Ausgerechnet am ersten Jahrestag des Terrors auf Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Videoansprache einen Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert. Das Video wurde bereits einen Tag vor dem eigentlichen Gedenktag veröffentlicht.
„Es gibt Erlebnisse, die man einfach nicht mehr aus dem Kopf bekommt“, begann Scholz seine Ansprache. Er erinnerte an die Gräueltaten des 7. Oktober 2023: „Vor einem Jahr haben Terroristen der Hamas weit über 1000 Israelis bestialisch ermordet. Frauen, Männer, Kinder, Babys. In ihren Wohnhäusern, auf der Straße, bei einem Musikfestival.“
Scholz beschrieb seine persönlichen Eindrücke: „Ich habe Angehörige der Verschleppten getroffen. In die Gesichter von Menschen zu blicken, die nicht wissen, ob sie ihre Töchter je wiedersehen, ihre Mütter, Schwestern, Väter, Söhne oder Brüder. Dieser Eindruck wird mich nie loslassen.“
Doch dann lenkte Scholz den Blick auf die Situation in Gaza: „Mit ihrem abscheulichen Angriff auf Israel hat die Hamas zugleich eine Katastrophe für das palästinensische Volk ausgelöst. Die Bundesregierung setzt sich deshalb weiterhin beharrlich für einen Waffenstillstand ein, der jetzt endlich zustande kommen muss.“ Er fügte hinzu, dies sei nötig, „damit die Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen besser geschützt wird und natürlich auch besser versorgt werden kann.“
Manch ein Beobachter mag sich verwundert die Augen gerieben haben. Ist dies derselbe Kanzler, der noch vor einem Jahr Israels „Sicherheit als deutsche Staatsräson“ bezeichnete? Der nun, am Jahrestag des schlimmsten Massakers an Juden seit der Shoah, den Fokus auf die „Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen“ legt?
Der Kanzler warnte: „Wir alle wissen, die Gefahr eines Großkonflikts in der ganzen Region bleibt unverändert da.“ „Für eine nachhaltige Befriedung des Konfliktes“ sei ein glaubwürdiger Weg hin zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung „unabdingbar.“
Scholz‘ Worte kommen zu einem Zeitpunkt, an dem Israel noch immer um die Freilassung seiner Geiseln kämpft. Es ist Israels erklärtes Ziel, die Hamas militärisch zu besiegen. Erst kürzlich hatte Premierminister Benjamin Netanyahu die „Zerschlagung der Hamas“ als Kriegsziel bekräftigt.
