Am Wochenende kam es in Berlin zu teils gewalttätigen pro-palästinensischen Demonstrationen. Nach Angaben der Berliner Polizei wurden über das gesamte Wochenende zwölf Beamte bei Ausschreitungen verletzt und mehrere Dutzend Personen festgenommen. Ein Polizist musste in ein Krankenhaus gebracht und stationär behandelt werden. Vor allem die große „Stoppt den Genozid in Gaza“-Kundgebung, der am Samstag bis zu 1.000 Personen gleichzeitig angehörten, strapazierte dabei die Kapazitäten der Einsatzkräfte. 520 Polizisten begleiteten das Geschehen.
Dabei kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen, weil zum einen pro-israelische Gegendemonstrationen attackiert wurden. Zum anderen wurden Kennzeichen terroristischer Organisationen gezeigt oder die Beamten beleidigt. Die Kundgebung musste dann unter anderem wegen „der sich fortlaufend häufenden Straftaten“ vorzeitig von der Polizei aufgelöst werden.
Im gesamten Demonstrationsverlauf nahmen die Sicherheitskräfte 57 Personen vorübergehend fest. 25 Straf- und 34 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wurden von der Polizei aufgenommen. Eine weitere Strafanzeige, bei der eine Dienstkraft beschuldigt wird, eine Versammlungsteilnehmerin beleidigt zu haben, wurde von Amts wegen eingeleitet.
Kurz vor 16 Uhr am Samstag nahm der israelfeindliche Protestzug mit etwa 400 Teilnehmern Fahrt auf. Direkt zu Beginn registrierte die Berliner Polizei einige vermummte Teilnehmer, die Ausrufe mit strafrechtlich relevantem Inhalt skandierten. Immer wieder wies die Polizei vergeblich darauf hin, die antiisraelischen Rufe zu unterlassen.
Click here to display content from Twitter. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von Twitter.
Inhalt von Twitter immer anzeigen
Wegen tätlicher Angriffe und Widerstandshandlungen gegen Polizeieinsatzkräfte führten die Beamten dann die ersten Festnahmen durch. Zudem wurde ein Dolmetscher aus der Masse heraus beleidigt und angegriffen. Als der Protestzug dann auf zwei kleine Gegenkundgebungen traf, kam es zur Eskalation.
Die Polizei berichtet in einer Pressemitteilung von Beleidigungen, Stein- und Flaschenwürfen zum Nachteil der pro-israelischen Gegendemonstranten. Die Gegenproteste mit dem Motto „Antifaschistischer Gegenprotest gegen jeden Antisemitismus“ sowie „Solidarität mit Israel und der IDF“ verliefen währenddessen störungsfrei. Etwa 35 Menschen nahmen an diesen Kundgebungen teil.
Click here to display content from Twitter. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von Twitter.
Inhalt von Twitter immer anzeigen
Gegen 17.45 Uhr brach die Polizei die Kundgebung dann wegen der sich häufenden Straftaten ab. Auch bei der Auflösung kam es zu weiteren Straftaten. Die Polizei brachte Diensthunde zum Einsatz. Erst gegen 19 Uhr konnte die Lage vollends beruhigt werden. Bereits am Freitag war es zu einer pro-palästinensischen Kundgebung mit bis zu 1.600 Teilnehmern gekommen. Hier verzeichnete die Polizei zwölf vorläufige Festnahmen und fünf eingeleitete Strafverfahren wegen Beleidigung, Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
