Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert auf die Äußerungen des baldigen US-Präsidenten Donald Trump, der nicht ausschließen wollte, einen Anspruch auf die große nordeuropäische Landmasse Grönland zu erheben. Auf die Frage eines Journalisten, ob er militärischen oder wirtschaftlichen Druck ausschließen könne, sagte Trump am Dienstag: „Nein, das kann ich Ihnen nicht versichern.“
Scholz sagte dazu bei einem kurzfristig einberufenen Pressestatement am Mittwoch, nachdem er sich nach eigener Aussage mit mehreren europäischen Staats- und Regierungschefs besprochen hatte:
„In meinen Gesprächen ist ein gewisses Unverständnis deutlich geworden, was aktuelle Äußerungen aus den USA angeht. Das Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen gilt für jedes Land, egal ob es im Osten von uns liegt oder im Westen. Und daran muss sich jeder Staat halten, egal ob es ein kleines Land ist oder ein sehr mächtiger Staat. Es ist ein Grundprinzip des Völkerrechts und Kernbestandteil dessen, was wir westliche Werte nennen. Daran kann und darf es kein Rütteln geben.“
Scholz’ eindeutige Botschaft an Trump: Schluss mit Gedankenspielen zur Verrückung von Grenzen!
Die entscheidende Frage: Glaubt Scholz wirklich an eine militärische Intervention der USA in Grönland, was ein beispielloser Fall unter NATO-Verbündeten wäre oder will der Noch-Kanzler im Bundeslangwahlwahlkampf nur als starker Regierungschef dastehen, der auch den USA Paroli bietet?
Bundeskanzler Olaf Scholz macht Donald Trump eine Ansage.
Donald Trump, der am 20. Januar als 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ins Weiße Haus einziehen wird, hatte bei einem Pressestatement am Dienstag über Grönland und die Frage sinniert, ob die größte Insel der Welt, die ein politisch selbstverwalteter Bestandteil des Königreichs Dänemark ist, tatsächlich rechtmäßig zu Dänemark gehöre.
„Aber wenn ja, sollten sie ihn aufgeben, denn wir benötigen Grönland für die nationale Sicherheit“, hatte Trump gesagt. Die Aussage Trumps hatte weltweit auf Aufsehen und Naserümpfen gesorgt.
Grönland hat zwar nur etwa 56.000 Einwohner und ist in weiten Teilen von Eis bedeckt, birgt aber jede Menge Bodenschätze – an der Küste gibt es große Vorkommen von Gold, Platin, Kupfer, außerdem Rubine und Diamanten. Hinzu kommen Öl und Gas, sowie seltene Erden, die für die Herstellung für Akkus von E-Autos und andere Industriebereiche gebraucht werden. Die Insel ist im Rennen der USA gegen China und Russland um Bodenschätze daher hochinteressant.
Auch Grönlands Regierungschef Múte B. Egede hatte bereits auf Trumps Andeutungen reagiert: „Grönland gehört den Grönländern. Das möchte ich einfach wiederholen“, betonte er.
