Wie lange verzögert sich die Wahl von Friedrich Merz?

vor etwa 13 Stunden

Blog Image
Bildquelle: Tichys Einblick

Friedrich Merz hat im ersten Wahlgang 310 Ja- und 307 Nein-Stimmen erhalten. Als Bundeskanzler gewählt ist er damit trotzdem nicht. In den ersten beiden Wahlgängen braucht ein Kandidat die absolute Mehrheit aller Abgeordneten. Das bedeutet mindestens 316 von 630 Abgeordneten. Diese Mehrheit hat Merz damit verpasst.

Über 328 Stimmen verfügen SPD und Union zusammen. Nach Agenturberichten sind alle 328 Abgeordneten im Reichstag anwesend. Zwar war die Wahl geheim. Doch alles lässt darauf schließen, dass Abgeordnete aus den eigenen Reihen Merz einen Denkzettel verpasst haben.

18 Stimmen aus Union und SPD fehlten ihm. Die politische Linke, darunter auch die SPD, hat eine massive Kampagne gegen den CDU-Vorsitzenden gestartet, nachdem der im Januar einen Antrag gegen die illegale Einwanderung durch den Bundestag gebracht hat – mit Hilfe der Stimmen der AfD.

Der Bundestag kann den zweiten und dritten Wahlgang an diesem Dienstag durchführen. Im dritten Wahlgang würde Merz oder einem anderen Kandidaten eine einfache Mehrheit genügen. Mit 310 zu 307 Stimmen wäre Merz zum Beispiel gewählt. Die Mehrheitsfraktionen können sich aber auch darauf einigen, den zweiten und/oder dritten Wahlgang zu verschieben. Diese müssen innerhalb von zwei Wochen stattfinden. Bis dahin bleiben Kanzler Olaf Scholz und seine Minister kommissarisch im Amt.

Publisher Logo

Dieser Artikel ist von Tichys Einblick

Klicke den folgenden Button, um den Artikel auf der Website von Tichys Einblick zu lesen.

Weitere Artikel

Blog Image

vor etwa 1 Stunde

„Operation Sindoor“: Indien führt Luftschläge auf pakistanisches Territorium durch

Indien hat erstmals seit mehreren Jahren wieder Luftschläge auf pakistanischem Territorium durchführen lassen: In der Na...

Publisher Icon
Apollo News
Blog Image

vor etwa 2 Stunden

Niedersachsen will prüfen, ob AfD-Mitglieder im Staatsdienst, einem „besonderen Verfahren“ unterzogen werden können

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens überlegt, wie mit der AfD nach der Hochstufung durch den Verfassung...

Publisher Icon
Apollo News
Blog Image

vor etwa 3 Stunden

Hoffnungsschimmer in der Rezession – Dienstleister trotzen Flaute

Die deutsche Dienstleistungswirtschaft verzeichnete im Februar ein leichtes Umsatzplus. Laut Angaben des Statistischen B...

Publisher Icon
Apollo News
Blog Image

vor etwa 3 Stunden

„Hätte sehr gerne weitergemacht“: Lauterbach zeigt kein Verständnis dafür, dass er nicht erneut Gesundheitsminister wurde

Der mittlerweile ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich in einem am Montag veröffentlichten Interv...

Publisher Icon
Apollo News
Blog Image

vor etwa 3 Stunden

Nach Klage: Ryanair führt non-binäre Anredeform ein

Die irische Fluggesellschaft Ryanair hat eine nicht-binäre Anredeform eingeführt, nachdem eine sich als nicht-binär beze...

Publisher Icon
Apollo News
Blog Image

vor etwa 4 Stunden

Was für eine Zangengeburt: Merz lässt sich von Linken und „Grünen“ doch noch ins Amt hieven!

Friedrich Merz ist der zehnte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der CDU-Wahlbetrüger  tritt sein Amt schwer beschä...

Publisher Icon
Deutschland Kurier