Suche: bundesrechnungshof gutachten

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Geheim-Gutachten in Auftrag gegeben: Merz plante Schulden-Wortbruch schon vor der Wahl

Es war der größte politische Wortbruch der vergangenen Jahrzehnte: das Billionen-Schuldenpaket, das der damalige Wahlsie...

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Gutachten des Bundesrechnungshofs stellt Habeck vernichtendes Zeugnis aus

Inmitten der Habeck-Rezession nun der erwartete Habeck-Skandal, der das Zeug dazu hat, einer der größten Skandale der Bu...

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Bundesrechnungshof: Habeck setzte 600 Millionen Euro für Batteriewerk in den Sand

Das Millionen-Debakel um den schwedischen Batteriehersteller Northvolt beschäftigt jetzt auch den Bundesrechnungshof (BR...

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„Risiken systematisch unterschätzt“: Bundesrechnungshof-Gutachten zu Northvolt-Pleite belastet Habeck schwer

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wird durch ein neues Gutachten des Bundesrechnungshofs im Zuge der...

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Kritik am Verfassungsschutz: Selbst Bremens SPD-Innensenator nennt AfD-Gutachten „dünn“

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat vor einer vorschnellen Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens gewarnt. Das ...

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„Planlos und unwirtschaftlich“: Bundesrechnungshof kritisiert Spahns Corona-Milliarden für Krankenhäuser

Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert in einem Bericht den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn wegen staatlichen...

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Plagiatsjäger Stefan Weber: „Das AfD-Gutachten ist nicht ernst zu nehmen!“

...

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„Gutachten“-Spackos lassen nicht locker: Trotz Dobrindt-Absage weiterhin Stimmen für AfD-Verbot!

Obwohl Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) klargestellt hat, dass das sogenannte „Geheimgutachten“ des sogenann...

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JETZT bei NIUS Live: Dobrindt beerdigt AfD-Gutachten

Willkommen im Mittwoch, natürlich mit NIUS Live! Heute begrüßen wir den Ökonomen und Philosophen Christoph Lütge und NIU...

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NiUS
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Das war NIUS Live am Mittwoch: Dobrindt beerdigt AfD-Gutachten

Willkommen im Mittwoch, natürlich mit NIUS Live! Heute begrüßten wir den Ökonomen und Philosophen Christoph Lütge und NI...

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VS-„Gutachten“: Dobrindt sieht keine Argumente für AfD-Verbot

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keine hinreichenden Argumente für ein AfD-Verbotsverfahren. Es sei fa...

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NIUS-Exklusiv! Ex-Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über das Verfassungschutz-Gutachten: „Ich habe ganz erhebliche Zweifel, dass es für ein Verbotsverfahren reicht“

Der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sieht in der jüngsten Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextre...

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Das AfD-Gutachten – Aufschlag der Social-Media-Praktikanten

Seit Nancy Faeser als letzten Amtsakt Anfang Mai die Bundesverfassungsschutz-Einstufung der AfD als „gesichert rechtsext...

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Wie Spiegel und Co. Zitate aus dem zuvor geheimen AfD-Gutachten verzerrten

Am Dienstag veröffentlichte der Cicero das gesamte Gutachten des Bundesverfassungsschutzes zur AfD, das zu deren Einstuf...

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Keine „brisanten Spionagedetails“, „Ein Fall für die Psychiatrie“, Fehlverhalten des Verfassungsschutzes: So reagieren Medien auf das AfD-Gutachten

Am 13. Mai 2025 wurde das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD von Cicero, NIUS und der Jungen Freihei...

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AfD-Gutachten: So bewertet der Verfassungsschutz ob SIE rechtsextrem sind

Was macht jemanden heute eigentlich zum „gesichert Rechtsextremen“? Das neue, über 1100 Seiten starkes Gutachten des Bun...

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Tichys Einblick
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Verfassungsschutz-Bericht über die AfD: Im Innenministerium spricht man nur noch von „Faeser-Gutachten“

Mit der Meldung, dass der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstuft, hat die sc...

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Nach „Verfassungsschutz-Gutachten“: AfD meldet Welle von Partei-Eintritten!

Seit der inzwischen wieder ausgesetzten Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den sogenannten Verfassung...

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„Alice für Deutschland“ und „Pepe der Frosch“: Die absurdesten Beispiele im AfD-Gutachten

Auf 1.100 Seiten wollte das Bundesamt für Verfassungsschutz der AfD eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ unt...

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Gleich bei NIUS Live: So hat Nancy Faeser beim AfD-Gutachten gelogen

Der Tag beginnt mit NIUS!...

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AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: Das mediale Vollversagen

Schon die Nachricht über die Hochstufung war in ihrer Genese bemerkenswert: Als das Bundesamt für Verfassungsschutz am 2...

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Mithilfe von Linksextremen: Bezirksamt ließ Gutachten erstellen, in dem vor „konservativen Akteuren“ gewarnt wird

Sarah Nagel (Linke), Bezirksstadträtin in Berlin-Neukölln, und das dortige Bezirksamt stehen inmitten eines Skandals. Am...

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„Ein Versagen auf allen Ebenen“ – Joachim Steinhöfel über das AfD-Gutachten

...

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AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: „Das ist ein Fall von Assoziationsbingo“

Das Verfassungsschutzgutachten, das die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft, sorgt für Aufsehen – n...

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„Als das Lied von Björn Banane gesungen wird ...“: Die absurdesten Beispiele aus dem AfD-Gutachten

Der Verfassungsschutz hat die AfD kürzlich als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das Gutachten ist bislang nic...

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Staatsrechtler Dietrich Murswiek über AfD-Gutachten: „Der Verfassungsschutz verletzt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit“

Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert gegenüber NIUS das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes als größtenteil...

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„AfD-Gutachten“: Faeser log über Gründe für Geheimhaltung

Nicht nur wollte das Bundesamt für Verfassungsschutz das „AfD-Gutachten“, das die Hochstufung der Partei als „gesichert ...

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Stimmen zum veröffentlichten AfD-Gutachten: „Hätten auch zwei studentische Hilfskräfte zusammensammeln können“

Was geheim bleiben sollte, ist nicht mehr geheim. Dank NIUS und Cicero ist das Gutachten, mit dem der weisungsgebundene ...

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Dieses Gutachten ist eine Total-Blamage für den Verfassungsschutz – und seine medialen Schützenhelfer

Nancy Faeser hat die Öffentlichkeit belogen. Die geheimen Quellen, derentwegen man das Gutachten angeblich unter Verschl...

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„Geheim“-Gutachten des sog. Verfassungsschutzes offenbart: Kein Bürger ist mehr vor Denunziation sicher!

Das jetzt im Reihenabwurf an mehrere Medien gelangte vollständige neue „Geheim“-Gutachten des Bundesamtes für Verfassung...

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Das AfD-Gutachten ist ein Blick in den Spiegel – man sieht die Demokratiefeindlichkeit der Verfasser

Dieses als Verschlusssache gestempelte Dokument – gut 1.000 Seiten stark – soll belegen, dass Teile der AfD systematisch...

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Aiwanger-Flugblatt als „Jugendsünde“ abgetan: AfD-Politiker landen in Gutachten

Der Verfassungsschutz stützt sich in seiner Bewertung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ vorwiegend auf ein att...

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Cicero veröffentlicht vollständiges AfD-Gutachten: Verfassungsschutz hat faktisch keine Insider-Quellen

Der Verfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als „gesichert rechtsextremistisch“ ein – und beruft sich dafür auf ein G...

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NIUS veröffentlicht das komplette Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD

Ganz Deutschland diskutiert über das geheime Gutachten des Bundesamtes für Verfasssungsschutz (BfV), das die Einstufung ...

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Die politische Verfolgung ist zurück! Warum jeder Bürger das geheime AfD-Gutachten kennen muss

Die größte und derzeit wichtigste Debatte unseres Landes dreht sich um eine Frage, die kaum jemand wagt, in der Öffentli...

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Juristisches Gutachten der AfD: Teile der Verfassungsschutz-Einstufung könnten rechtswidrig sein

Die AfD möchte die Maßnahmen des Verfassungsschutzes gegen sich juristisch kontern. Dazu legt die Partei ein 62-seitiges...

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Die entlarvende Argumentation des AfD-Gutachtens

...

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In seinem Gutachten kriminalisiert der Verfassungsschutz faktisch jede grundsätzliche Islam-Kritik

Der Verfassungsschutz wirft der AfD Islamfeindlichkeit vor. Die Partei würde „tatsachenwidrige pauschale Verunglimpfunge...

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Björn Höcke, Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit: Das steht alles im Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

Die Bild konnte den gesamten Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der die AfD als „gesichert rechtsextremistis...

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Brandenburg prüft Offenlegung von AfD-Gutachten

Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange prüft die Veröffentlichung eines Gutachtens, das die Grundlage für die Einstuf...

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vor etwa 23 Stunden

Geheim-Gutachten in Auftrag gegeben: Merz plante Schulden-Wortbruch schon vor der Wahl

Es war der größte politische Wortbruch der vergangenen Jahrzehnte: das Billionen-Schuldenpaket, das der damalige Wahlsie...

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vor 3 Tagen

Gutachten des Bundesrechnungshofs stellt Habeck vernichtendes Zeugnis aus

Inmitten der Habeck-Rezession nun der erwartete Habeck-Skandal, der das Zeug dazu hat, einer der größten Skandale der Bu...

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vor 3 Tagen

Bundesrechnungshof: Habeck setzte 600 Millionen Euro für Batteriewerk in den Sand

Das Millionen-Debakel um den schwedischen Batteriehersteller Northvolt beschäftigt jetzt auch den Bundesrechnungshof (BR...

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vor 4 Tagen

„Risiken systematisch unterschätzt“: Bundesrechnungshof-Gutachten zu Northvolt-Pleite belastet Habeck schwer

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wird durch ein neues Gutachten des Bundesrechnungshofs im Zuge der...

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vor 11 Tagen

Kritik am Verfassungsschutz: Selbst Bremens SPD-Innensenator nennt AfD-Gutachten „dünn“

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat vor einer vorschnellen Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens gewarnt. Das ...

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vor 25 Tagen

„Planlos und unwirtschaftlich“: Bundesrechnungshof kritisiert Spahns Corona-Milliarden für Krankenhäuser

Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert in einem Bericht den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn wegen staatlichen...

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vor etwa 1 Monat

Plagiatsjäger Stefan Weber: „Das AfD-Gutachten ist nicht ernst zu nehmen!“

...

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vor etwa 1 Monat

„Gutachten“-Spackos lassen nicht locker: Trotz Dobrindt-Absage weiterhin Stimmen für AfD-Verbot!

Obwohl Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) klargestellt hat, dass das sogenannte „Geheimgutachten“ des sogenann...

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vor etwa 1 Monat

JETZT bei NIUS Live: Dobrindt beerdigt AfD-Gutachten

Willkommen im Mittwoch, natürlich mit NIUS Live! Heute begrüßen wir den Ökonomen und Philosophen Christoph Lütge und NIU...

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vor etwa 1 Monat

Das war NIUS Live am Mittwoch: Dobrindt beerdigt AfD-Gutachten

Willkommen im Mittwoch, natürlich mit NIUS Live! Heute begrüßten wir den Ökonomen und Philosophen Christoph Lütge und NI...

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vor etwa 1 Monat

VS-„Gutachten“: Dobrindt sieht keine Argumente für AfD-Verbot

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht keine hinreichenden Argumente für ein AfD-Verbotsverfahren. Es sei fa...

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vor etwa 1 Monat

NIUS-Exklusiv! Ex-Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über das Verfassungschutz-Gutachten: „Ich habe ganz erhebliche Zweifel, dass es für ein Verbotsverfahren reicht“

Der frühere Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sieht in der jüngsten Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextre...

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vor etwa 1 Monat

Das AfD-Gutachten – Aufschlag der Social-Media-Praktikanten

Seit Nancy Faeser als letzten Amtsakt Anfang Mai die Bundesverfassungsschutz-Einstufung der AfD als „gesichert rechtsext...

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vor etwa 1 Monat

Wie Spiegel und Co. Zitate aus dem zuvor geheimen AfD-Gutachten verzerrten

Am Dienstag veröffentlichte der Cicero das gesamte Gutachten des Bundesverfassungsschutzes zur AfD, das zu deren Einstuf...

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vor etwa 1 Monat

Keine „brisanten Spionagedetails“, „Ein Fall für die Psychiatrie“, Fehlverhalten des Verfassungsschutzes: So reagieren Medien auf das AfD-Gutachten

Am 13. Mai 2025 wurde das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD von Cicero, NIUS und der Jungen Freihei...

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vor etwa 1 Monat

AfD-Gutachten: So bewertet der Verfassungsschutz ob SIE rechtsextrem sind

Was macht jemanden heute eigentlich zum „gesichert Rechtsextremen“? Das neue, über 1100 Seiten starkes Gutachten des Bun...

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vor etwa 1 Monat

Verfassungsschutz-Bericht über die AfD: Im Innenministerium spricht man nur noch von „Faeser-Gutachten“

Mit der Meldung, dass der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstuft, hat die sc...

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vor etwa 1 Monat

Nach „Verfassungsschutz-Gutachten“: AfD meldet Welle von Partei-Eintritten!

Seit der inzwischen wieder ausgesetzten Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den sogenannten Verfassung...

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vor etwa 1 Monat

„Alice für Deutschland“ und „Pepe der Frosch“: Die absurdesten Beispiele im AfD-Gutachten

Auf 1.100 Seiten wollte das Bundesamt für Verfassungsschutz der AfD eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ unt...

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vor etwa 1 Monat

Gleich bei NIUS Live: So hat Nancy Faeser beim AfD-Gutachten gelogen

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AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: Das mediale Vollversagen

Schon die Nachricht über die Hochstufung war in ihrer Genese bemerkenswert: Als das Bundesamt für Verfassungsschutz am 2...

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vor etwa 1 Monat

Mithilfe von Linksextremen: Bezirksamt ließ Gutachten erstellen, in dem vor „konservativen Akteuren“ gewarnt wird

Sarah Nagel (Linke), Bezirksstadträtin in Berlin-Neukölln, und das dortige Bezirksamt stehen inmitten eines Skandals. Am...

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vor etwa 1 Monat

„Ein Versagen auf allen Ebenen“ – Joachim Steinhöfel über das AfD-Gutachten

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vor etwa 1 Monat

AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes: „Das ist ein Fall von Assoziationsbingo“

Das Verfassungsschutzgutachten, das die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft, sorgt für Aufsehen – n...

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vor etwa 1 Monat

„Als das Lied von Björn Banane gesungen wird ...“: Die absurdesten Beispiele aus dem AfD-Gutachten

Der Verfassungsschutz hat die AfD kürzlich als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das Gutachten ist bislang nic...

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vor etwa 1 Monat

Staatsrechtler Dietrich Murswiek über AfD-Gutachten: „Der Verfassungsschutz verletzt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit“

Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert gegenüber NIUS das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes als größtenteil...

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vor etwa 1 Monat

„AfD-Gutachten“: Faeser log über Gründe für Geheimhaltung

Nicht nur wollte das Bundesamt für Verfassungsschutz das „AfD-Gutachten“, das die Hochstufung der Partei als „gesichert ...

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Stimmen zum veröffentlichten AfD-Gutachten: „Hätten auch zwei studentische Hilfskräfte zusammensammeln können“

Was geheim bleiben sollte, ist nicht mehr geheim. Dank NIUS und Cicero ist das Gutachten, mit dem der weisungsgebundene ...

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Dieses Gutachten ist eine Total-Blamage für den Verfassungsschutz – und seine medialen Schützenhelfer

Nancy Faeser hat die Öffentlichkeit belogen. Die geheimen Quellen, derentwegen man das Gutachten angeblich unter Verschl...

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„Geheim“-Gutachten des sog. Verfassungsschutzes offenbart: Kein Bürger ist mehr vor Denunziation sicher!

Das jetzt im Reihenabwurf an mehrere Medien gelangte vollständige neue „Geheim“-Gutachten des Bundesamtes für Verfassung...

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Das AfD-Gutachten ist ein Blick in den Spiegel – man sieht die Demokratiefeindlichkeit der Verfasser

Dieses als Verschlusssache gestempelte Dokument – gut 1.000 Seiten stark – soll belegen, dass Teile der AfD systematisch...

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Aiwanger-Flugblatt als „Jugendsünde“ abgetan: AfD-Politiker landen in Gutachten

Der Verfassungsschutz stützt sich in seiner Bewertung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ vorwiegend auf ein att...

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Cicero veröffentlicht vollständiges AfD-Gutachten: Verfassungsschutz hat faktisch keine Insider-Quellen

Der Verfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als „gesichert rechtsextremistisch“ ein – und beruft sich dafür auf ein G...

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NIUS veröffentlicht das komplette Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD

Ganz Deutschland diskutiert über das geheime Gutachten des Bundesamtes für Verfasssungsschutz (BfV), das die Einstufung ...

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Die politische Verfolgung ist zurück! Warum jeder Bürger das geheime AfD-Gutachten kennen muss

Die größte und derzeit wichtigste Debatte unseres Landes dreht sich um eine Frage, die kaum jemand wagt, in der Öffentli...

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Juristisches Gutachten der AfD: Teile der Verfassungsschutz-Einstufung könnten rechtswidrig sein

Die AfD möchte die Maßnahmen des Verfassungsschutzes gegen sich juristisch kontern. Dazu legt die Partei ein 62-seitiges...

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Die entlarvende Argumentation des AfD-Gutachtens

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In seinem Gutachten kriminalisiert der Verfassungsschutz faktisch jede grundsätzliche Islam-Kritik

Der Verfassungsschutz wirft der AfD Islamfeindlichkeit vor. Die Partei würde „tatsachenwidrige pauschale Verunglimpfunge...

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Björn Höcke, Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit: Das steht alles im Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

Die Bild konnte den gesamten Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der die AfD als „gesichert rechtsextremistis...

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Brandenburg prüft Offenlegung von AfD-Gutachten

Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange prüft die Veröffentlichung eines Gutachtens, das die Grundlage für die Einstuf...

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