Das überraschende Ende des Assad-Regimes und Bürgerkriegs in Syrien hat in Deutschland die Debatte gestartet, wie es nun mit den Syrern in Deutschland weitergeht. Sollte sich Syrien in den nächsten Wochen weiter stabilisieren, entfällt der Schutzgrund für ihren Aufenthalt in Deutschland. Jetzt schaltete sich Innenministerin Faeser ein.
In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe äußerte sie sich zu dem zukünftigen Umgang mit den in Deutschland lebenden Syrern. Sobald das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das ihrem Innenministerium untergeordnet ist, feststellt, dass sich die Lage in Syrien stabilisiert hat, wird der Schutzstatus für Syrer von dem Amt aufgehoben. Bleiben dürfen dann eigentlich keine Syrer, die nur aufgrund ihres Flüchtlingsstatus in Deutschland residieren.
Dennoch will Faeser trotz der neuen Entwicklung in Syrien nicht alle syrischen Flüchtlinge abschieben. „Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen“, sagt Faeser gegenüber der Zeitung. Gerade der Job dürfte dabei eine entscheidende Rolle spielen – denn viele die arbeiten, dürften ebenso Deutschkenntnisse haben und schnell als integriert gelten.
Ein Blick auf die Arbeitsstatistiken von syrischen Flüchtlingen zeigt, um wie viele Syrer es dabei geht. 2022 haben 61 Prozent der Syrer, die zwischen 2013 und 2019 nach Deutschland kamen, eine Arbeit gefunden. Hinzu kommt, dass unter den syrischen Flüchtlingen 73 Prozent der Männer arbeiten, aber nur 29 Prozent der Frauen. Bei verheirateten Ehepaaren ist davon auszugehen, dass der Arbeitsplatz des Mannes auch den Aufenthalt der Frau in Deutschland sichert. Ebenso werden wohl keine Kinder aus diesen Familien abgeschoben. Nach dieser Rechnung kann daher daher davon auszugehen, dass die Quote der syrischen Flüchtlinge, die nach Faesers Plan in Deutschland bleiben darf, wohl bei um die 70 Prozent liegen dürfte.
Etliche der Flüchtlinge, die seit dem Beginn des Bürgerkriegs nach Deutschland kamen, sind dabei schon gar keine Flüchtlinge mehr, sondern wurden bereits eingebürgert. In den Jahren 2021 bis 2023 wurden 143.000 Syrer in Deutschland eingebürgert, Tendenz steigend. Dass viele der Syrer, die Faeser aufgrund ihrer vier Kriterien nicht abschieben möchte, sich bald einbürgern lassen, ist überdies auch sehr wahrscheinlich. Die Ampel hat die Standards für die Einbürgerung stark nach unten gesetzt.
Die Priorität bei der Abschiebung von Syrern setzt Faeser voll auf Gefährder und Islamisten aus dem arabischen Land. Außerdem möchte sie mit freiwilligen Ausreiseprogrammen diejenigen Syrer, die in ihre alte Heimat ziehen wollen, unterstützen. Wann es soweit ist und die ersten Syrer wieder in ihre Heimat zurückkehren, ist bisher unklar und hängt maßgeblich von den Entwicklungen unter den neuen Machthabern in Syrien ab. Zumindest für Asylentscheidungen gibt es aktuell einen Stopp – was aber nicht bedeutet, dass ein Asylantrag oder Einreise aktuell verwehrt wird, nur der Bescheid darüber wird aktuell aufgeschoben, bis es mehr Klarheit über die Lage im Land gibt.
