Dark Mode
Im Bundesrat hat Schwarz-Rot keine eigene Mehrheit – was Friedrich Merz vor Probleme stellen könnte. Als Oppositionskraf...
Ganze drei Jahre hat es gebraucht, damit aus dem einmaligen Sonderfall für die Ausstattung der Bundeswehr angesichts des...
Die künftige Bundesregierung kann neue Kredite in Billionenhöhe aufnehmen. Nach der Entscheidung im alten Bundestag hat ...
Der Bundesrat hat den Grundgesetzänderungen von schwarz-rot-grün mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit zugestimmt. ...
Der Koalitionsausschuss in Bayern hat sich auf eine Zustimmung zum Schwarz-Rot-Grünen Schuldenpaket im Bundesrat verstän...
Erding, Sommer 2023. Hubert Aiwanger steht mit hochrotem Kopf auf der Bühne bei der Demo gegen das Heizungsgesetz. Und d...
Nach einem grotesken Hin und Her zwischen einer informellen „Kenia“-Koalition (schwarz-rot-grün) wird es am 18. März im ...
In der bayerischen Koalition aus CSU und Freien Wählern herrscht wegen des Schuldenplans von Schwarz-Rot Streit. Die Par...
Union und SPD planen ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Infrastruktur und Bundeswehr sowie eine mög...
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günthe hat sich gegen den Kurs seines Parteichefs Friedrich Merz in...
Die Vertreter der Bundesländer haben sich am Freitag klar gegen die Pläne der EU-Kommission ausgesprochen, Rauch- und Da...
Im Bundesrat steht die Entscheidung über die Krankenhausreform an. Da entlässt Brandenburgs Regierungschef im Streit sei...
Die Krankenhausreform hat den Bundestag passiert. Am Freitag stimmten die Länder über das Prestigeprojekt von Gesundheit...
Am Freitag berät der Bundesrat über die Krankenhausreform – zuvor kam es zu einer brisanten Entlassung. Während die Zust...
Das von der Ampel-Koalition im Bundestag verabschiedete „Sicherheitspaket“ ist im Bundesrat teilweise wieder gescheitert...
In einem kontrovers diskutierten Gastbeitrag haben die Politiker Dietmar Woidke, Michael Kretschmer und Mario Voigt mehr...
vor 18 Tagen
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vor etwa 1 Monat
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vor etwa 1 Monat
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vor etwa 1 Monat
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vor etwa 1 Monat
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vor etwa 1 Monat
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vor etwa 1 Monat
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vor etwa 1 Monat
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vor etwa 2 Monaten
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vor 3 Monaten
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vor 5 Monaten
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vor 6 Monaten
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vor 7 Monaten
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