Mit einer großen Koalition könnte der wirtschaftliche Aufbruch in Deutschland ausbleiben, warnt die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer. Sie pocht auf eine vieldiskutierte Grundgesetzänderung.
Die Vorsitzende der sogenannten Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, warnt vor den wirtschaftlichen Folgen einer großen Koalition. „Union und SPD kommen aus unterschiedlichen Welten, die nicht so leicht zusammenfinden. Es droht Reformstillstand – und weiterer Wohlstandsverlust“, sagte die Ökonomin der Berliner Morgenpost. Aufgabe einer neuen Regierung sei es vor allem, Unsicherheit zu reduzieren.
Die nächste Bundesregierung werde zudem nicht darum herumkommen, die Schuldenbremse zu reformieren, so Schnitzer weiter. Schon leichte Reformen könnten für einen erheblichen Spielraum sorgen. „Ganz wichtig bei einer Reform der Schuldenbremse ist die gesetzliche Festlegung, dass das zusätzliche Geld ausschließlich für zukunftsorientierte Investitionen – Verteidigung, Infrastruktur, Bildung - ausgegeben wird.“ Ein Rentenpaket dürfe davon nicht bezahlt werden.
Schnitzler sagt außerdem, dass keine Partei bei den kommenden Wahlen mit einer Rentenreform bei den Betroffenen ins Risiko gehen wolle. „Aber die Augen so zu verschließen vor der Notwendigkeit, das Rentensystem zu sichern, ist schon verantwortungslos. Wir haben ein massives demografisches Problem. Die Rentenzahlungen steigen, und die Zahl der Beitragszahler geht zurück. Wenn wir verhindern wollen, dass die Beitragssätze zu sehr angehoben werden müssen, muss man dafür sorgen, dass die Leute länger arbeiten und die Renten nicht so stark ansteigen wie bisher.“
Schnitzer ist Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, den sogenannten Wirtschaftsweisen.
