In der ganzen Republik laufen die Vorbereitungen für die anstehende Bundestagswahl. Einige Wähler konnten bereits durch eine Briefwahl ihre Stimme abgeben. Im sächsischen Torgau ist es in diesem Zusammenhang nun zu einem dubiosen Vorfall gekommen. Am Dienstag erhielt die Stadt, so heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt, den Hinweis, dass im lokalen Standesamt eine Briefwahlurne unverschlossen herumstand.
In den sozialen Medien kursierte später ein Video, in dem der Ort des Geschehens zu sehen ist. Die Urne scheint vollkommen unbeaufsichtigt und für jeden frei zugänglich in einem Gang des Standesamts zu stehen. Der Urheber des Videos öffnet die Urne mühelos und zeigt ihren Inhalt: mehrere rote Wahlzettel. Dann endet das Video unvermittelt. Die Stadt bestätigte gegenüber Apollo News die Echtheit des Videos.
In Torgau können die Briefwahlstimmen von jedermann „vorsortiert“ werden….. pic.twitter.com/2LVTaUy2UX
— Marie (@kripp_m) February 5, 2025
Nach Bekanntwerden des Vorfalls leitete die Stadt polizeiliche Ermittlungen ein. Derzeit, so heißt es in der Pressemitteilung, werde geprüft, ob ausgefüllte Briefwahlstimmen gestohlen worden sind. Zudem erstattete man Strafanzeige gegen Unbekannt aufgrund des widerrechtlichen Öffnens der Urne. Die Urne war ursprünglich verschlossen im Standesamt platziert worden, damit Briefwähler ihre Unterlagen noch direkt im Standesamt ausfüllen und einwerfen konnten. Doch, so gibt die Stadt zu, war die Urne nicht unter ständiger Beaufsichtigung. So konnte anscheinend eine bislang unbekannte Person die eigentlich verschlossene Urne aufbrechen.
„Die Stadt Torgau bedauert, dass es zu diesem Vorfall kommen konnte, und hat die Sicherheitsmaßnahmen für die Briefwahl vor Ort verschärft“, heißt es in der Pressemitteilung weiter. Die aufgebrochene Wahlurne würde nun während der Öffnungszeiten verschlossen und unter Aufsicht im Bürgerbüro der Stadt stehen.
Die Briefwahl ist infolge der Corona-Krise ein besonders beliebtes Mittel zur Stimmabgabe geworden. Sie bleibt jedoch nicht ohne Kontroversen, wie der neuerliche Vorfall in Torgau erneut zeigt. Erst zur Europawahl im vergangenen Jahr gab es einen weiteren Vorfall: Im bayerischen Bad Reichenhall wurden Wählern bereits vorab angekreuzte Stimmzettel zugesandt (Apollo News berichtete).
