In der ARD-Doku „Die Vertrauensfrage: Wer kann Deutschland regieren?“ werden die Spitzenkandidaten aller im Bundestag vertretenen Parteien während ihres Wahlkampfes gezeigt. In einer Szene sieht man so auch Robert Habeck während einer Besprechung – es geht um den Auftritt der Grünen bei Social Media. „Das Interesse ist da, die Klickzahlen sind gut“, doch es gebe „ungewöhnlich eklatante“ Einbrüche bei der Reichweite, heißt es aus Habecks Team.
Konkret erklärt der Wahlkampf-Mitarbeiter das am Beispiel eines „Postings zur Einigung zwischen Israel und der Hamas“. Habeck will wissen, ob es nur um den „Israel-Hamas-Gaza-Post“ gehe. Sein Team erklärte ihm daraufhin, dass man Ähnliches bei den „fünf oder vier“ Beiträgen „danach auch“ bemerkt habe. Der Wirtschaftsminister hat sofort einen Verdacht, warum die gewünschten Erfolge in den sozialen Medien ausbleiben. Er fragt: „Ist das Zuckerbergs neue, wie soll ich das sagen, Medienstrategie?“
Sein Mitarbeiter erklärt, das sei „zu befürchten“. Damit müsse man nun „umgehen“. Habeck fragte, ob dies eine „allgemeine Strategie“ von Meta sei oder ob die Grünen „härter als andere“ betroffen seien. Die Antwort seines Teams: Das könne man „bei den anderen Parteien so nicht sehen“.
"Wir kriegen nicht genug Likes auf Facebook, ruf sofort die EU und die Bundesnetzagentur an!"pic.twitter.com/MNp34K2URk
— Argo Nerd (@argonerd) February 11, 2025
Der Vizekanzler stellt daraufhin klar: Solche „Vorgänge“ könne man nicht auf „die leichte Schulter nehmen“. Er ist sich offenbar sicher, dass Manipulation im Spiel ist – dass die Zahlen aus anderen Gründen schlecht sind, scheint keine Möglichkeit zu sein. Habeck fragt dann mit einem ernsten Gesichtsausdruck, ob man Kontakt zu „Meta selbst“ habe. Dann fordert Habeck, die „BNetzA [Bundesnetzagentur] oder die Europäische Union [zu] informieren“. Die Bundesnetzagentur liegt im Geschäftsbericht des Wirtschaftsministerium und ist damit direkt gegenüber Habeck weisungsgebunden.
