Suche: basis abstimmung

Blog Image

Gewissen ist jetzt rechts: Wie die mündige Abstimmung auf dem Altar linker Ideologie geopfert werden soll

Die SPD geht nicht auf die legitime Kritik an der von ihr nominierten Verfassungsrichterin ein. Statt sich mit den inhal...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Abstimmung im Bundestag: Grüne machen mit AfD gemeinsame Sache

Die Grünen haben im Wirtschaftsausschuss am Mittwoch das Fehlen dreier Koalitionspolitiker ausgenutzt, um gemeinsame Sac...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Russen forderten geheime Abstimmung: Baerbock zur Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt

Normalerweise hätte Annalena Baerbock mit langanhaltendem Applaus im Konsens zur nächsten Präsidentin der UN-Vollversamm...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

„Hätte nicht passieren dürfen“: Linnemann macht AfD-Abstimmung für dürftiges Wahlergebnis verantwortlich

Carsten Linnemann führt das enttäuschende Wahlergebnis seiner CDU maßgeblich auf die gemeinsame Abstimmung mit der AfD i...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Friedrich Merz bei der CDU-Basis in Stuttgart: Heimspiel im Ländle, Sehnsucht nach Macht

Es ist ein Heimspiel in der Fremde, als Friedrich Merz gegen 12:30 Uhr in die Stuttgarter Carl-Benz-Arena einzieht. Weil...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Verfassungsschutz-Argumentation auf Basis des ethnischen Volksbegriffs ist „völliger Unsinn“ – Interview mit Rupert Scholz

Der Verfassungsschutz stufte die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein – eine Bewertung, die auf einem...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Abstimmung über SPD-Fraktionschef: Wieder 18 Abweichler, wie bei Merz ...

Wer waren die 18 Abweichler in den Reihen von Union und SPD, die Friedrich Merz im ersten Kanzler-Wahlgang haben durchfa...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

3 Jahre und 9 Monate: Landgericht verurteilt Spitzenkandidaten der Basis zu Haftstrafe

Rainer Fuellmich, Anwalt sowie Spitzenkandidat für die Partei „die Basis“ bei der Bundestagswahl 2021, wurde vom Landger...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Linke Blockgefangenschaft“ – Ex-CDU-Ministerpräsident fordert Basis-Abstimmung über Koalitionsvertrag

Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Gerd Gies (CDU), sorgt aktuell mit einem offenen Brief an den Bundes...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Migrationswende bleibt in Koalitionsvertrag offen – Zurückweisungen „in Abstimmung“ mit europäischen Nachbarn

Der Entwurf des Koalitionsvertrags, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, lässt die von CDU-Chef Friedrich Merz versproc...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Basis-Aufstand gegen die Unionsspitze: „Das Vertrauen haben Sie vollständig und nachhaltig zerstört“

Während der Unmut an der Unionsbasis über die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD täglich wächst, setzen Ka...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

SPD-Basis fordert Ministerliste vor Mitgliederentscheid – um Esken zu stoppen

Der Druck auf SPD-Chefin Saskia Esken nimmt weiter zu. Nach dem historischen Wahldebakel mehren sich in der Partei die S...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Union im freien Fall: CDU-Basis wendet sich von Merz ab – Kritik aus der Fraktion wird lauter!

„Landauf, landab“ würden Kreisvorsitzende und Abgeordnete der CDU davon berichten, wie verstört die Basis sei, schreibt ...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

„Enttäuschung ist brutal“: CDU-Basis wendet sich zunehmend von Merz ab

„Landauf, landab“ würden Kreisvorsitzende und Abgeordnete berichten, wie sehr die Basis verstört ist, schreibt der Tages...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Wahlbetrug: An der CDU-Basis in Ostdeutschland wächst die Wut auf Friedrich Merz!

In Ostdeutschland, hier vor allem in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt, bricht der CDU die Parteibasis weg. Nach dem...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Abstimmungen im alten und neuen Bundestag

Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115, 143h) steht auf der Tagesordnung des Bundestages für den 13. März 2025 (21...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Schulden-Orgie bringt CDU-Basis zum Kochen: „Scheiß-Partei!“

Die geplante schwarz-rote Schulden-Orgie bringt die CDU-Basis regelrecht zum Kochen. Der historisch beispiellose Wählerb...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Benzin und Heizkosten könnten explodieren: Wie teuer wird diese CDU-Abstimmung für Millionen Menschen?

Ab 11 Uhr hätten im Deutschen Bundestag die Fetzen fliegen sollen. Es ist Freitag, der 31. Januar, der Tag, an dem CDU u...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Gemeinsame Abstimmung von AfD und Union: Beide Parteien profitieren – Gefahr von Schwarz-„Grün“ nicht gebannt

Die gemeinsame Abstimmung von Union und AfD in der Migrationspolitik hat bundesweit eine Welle von linksgrünen Protesten...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Habeck und die Migration: Ein bisschen Realpolitik – und schon rebelliert die radikale Basis

„Wortbruch statt Wort“, warf die radikale Grüne Jugend in Niedersachsen ihrem Spitzenkandidaten vor. „Habeck oder Merz, ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Das war eine andere Situation“, behauptet die Grünen-Chefin, als sie auf Abstimmungen mit der AfD konfrontiert wird

Während sich die Grünen auf Bundesebene über die gemeinsame Abstimmung von AfD und CDU in der vergangenen Woche im Bunde...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Wegen Abstimmung mit der AfD: Jetzt fordert Habeck ein öffentliches Fehlereingeständnis von Merz

Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck schließt eine Koalition mit der CDU nach der Bundestagswahl nicht aus – stellt ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Auf ein Glas mit Armin“: Merz (CDU) feiert nach Bundestags-Abstimmung auf Laschet-Party mit „Grünen“

Auf dem Höhepunkt des Streits um die Migrationspolitik ist es zu einer geheim gehaltenen Party führender Politiker von U...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Merz zu Abstimmungen mit der AfD: „Wir werden es nach der Wahl wieder machen.“

Nachdem die Union unter Friedrich Merz einen Antrag in den Bundestag einbrachte, der mit Stimmen der AfD beschlossen wur...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Nach Bundestags-Abstimmung: Union bleibt in Umfrage konstant, AfD legt zu

„Tabubruch“, „Sündenfall“, „Schäbigkeit“ – so hieß es aus den Reihen von SPD und Grünen nach den Abstimmungen zu den CDU...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Kubicki „fassungslos“ über Abstimmungsverhalten der FDP: „Das wird unserer Partei im Wahlkampf nicht nutzen“

Der Bundestag hat das von der Union eingebrachte Zustrombegrenzungsgesetz knapp abgelehnt. Bei der Abstimmung im Parlame...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Nach Abstimmung: Scholz mahnt, sich „nicht spalten zu lassen“

Der Bundestag hat am Freitag das von der Union eingebrachte „Zustrombegrenzungsgesetz“ mit knapper Mehrheit abgelehnt. F...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Abstimmung im Bundestag: FDP will Zustrombegrenzungsgesetz verschieben

...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Wegen AfD: FDP will Abstimmung um Zustrombegrenzungsgesetz verhindern

Das eigentlich für heute auf der Tagesordnung des Bundestages stehende „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union droht, nicht...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Das sind die neun Bundestagsabgeordneten, die sich der Migrations-Abstimmung verweigert haben

Am Tag danach steht fest: Es hätte verhindert werden können. Dass der gestrige Entschließungsantrag der Union mitsamt ei...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Mangelnde „Haltung“: Merkel attackiert Merz für AfD-Abstimmung

Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in einem Statement scharf gegen CDU-Chef Friedrich Merz positioniert. Der Text...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Nach Abstimmung: Grüne Jugend will Koalitionsausschluss für Union – Demonstranten fordern CDU-Verbot

Der Fall der Brandmauer im Deutschen Bundestag am Mittwoch hat bei zahlreichen Politikern, Medien und Aktivisten für Emp...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Die Brandmauer-Wende: Das sagen die NIUS-Autoren zur historischen Abstimmung

Am Ende fiel die Entscheidung hauchdünn aus: Mit 348 Ja-Stimmen zu 344 Nein-Stimmen nahm der Deutsche Bundestag am Mittw...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

„Brandmauer ist das falsche Bild“: Nach Abstimmung mit der AfD nimmt Merz SPD und Grüne ins Visier

Friedrich Merz hat in den Tagesthemen das Vorgehen der Union bei der jüngsten Abstimmung im Bundestag verteidigt. Die Un...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Union, AfD, BSW und die Abweichler: Abstimmung auf Messers Schneide

Showdown im Bundestag: Bundeskanzler Olaf Scholz will eine Regierungserklärung vor dem Hintergrund von Aschaffenburg abg...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Union stellt „Zustrombegrenzungsgesetz“ zur Abstimmung

Die Union plant, laut ihr „Zustrombegrenzungsgesetz“ am Freitag zur Abstimmung im Bundestag zu stellen. Das berichtet Ni...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Wackelt die „Brandmauer“? CDU will Migrationsantrag in offener Abstimmung beschließen

Wie The Pioneer berichtet, plant die Unionsfraktion nun, Anträge zur Migrations- und Flüchtlingspolitik in den Bundestag...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Grüne und AfD in Sachsen Seit an Seit in der Abstimmung – Kretschmer wiedergewählt

Nachdem im Vorfeld die sicher geglaubte Wiederwahl von Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer plötzlich in Zwei...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Vor Impfpflicht-Abstimmung: Lauterbach verhinderte monatelang Herabstufung des Corona-Risikos

„In die wissenschaftlichen Bewertungen des Instituts mischt sich die Politik nicht ein, ich auch nicht“, behauptete Gesu...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Papier von Verfassungsrechtlern hält AfD-Verbot für realistisch – kommt es zur Abstimmung noch im Dezember?

17 Verfassungsrechtler um Kyrill-Alexander Schwarz sind sich einig, dass ein AfD-Verbot Erfolg haben könnte. Das ist das...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 18 Tagen

Gewissen ist jetzt rechts: Wie die mündige Abstimmung auf dem Altar linker Ideologie geopfert werden soll

Die SPD geht nicht auf die legitime Kritik an der von ihr nominierten Verfassungsrichterin ein. Statt sich mit den inhal...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Abstimmung im Bundestag: Grüne machen mit AfD gemeinsame Sache

Die Grünen haben im Wirtschaftsausschuss am Mittwoch das Fehlen dreier Koalitionspolitiker ausgenutzt, um gemeinsame Sac...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 2 Monaten

Russen forderten geheime Abstimmung: Baerbock zur Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt

Normalerweise hätte Annalena Baerbock mit langanhaltendem Applaus im Konsens zur nächsten Präsidentin der UN-Vollversamm...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 3 Monaten

„Hätte nicht passieren dürfen“: Linnemann macht AfD-Abstimmung für dürftiges Wahlergebnis verantwortlich

Carsten Linnemann führt das enttäuschende Wahlergebnis seiner CDU maßgeblich auf die gemeinsame Abstimmung mit der AfD i...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

Friedrich Merz bei der CDU-Basis in Stuttgart: Heimspiel im Ländle, Sehnsucht nach Macht

Es ist ein Heimspiel in der Fremde, als Friedrich Merz gegen 12:30 Uhr in die Stuttgarter Carl-Benz-Arena einzieht. Weil...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 3 Monaten

Verfassungsschutz-Argumentation auf Basis des ethnischen Volksbegriffs ist „völliger Unsinn“ – Interview mit Rupert Scholz

Der Verfassungsschutz stufte die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein – eine Bewertung, die auf einem...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

Abstimmung über SPD-Fraktionschef: Wieder 18 Abweichler, wie bei Merz ...

Wer waren die 18 Abweichler in den Reihen von Union und SPD, die Friedrich Merz im ersten Kanzler-Wahlgang haben durchfa...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 3 Monaten

3 Jahre und 9 Monate: Landgericht verurteilt Spitzenkandidaten der Basis zu Haftstrafe

Rainer Fuellmich, Anwalt sowie Spitzenkandidat für die Partei „die Basis“ bei der Bundestagswahl 2021, wurde vom Landger...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

„Linke Blockgefangenschaft“ – Ex-CDU-Ministerpräsident fordert Basis-Abstimmung über Koalitionsvertrag

Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Gerd Gies (CDU), sorgt aktuell mit einem offenen Brief an den Bundes...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Migrationswende bleibt in Koalitionsvertrag offen – Zurückweisungen „in Abstimmung“ mit europäischen Nachbarn

Der Entwurf des Koalitionsvertrags, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, lässt die von CDU-Chef Friedrich Merz versproc...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Basis-Aufstand gegen die Unionsspitze: „Das Vertrauen haben Sie vollständig und nachhaltig zerstört“

Während der Unmut an der Unionsbasis über die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD täglich wächst, setzen Ka...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 4 Monaten

SPD-Basis fordert Ministerliste vor Mitgliederentscheid – um Esken zu stoppen

Der Druck auf SPD-Chefin Saskia Esken nimmt weiter zu. Nach dem historischen Wahldebakel mehren sich in der Partei die S...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Union im freien Fall: CDU-Basis wendet sich von Merz ab – Kritik aus der Fraktion wird lauter!

„Landauf, landab“ würden Kreisvorsitzende und Abgeordnete der CDU davon berichten, wie verstört die Basis sei, schreibt ...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 4 Monaten

„Enttäuschung ist brutal“: CDU-Basis wendet sich zunehmend von Merz ab

„Landauf, landab“ würden Kreisvorsitzende und Abgeordnete berichten, wie sehr die Basis verstört ist, schreibt der Tages...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Wahlbetrug: An der CDU-Basis in Ostdeutschland wächst die Wut auf Friedrich Merz!

In Ostdeutschland, hier vor allem in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt, bricht der CDU die Parteibasis weg. Nach dem...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 5 Monaten

Abstimmungen im alten und neuen Bundestag

Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115, 143h) steht auf der Tagesordnung des Bundestages für den 13. März 2025 (21...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 5 Monaten

Schulden-Orgie bringt CDU-Basis zum Kochen: „Scheiß-Partei!“

Die geplante schwarz-rote Schulden-Orgie bringt die CDU-Basis regelrecht zum Kochen. Der historisch beispiellose Wählerb...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 6 Monaten

Benzin und Heizkosten könnten explodieren: Wie teuer wird diese CDU-Abstimmung für Millionen Menschen?

Ab 11 Uhr hätten im Deutschen Bundestag die Fetzen fliegen sollen. Es ist Freitag, der 31. Januar, der Tag, an dem CDU u...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 6 Monaten

Gemeinsame Abstimmung von AfD und Union: Beide Parteien profitieren – Gefahr von Schwarz-„Grün“ nicht gebannt

Die gemeinsame Abstimmung von Union und AfD in der Migrationspolitik hat bundesweit eine Welle von linksgrünen Protesten...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 6 Monaten

Habeck und die Migration: Ein bisschen Realpolitik – und schon rebelliert die radikale Basis

„Wortbruch statt Wort“, warf die radikale Grüne Jugend in Niedersachsen ihrem Spitzenkandidaten vor. „Habeck oder Merz, ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

„Das war eine andere Situation“, behauptet die Grünen-Chefin, als sie auf Abstimmungen mit der AfD konfrontiert wird

Während sich die Grünen auf Bundesebene über die gemeinsame Abstimmung von AfD und CDU in der vergangenen Woche im Bunde...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Wegen Abstimmung mit der AfD: Jetzt fordert Habeck ein öffentliches Fehlereingeständnis von Merz

Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck schließt eine Koalition mit der CDU nach der Bundestagswahl nicht aus – stellt ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

„Auf ein Glas mit Armin“: Merz (CDU) feiert nach Bundestags-Abstimmung auf Laschet-Party mit „Grünen“

Auf dem Höhepunkt des Streits um die Migrationspolitik ist es zu einer geheim gehaltenen Party führender Politiker von U...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 6 Monaten

Merz zu Abstimmungen mit der AfD: „Wir werden es nach der Wahl wieder machen.“

Nachdem die Union unter Friedrich Merz einen Antrag in den Bundestag einbrachte, der mit Stimmen der AfD beschlossen wur...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Nach Bundestags-Abstimmung: Union bleibt in Umfrage konstant, AfD legt zu

„Tabubruch“, „Sündenfall“, „Schäbigkeit“ – so hieß es aus den Reihen von SPD und Grünen nach den Abstimmungen zu den CDU...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Kubicki „fassungslos“ über Abstimmungsverhalten der FDP: „Das wird unserer Partei im Wahlkampf nicht nutzen“

Der Bundestag hat das von der Union eingebrachte Zustrombegrenzungsgesetz knapp abgelehnt. Bei der Abstimmung im Parlame...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Nach Abstimmung: Scholz mahnt, sich „nicht spalten zu lassen“

Der Bundestag hat am Freitag das von der Union eingebrachte „Zustrombegrenzungsgesetz“ mit knapper Mehrheit abgelehnt. F...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Abstimmung im Bundestag: FDP will Zustrombegrenzungsgesetz verschieben

...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Wegen AfD: FDP will Abstimmung um Zustrombegrenzungsgesetz verhindern

Das eigentlich für heute auf der Tagesordnung des Bundestages stehende „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union droht, nicht...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Das sind die neun Bundestagsabgeordneten, die sich der Migrations-Abstimmung verweigert haben

Am Tag danach steht fest: Es hätte verhindert werden können. Dass der gestrige Entschließungsantrag der Union mitsamt ei...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 6 Monaten

Mangelnde „Haltung“: Merkel attackiert Merz für AfD-Abstimmung

Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in einem Statement scharf gegen CDU-Chef Friedrich Merz positioniert. Der Text...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Nach Abstimmung: Grüne Jugend will Koalitionsausschluss für Union – Demonstranten fordern CDU-Verbot

Der Fall der Brandmauer im Deutschen Bundestag am Mittwoch hat bei zahlreichen Politikern, Medien und Aktivisten für Emp...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Die Brandmauer-Wende: Das sagen die NIUS-Autoren zur historischen Abstimmung

Am Ende fiel die Entscheidung hauchdünn aus: Mit 348 Ja-Stimmen zu 344 Nein-Stimmen nahm der Deutsche Bundestag am Mittw...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 6 Monaten

„Brandmauer ist das falsche Bild“: Nach Abstimmung mit der AfD nimmt Merz SPD und Grüne ins Visier

Friedrich Merz hat in den Tagesthemen das Vorgehen der Union bei der jüngsten Abstimmung im Bundestag verteidigt. Die Un...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Union, AfD, BSW und die Abweichler: Abstimmung auf Messers Schneide

Showdown im Bundestag: Bundeskanzler Olaf Scholz will eine Regierungserklärung vor dem Hintergrund von Aschaffenburg abg...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Union stellt „Zustrombegrenzungsgesetz“ zur Abstimmung

Die Union plant, laut ihr „Zustrombegrenzungsgesetz“ am Freitag zur Abstimmung im Bundestag zu stellen. Das berichtet Ni...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

Wackelt die „Brandmauer“? CDU will Migrationsantrag in offener Abstimmung beschließen

Wie The Pioneer berichtet, plant die Unionsfraktion nun, Anträge zur Migrations- und Flüchtlingspolitik in den Bundestag...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 8 Monaten

Grüne und AfD in Sachsen Seit an Seit in der Abstimmung – Kretschmer wiedergewählt

Nachdem im Vorfeld die sicher geglaubte Wiederwahl von Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer plötzlich in Zwei...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 8 Monaten

Vor Impfpflicht-Abstimmung: Lauterbach verhinderte monatelang Herabstufung des Corona-Risikos

„In die wissenschaftlichen Bewertungen des Instituts mischt sich die Politik nicht ein, ich auch nicht“, behauptete Gesu...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 8 Monaten

Papier von Verfassungsrechtlern hält AfD-Verbot für realistisch – kommt es zur Abstimmung noch im Dezember?

17 Verfassungsrechtler um Kyrill-Alexander Schwarz sind sich einig, dass ein AfD-Verbot Erfolg haben könnte. Das ist das...

Publisher Avatar
Apollo News