mit festen Aufnahmezusagen sollen weiterhin aufgenommen werden. Allein in Afghanistan warten jedoch rund 2.000 Afghanen mit solchen Zusagen. Auch in Ostafrika warten zahlreiche Migranten auf die ihnen zugesagte Ausreise nach Deutschland.