Suche: af d verfahren

Blog Image

Wegen Habeck-Karikatur sollte Arzt 3.000 Euro zahlen – Gericht stellt nun Verfahren nach Minuten ein

Weil er eine Karikatur von Robert Habeck verbreitet haben soll, musste sich ein Berliner Arzt vor Gericht verantworten –...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Werden weiter so verfahren, unabhängig von dieser Einzelfallentscheidung“: Dobrindt will an Zurückweisungen festhalten

Eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts allein ist aus Sicht von Politikern von CDU und CSU kein Grund, die Z...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

„Gesichert rechtsextrem“: Verfassungsschutz reicht im AfD-Verfahren Stellungnahme ein

Nach der Klage der Bundes-AfD gegen ihre Hochstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den sogenannten Verfassun...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Björn Höcke (AfD) stellt Rechtsgutachten vor: „Sämtliche Verfahren gegen mich sind einzustellen!“

Die AfD-Landesverbände in Thüringen und Sachsen wehren sich mit einem Rechtsgutachten gegen die Beobachtung durch den so...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Linnemann gibt zu, dass man Linken-Unvereinbarkeitsbeschluss in „bestimmten Verfahrensfragen“ aufweicht

Im Zuge von Friedrich Merz’ Wahl zum Kanzler am Dienstag hatte die Union ihren eigenen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Niedersachsen will prüfen, ob AfD-Mitglieder im Staatsdienst, einem „besonderen Verfahren“ unterzogen werden können

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens überlegt, wie mit der AfD nach der Hochstufung durch den Verfassung...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Staatsanwaltschaft Bamberg: Strafantrag gegen DK-Chef Bendels wegen Krah-Tweet zurückgezogen – Faeser-Meme-Verfahren läuft weiter

Unerwartete Wende in der Justizkampagne gegen den Chefredakteur des Deutschland-Kurier: Ein für den kommenden Freitag (9...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ steht sowohl hinter Niehoff- als auch hinter Bendels-Verfahren

Für die Verfahren gegen den Deutschlandkurier-Chef David Bendels sowie den Rentner Stefan Niehoff ist ein und dieselbe M...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Staatsanwaltschaft Bamberg führte in 5 Jahren 52 Verfahren wegen Äußerungsdelikten gegen Politiker

Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat seit 2020 insgesamt 52 Ermittlungsverfahren wegen „des Tatvorwurfs des Paragrafen 188...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Deutschlandkurier-Affäre – Verfahren geht auf hessische Meldestelle gegen „Hass im Netz“ zurück

Der Chef des Deutschland-Kuriers, David Bendels, wurde am Montag zu einer siebenmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verur...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Angebliche Russland-Verbindungen des Mannheim-Täters – fehlerhafte ZDF-Recherche wirbelt Verfahren auf

Am Sonntag veröffentlichte das ZDF eine vermeintlich brisante Recherche: In einer Dokumentation, die von dem öffentlich-...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Haftstrafen, Durchsuchungen, Beschlagnahmungen: Die lange Liste der politischen Brachial-Verfahren der Staatsanwaltschaft Bamberg

Immer wieder die Staatsanwaltschaft Bamberg. In zwei Fällen allein sorgte die Behörde mit Verfahren wegen angeblicher Po...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Klatsche für die Staatsanwaltschaft: Befangenheitsantrag gegen Richter in Ballweg-Verfahren abgelehnt

Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft versucht im Prozess gegen den Gründer von Querdenken, Michael Ballweg, alles, um eine...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Phantomverbrechen“ statt Terror: Verteidiger Schwab hält Reichsbürger-Verfahren für konstruiert

„Vorbereitung eines gewaltsamen Staatsstreichs“ – so lautet im Reichsbürger-Prozess in Frankfurt der Vorwurf der Bundesa...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Neun Monate U-Haft und dann das: Gericht will Ballweg-Verfahren wegen Geringfügigkeit einstellen

Das Landgericht Stuttgart schlägt eine Einstellung des Betrugsprozesses gegen den Querdenken-Grüner Michael Ballweg vor....

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Verfahren gegen Michael Ballweg: Gericht schlägt Einstellung vor

Das Stuttgarter Landgericht hat im Fall des Querdenker-Gründers Michael Ballweg eine Einstellung des Verfahrens vorgesch...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Verfahren gegen 17 Länder: EU drängt auf Frauenquote in Unternehmensvorständen

Die Europäische Kommission hat am Freitag mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen eine Reihe von EU-Mitgliedstaaten e...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Von der Leyen: Pause für DSA-Verfahren gegen Musk und die Plattform X

Mitten in der Aufregung um die vermeintliche Einmischung Elon Musks in den deutschen Wahlkampf scheint es Konterbande au...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Illegale Autorennen in Berlin erreichen neuen Höchststand – jedes dritte Verfahren wird eingestellt

Illegale Autorennen und unverantwortliches Rasen auf öffentlichen Straßen bleiben ein drängendes Problem in Berlin. Rase...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Berliner Silvesternacht: Meiste Verfahren eingestellt, nur fünf Verurteilungen

Eine Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der Berliner AfD-Fraktion zur Silvesternacht 2022 auf 2023 zeigt: Zwei...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Tausend Verfahren wegen Beleidigung: Strack-Zimmermanns Anzeigen beschäftigen fünf Staatsanwälte

Immer wieder fühlt sich die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Internet von Aussagen beleidigt und geht ju...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Sonderbeauftragter will Verfahren gegen Trump einstellen

Die US-Staatsanwälte, die unter Sonderermittler Jack Smith arbeiten, berufen sich auf eine langjährige Richtlinie des US...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Tausende Verfahren wegen Politikerbeleidigung in ganz Deutschland

„In einer Demokratie darf man die Herrschenden Idioten, Schwachköpfe, Deppen nennen. In Diktaturen wird man dafür strafr...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

70 Verfahren – Staatsanwaltschaft bestätigt zwei weitere Durchsuchungen wegen Politiker-Beleidigungen

Seit einer Hausdurchsuchung bei einem bayerischen Rentner wegen einer vermeintlichen Beleidigung erhält die Klagewut von...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Absurd: EU-Parlament beschließt Beschleunigung von Verfahren zur Verschiebung von Regelwerk

Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit für ein beschleunigtes Verfahren zur Verschiebung der EU-Verordnung üb...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 5 Tagen

Wegen Habeck-Karikatur sollte Arzt 3.000 Euro zahlen – Gericht stellt nun Verfahren nach Minuten ein

Weil er eine Karikatur von Robert Habeck verbreitet haben soll, musste sich ein Berliner Arzt vor Gericht verantworten –...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 14 Tagen

„Werden weiter so verfahren, unabhängig von dieser Einzelfallentscheidung“: Dobrindt will an Zurückweisungen festhalten

Eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts allein ist aus Sicht von Politikern von CDU und CSU kein Grund, die Z...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 20 Tagen

„Gesichert rechtsextrem“: Verfassungsschutz reicht im AfD-Verfahren Stellungnahme ein

Nach der Klage der Bundes-AfD gegen ihre Hochstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den sogenannten Verfassun...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Björn Höcke (AfD) stellt Rechtsgutachten vor: „Sämtliche Verfahren gegen mich sind einzustellen!“

Die AfD-Landesverbände in Thüringen und Sachsen wehren sich mit einem Rechtsgutachten gegen die Beobachtung durch den so...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Linnemann gibt zu, dass man Linken-Unvereinbarkeitsbeschluss in „bestimmten Verfahrensfragen“ aufweicht

Im Zuge von Friedrich Merz’ Wahl zum Kanzler am Dienstag hatte die Union ihren eigenen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Niedersachsen will prüfen, ob AfD-Mitglieder im Staatsdienst, einem „besonderen Verfahren“ unterzogen werden können

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens überlegt, wie mit der AfD nach der Hochstufung durch den Verfassung...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Staatsanwaltschaft Bamberg: Strafantrag gegen DK-Chef Bendels wegen Krah-Tweet zurückgezogen – Faeser-Meme-Verfahren läuft weiter

Unerwartete Wende in der Justizkampagne gegen den Chefredakteur des Deutschland-Kurier: Ein für den kommenden Freitag (9...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor etwa 2 Monaten

Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ steht sowohl hinter Niehoff- als auch hinter Bendels-Verfahren

Für die Verfahren gegen den Deutschlandkurier-Chef David Bendels sowie den Rentner Stefan Niehoff ist ein und dieselbe M...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 2 Monaten

Staatsanwaltschaft Bamberg führte in 5 Jahren 52 Verfahren wegen Äußerungsdelikten gegen Politiker

Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat seit 2020 insgesamt 52 Ermittlungsverfahren wegen „des Tatvorwurfs des Paragrafen 188...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 2 Monaten

Deutschlandkurier-Affäre – Verfahren geht auf hessische Meldestelle gegen „Hass im Netz“ zurück

Der Chef des Deutschland-Kuriers, David Bendels, wurde am Montag zu einer siebenmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verur...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 2 Monaten

Angebliche Russland-Verbindungen des Mannheim-Täters – fehlerhafte ZDF-Recherche wirbelt Verfahren auf

Am Sonntag veröffentlichte das ZDF eine vermeintlich brisante Recherche: In einer Dokumentation, die von dem öffentlich-...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 2 Monaten

Haftstrafen, Durchsuchungen, Beschlagnahmungen: Die lange Liste der politischen Brachial-Verfahren der Staatsanwaltschaft Bamberg

Immer wieder die Staatsanwaltschaft Bamberg. In zwei Fällen allein sorgte die Behörde mit Verfahren wegen angeblicher Po...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

Klatsche für die Staatsanwaltschaft: Befangenheitsantrag gegen Richter in Ballweg-Verfahren abgelehnt

Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft versucht im Prozess gegen den Gründer von Querdenken, Michael Ballweg, alles, um eine...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

„Phantomverbrechen“ statt Terror: Verteidiger Schwab hält Reichsbürger-Verfahren für konstruiert

„Vorbereitung eines gewaltsamen Staatsstreichs“ – so lautet im Reichsbürger-Prozess in Frankfurt der Vorwurf der Bundesa...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 3 Monaten

Neun Monate U-Haft und dann das: Gericht will Ballweg-Verfahren wegen Geringfügigkeit einstellen

Das Landgericht Stuttgart schlägt eine Einstellung des Betrugsprozesses gegen den Querdenken-Grüner Michael Ballweg vor....

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 3 Monaten

Verfahren gegen Michael Ballweg: Gericht schlägt Einstellung vor

Das Stuttgarter Landgericht hat im Fall des Querdenker-Gründers Michael Ballweg eine Einstellung des Verfahrens vorgesch...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Verfahren gegen 17 Länder: EU drängt auf Frauenquote in Unternehmensvorständen

Die Europäische Kommission hat am Freitag mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen eine Reihe von EU-Mitgliedstaaten e...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 5 Monaten

Von der Leyen: Pause für DSA-Verfahren gegen Musk und die Plattform X

Mitten in der Aufregung um die vermeintliche Einmischung Elon Musks in den deutschen Wahlkampf scheint es Konterbande au...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 5 Monaten

Illegale Autorennen in Berlin erreichen neuen Höchststand – jedes dritte Verfahren wird eingestellt

Illegale Autorennen und unverantwortliches Rasen auf öffentlichen Straßen bleiben ein drängendes Problem in Berlin. Rase...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Berliner Silvesternacht: Meiste Verfahren eingestellt, nur fünf Verurteilungen

Eine Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der Berliner AfD-Fraktion zur Silvesternacht 2022 auf 2023 zeigt: Zwei...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 7 Monaten

Tausend Verfahren wegen Beleidigung: Strack-Zimmermanns Anzeigen beschäftigen fünf Staatsanwälte

Immer wieder fühlt sich die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Internet von Aussagen beleidigt und geht ju...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 7 Monaten

Sonderbeauftragter will Verfahren gegen Trump einstellen

Die US-Staatsanwälte, die unter Sonderermittler Jack Smith arbeiten, berufen sich auf eine langjährige Richtlinie des US...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 7 Monaten

Tausende Verfahren wegen Politikerbeleidigung in ganz Deutschland

„In einer Demokratie darf man die Herrschenden Idioten, Schwachköpfe, Deppen nennen. In Diktaturen wird man dafür strafr...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 7 Monaten

70 Verfahren – Staatsanwaltschaft bestätigt zwei weitere Durchsuchungen wegen Politiker-Beleidigungen

Seit einer Hausdurchsuchung bei einem bayerischen Rentner wegen einer vermeintlichen Beleidigung erhält die Klagewut von...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 8 Monaten

Absurd: EU-Parlament beschließt Beschleunigung von Verfahren zur Verschiebung von Regelwerk

Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit für ein beschleunigtes Verfahren zur Verschiebung der EU-Verordnung üb...

Publisher Avatar
Apollo News