X als Leuchtturm der freien Rede

Für die links-woke Welt war 2022 der Kauf von Twitter durch Elon Musk das Größte Anzunehmende Unglück. Damit hat das über Jahre sorgfältig aufgebaute Meinungsmonopol der links-woken Agenda nicht nur Risse bekommen, sondern seinen Monopolstatus verloren. Das, und nicht etwa wirtschaftliche Überlegungen, war der Grund, warum Elon Musk Twitter überhaupt gekauft hatte.

Wie wichtig dieser Kauf für die Meinungsfreiheit war, beschrieb kurz darauf Michael Shellenberger mit Kollegen in den “Twitter-Files” anhand von Dokumenten, die ihm Musk über die unglaubliche Zensurpraxis der Regierung der Democrats hatte zukommen lassen.

Die Einseitigkeit ist dabei nicht zu übersehen. Während auf linker Seite alles “Satire” ist, ist es bei anderen verfolgungswürdige und strafbare Hass und Hetze.

Umso bemerkenswerter ist eine Entwicklung, auf die der Rechtsanwalt Markus Haintz aus Köln hinweist. Haintz vertritt Mandanten, denen genau das, nämlich Hass und Hetze, von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen wird. In letzter Zeit, so Haintz, werden auffällig viele dieser Bagatellverfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Und zwar nicht, weil die Staatsanwaltschaft zur Einsicht gekommen wäre, sondern weil X die Nutzerdaten offensichtlich nicht mehr einfach auf Zuruf herausgibt, wie es andere Techfirmen nach wie vor praktizieren.

Es wird interessant werden, wie sich die EU und Deutschland in der Zensurfrage und der Einschränkung der freien Meinungsäußerung unter dem Vorwand von Hass und Hetze in nächster Zeit positionieren werden. Was die neue amerikanische Regierung davon hält, haben Präsident und Vizepräsident oft und klar gesagt.