Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist in dieser Woche nach Washington zu einem Antrittsbesuch bei Donald Trump. In den Gesprächen am Donnerstag (5. Juni) soll es nach Angaben eines Regierungssprechers um den Ukraine-Krieg, die Lage im Nahen Osten und den Zollstreit mit der EU gehen. Da der US-Präsident immer für eine Überraschung gut ist, zittert man im Kanzleramt, dass es im Oval Office vor den laufenden Kameras der Weltpresse zu einem ähnlichen Eklat kommen könnte wie zuletzt beim Besuch des südafrikanischen Präsidenten – nur, dass es nicht um ermordete weiße Farmer geht, sondern im Beisein von Vizepräsident JD Vance um das Sterben der Meinungsfreiheit in Deutschland!
Friedrich Merz wird in dieser Woche in die USA reisen, um sich mit US-Präsident Donald Trump zu treffen. Es ist das erste Treffen der beiden seit Amtsantritt des Kanzlers am 6. Mai. Davor waren sich beide vor Jahren einmal flüchtig in New York begegnet.
Nach dem Treffen im Oval Office sind ein Mittagessen und eine Pressekonferenz vorgesehen. Kommt es, wenn nicht schon zuvor im Oval Office, spätestens bei der Pressekonferenz zum Eklat?
„Is this Germany today?“
Politische Beobachter in Berlin und Washington halten es eigentlich für undenkbar, dass Trump nicht von sich aus Themen anspricht, die Merz alles andere als passen dürften: den schleichenden Tod der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland, den zuletzt Trump-Vize Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz beklagt hatte (Trump: „brilliant speech!“); die Online-Zensur der EU, die Schwarz-Rot sogar noch verschärfen will und aufgrund derer die USA Einreiseverbote für Zensoren und ihre Familien angekündigt haben; die undemokratische CDU-Bandmauer gegenüber der AfD, die JD Vance in seiner Münchner Rede ebenfalls scharf kritisiert hatte; die leeren Wahlversprechen von Merz zur Migrationspolitik, die lächerlich wenigen Abschiebungen von Scheinasylanten sowie die Untätigkeit der Brüsseler EU-Kommission mit Blick auf eine wirksame Sicherung der europäischen Außengrenzen.
Im Kanzleramt wird nicht ausgeschlossen, dass es sogar zum „worst case“ kommen könnte: Trump lässt im Oval Office das Licht dimmen und die Szene aus der CBS-Doku abspielen, in der deutsche Staatsanwälte vor Lachen prusten, als sie erzählen, wie kritische und nicht systemkonforme Bürger mit Hausdurchsuchungen gezielt eingeschüchtert werden. Oder der US-Präsident hält Schlagzeilen zum Skandal-Urteil gegen DK-Chef David Bendels („wie aus einer Diktatur“) in die Kamera und fragt Merz: „Is this Germany today?“
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