Suche: faeser meme verfahren

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Faeser nahm offenbar Einfluss auf Zeitpunkt der AfD-Einstufung

Nancy Faeser (SPD; von Dezember 2021 bis Mai 2025 Bundesinnenministerin) war aufgrund ihrer – gelinde gesagt – seltsamen...

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Tichys Einblick
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Interne E-Mail beweist: Nancy Faeser (SPD) setzte Verfassungsschutz bei AfD-Hochstufung massiv unter Druck!

Die frühere Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat in ihren letzten Amtstagen offenbar massiv auf das Bundesamt fü...

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Deutschland Kurier
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Interne E-Mail zeigt: Faeser beeinflusste Verfassungsschutz bei AfD-Hochstufung

Nancy Faeser hat offenbar auf das Bundesamt für Verfassungsschutz eingewirkt, um die Hochstufung der AfD als „gesichert ...

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Apollo News
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99 Prozent der Verfahren des Generalbundesanwalts richten sich gegen Islamismus oder Auslandsextremismus

Glaubt man Politikern von SPD, Grünen oder der Linkspartei, scheint die Sache klar: Die größte Gefahr in diesem Land ste...

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NiUS
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Offene Verfahren und nicht vollstreckte Haftbefehle – doch der Staat setzt die überforderte Justiz auf „Hass & Hetze“ an

Die Justiz in Deutschland ist hoffnungslos überlastet. Mehr als 933.000 Fälle sind laut dem Deutschen Richterbund aktuel...

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NiUS
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Da lacht das Faeser-Herz: 170 bundesweite Razzien gegen „Hass & Hetze“!

Wer dachte, der links-faschistoide Ungeist von Nancy Faeser (SPD) wäre mit dem Regierungswechsel wieder in die Flasche v...

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Deutschland Kurier
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Die Niederlage gegen „Compact“ zeigt: Innenministerin Faeser hatte weder das Grundgesetz noch die Meinungsfreiheit verstanden

Nancy Faeser war eine lausige Innenministerin. Die Sozialdemokratin markiert ein Rekordtief an Kompetenz und Ansehen. Di...

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Die Niederlage gegen „Compact“ zeigt: Innenministerin Faeser hatte weder das Grundgesetz noch die Meinungsfreiheit verstanden

Nancy Faeser war eine lausige Innenministerin. Die Sozialdemokratin markiert ein Rekordtief an Kompetenz und Ansehen. Di...

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„Knallende Ohrfeige für Faeser!“ – „Compact“-Verbot gescheitert!

Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Gerald Grosz...

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Deutschland Kurier
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Gerichtlich bestätigt: „Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit!“

Der Putsch von Ex-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen Artikel 5 des Grundgesetzes (Presse- und Meinungsfreiheit) is...

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Neun Behörden, ein Meme – wie der Staat Kritik in Strafrecht verwandeln möchte

Weil er den damaligen Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck in Anlehnung an die „Schwarzkopf“-Shampoo-Werbu...

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Tichys Einblick
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Gerichtlich bestätigt: Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit

Das Compact-Verbot war rechtswidrig – was absehbar war, wurde jetzt final durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt. ...

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Compact-Verbot aufgehoben, Klatsche für Faeser – Apollo Newsroom

...

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Faeser-Zensur gekippt! Bundesgericht hebt Verbot für Compact-Magazin auf

Das rechte Magazin „Compact“ kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot aufgehoben, ...

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„Keine Hakennasen, Bimbos oder Zeppelträger“: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Dachdeckermeister ein

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat das Ermittlungsverfahren gegen einen 60-jährigen Mann aus Sebnitz eingestellt, der au...

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Strafbefehl und 3.000 Euro Geldstrafe für „Alles für Deutschland“-Antwort auf ein Meme

Kaiser Wilhelm II. hält drohend eine Pistole in der Hand. „STOP SCROLLING. Say one word in German“, steht darüber. Der M...

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Wegen Habeck-Karikatur sollte Arzt 3.000 Euro zahlen – Gericht stellt nun Verfahren nach Minuten ein

Weil er eine Karikatur von Robert Habeck verbreitet haben soll, musste sich ein Berliner Arzt vor Gericht verantworten –...

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Alexander Dobrindt verpasst Nancy Faeser eine schwere politische Ohrfeige

An ihrem vorletzten Arbeitstag als Innenministerin hat Nancy Faeser (SPD) im Mai eine politische Bombe platzen lassen: S...

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„Werden weiter so verfahren, unabhängig von dieser Einzelfallentscheidung“: Dobrindt will an Zurückweisungen festhalten

Eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts allein ist aus Sicht von Politikern von CDU und CSU kein Grund, die Z...

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„Gesichert rechtsextrem“: Verfassungsschutz reicht im AfD-Verfahren Stellungnahme ein

Nach der Klage der Bundes-AfD gegen ihre Hochstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den sogenannten Verfassun...

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AfD-Hochstufung: Wie Faeser Dobrindt überrumpelte

Nur wenige Stunden vor der öffentlichen Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ wurde Alexander Dobrindt ...

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Verfassungsschutz-Bericht über die AfD: Im Innenministerium spricht man nur noch von „Faeser-Gutachten“

Mit der Meldung, dass der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstuft, hat die sc...

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Gleich bei NIUS Live: So hat Nancy Faeser beim AfD-Gutachten gelogen

Der Tag beginnt mit NIUS!...

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Faeser hat die Öffentlichkeit dreist belogen – Apollo Newsroom

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„AfD-Gutachten“: Faeser log über Gründe für Geheimhaltung

Nicht nur wollte das Bundesamt für Verfassungsschutz das „AfD-Gutachten“, das die Hochstufung der Partei als „gesichert ...

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Björn Höcke (AfD) stellt Rechtsgutachten vor: „Sämtliche Verfahren gegen mich sind einzustellen!“

Die AfD-Landesverbände in Thüringen und Sachsen wehren sich mit einem Rechtsgutachten gegen die Beobachtung durch den so...

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Neue Posten für Ex-Ministerin: Faeser kann ihren Kampf gegen Desinformation weiterführen

Nancy Faeser, Karl Lauterbach und Hubertus Heil sind nicht mehr in der Bundesregierung. Im Bundestag gibt es aber bereit...

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Terror-Anschlag von Solingen: Faeser schiebt „Schwarzen Peter“ dem Land NRW zu

Der Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zum Terror-Anschlag von Solingen hat in dieser Woche Ex-...

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Der Verfassungsschutz auf den Spuren von Faeser

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in den letzten Tagen ihrer Amtszeit ein letztes Mal zugeschlagen. Nun kippte sie ...

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„Faeser erleidet Schiffbruch“ – Verfassungsrechtler Boehme-Neßler zur Aussetzung der AfD-Einstufung

Wie der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler gegenüber Apollo News erklärt, ist die Aussetzung der Einstufung der Af...

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Linnemann gibt zu, dass man Linken-Unvereinbarkeitsbeschluss in „bestimmten Verfahrensfragen“ aufweicht

Im Zuge von Friedrich Merz’ Wahl zum Kanzler am Dienstag hatte die Union ihren eigenen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der...

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Niedersachsen will prüfen, ob AfD-Mitglieder im Staatsdienst, einem „besonderen Verfahren“ unterzogen werden können

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens überlegt, wie mit der AfD nach der Hochstufung durch den Verfassung...

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V-Männer in der AfD? Warum Faeser das Verfassungsschutz-Gutachten nicht veröffentlichen will

Am Freitag verkündete Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesicher...

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Chrupalla nach Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch: Faeser übernimmt die Drecksarbeit für die neue Regierung

​​Die AfD geht gegen die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz vor. Die Partei will...

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Staatsanwaltschaft Bamberg: Strafantrag gegen DK-Chef Bendels wegen Krah-Tweet zurückgezogen – Faeser-Meme-Verfahren läuft weiter

Unerwartete Wende in der Justizkampagne gegen den Chefredakteur des Deutschland-Kurier: Ein für den kommenden Freitag (9...

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Im ARD-Presseclub wird Nancy Faeser schon zur „antifaschistischen Kämpferin“ erklärt

Die t-online-Journalistin Annika Leister lobte am Sonntag im ARD Presseclub das „günstige Timing“ des Verfassungsschutz-...

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„Bild“: Faeser (SPD) drückte Verfassungsschutz-„Gutachten“ zur AfD ohne Prüfung durch!

Die scheidende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) soll die willkürliche Einstufung der AfD als „gesichert rechtsex...

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Medienbericht: Wie Faeser den Verfassungsschutz-Bericht über die AfD ohne Prüfung durchdrückte

Nancy Faeser beendet ihre Amtszeit mit einem lauten Knall: Drei Werktage bevor aller Voraussicht nach die neue Regierung...

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Obwohl sie es anders versprochen hatte: Wie Faeser den Verfassungsschutz-Bericht über die AfD ohne Prüfung durchdrückte

Nancy Faeser beendet ihre Amtszeit mit einem lauten Knall: Drei Werktage bevor aller Voraussicht nach die neue Regierung...

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Faeser machte bei AfD-Gutachten Druck – und ließ den Bericht nicht fachlich prüfen

Nancy Faeser hat das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremi...

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vor etwa 1 Monat

Faeser nahm offenbar Einfluss auf Zeitpunkt der AfD-Einstufung

Nancy Faeser (SPD; von Dezember 2021 bis Mai 2025 Bundesinnenministerin) war aufgrund ihrer – gelinde gesagt – seltsamen...

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vor etwa 1 Monat

Interne E-Mail beweist: Nancy Faeser (SPD) setzte Verfassungsschutz bei AfD-Hochstufung massiv unter Druck!

Die frühere Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat in ihren letzten Amtstagen offenbar massiv auf das Bundesamt fü...

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vor etwa 1 Monat

Interne E-Mail zeigt: Faeser beeinflusste Verfassungsschutz bei AfD-Hochstufung

Nancy Faeser hat offenbar auf das Bundesamt für Verfassungsschutz eingewirkt, um die Hochstufung der AfD als „gesichert ...

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vor etwa 2 Monaten

99 Prozent der Verfahren des Generalbundesanwalts richten sich gegen Islamismus oder Auslandsextremismus

Glaubt man Politikern von SPD, Grünen oder der Linkspartei, scheint die Sache klar: Die größte Gefahr in diesem Land ste...

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vor etwa 2 Monaten

Offene Verfahren und nicht vollstreckte Haftbefehle – doch der Staat setzt die überforderte Justiz auf „Hass & Hetze“ an

Die Justiz in Deutschland ist hoffnungslos überlastet. Mehr als 933.000 Fälle sind laut dem Deutschen Richterbund aktuel...

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vor 2 Monaten

Da lacht das Faeser-Herz: 170 bundesweite Razzien gegen „Hass & Hetze“!

Wer dachte, der links-faschistoide Ungeist von Nancy Faeser (SPD) wäre mit dem Regierungswechsel wieder in die Flasche v...

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vor 2 Monaten

Die Niederlage gegen „Compact“ zeigt: Innenministerin Faeser hatte weder das Grundgesetz noch die Meinungsfreiheit verstanden

Nancy Faeser war eine lausige Innenministerin. Die Sozialdemokratin markiert ein Rekordtief an Kompetenz und Ansehen. Di...

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vor 2 Monaten

Die Niederlage gegen „Compact“ zeigt: Innenministerin Faeser hatte weder das Grundgesetz noch die Meinungsfreiheit verstanden

Nancy Faeser war eine lausige Innenministerin. Die Sozialdemokratin markiert ein Rekordtief an Kompetenz und Ansehen. Di...

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vor 2 Monaten

„Knallende Ohrfeige für Faeser!“ – „Compact“-Verbot gescheitert!

Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Gerald Grosz...

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vor 2 Monaten

Gerichtlich bestätigt: „Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit!“

Der Putsch von Ex-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen Artikel 5 des Grundgesetzes (Presse- und Meinungsfreiheit) is...

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vor 2 Monaten

Neun Behörden, ein Meme – wie der Staat Kritik in Strafrecht verwandeln möchte

Weil er den damaligen Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck in Anlehnung an die „Schwarzkopf“-Shampoo-Werbu...

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vor 2 Monaten

Gerichtlich bestätigt: Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit

Das Compact-Verbot war rechtswidrig – was absehbar war, wurde jetzt final durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt. ...

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vor 2 Monaten

Compact-Verbot aufgehoben, Klatsche für Faeser – Apollo Newsroom

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vor 2 Monaten

Faeser-Zensur gekippt! Bundesgericht hebt Verbot für Compact-Magazin auf

Das rechte Magazin „Compact“ kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot aufgehoben, ...

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vor 3 Monaten

„Keine Hakennasen, Bimbos oder Zeppelträger“: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Dachdeckermeister ein

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat das Ermittlungsverfahren gegen einen 60-jährigen Mann aus Sebnitz eingestellt, der au...

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vor 3 Monaten

Strafbefehl und 3.000 Euro Geldstrafe für „Alles für Deutschland“-Antwort auf ein Meme

Kaiser Wilhelm II. hält drohend eine Pistole in der Hand. „STOP SCROLLING. Say one word in German“, steht darüber. Der M...

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vor 3 Monaten

Wegen Habeck-Karikatur sollte Arzt 3.000 Euro zahlen – Gericht stellt nun Verfahren nach Minuten ein

Weil er eine Karikatur von Robert Habeck verbreitet haben soll, musste sich ein Berliner Arzt vor Gericht verantworten –...

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vor 3 Monaten

Alexander Dobrindt verpasst Nancy Faeser eine schwere politische Ohrfeige

An ihrem vorletzten Arbeitstag als Innenministerin hat Nancy Faeser (SPD) im Mai eine politische Bombe platzen lassen: S...

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vor 3 Monaten

„Werden weiter so verfahren, unabhängig von dieser Einzelfallentscheidung“: Dobrindt will an Zurückweisungen festhalten

Eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts allein ist aus Sicht von Politikern von CDU und CSU kein Grund, die Z...

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vor 3 Monaten

„Gesichert rechtsextrem“: Verfassungsschutz reicht im AfD-Verfahren Stellungnahme ein

Nach der Klage der Bundes-AfD gegen ihre Hochstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den sogenannten Verfassun...

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vor 4 Monaten

AfD-Hochstufung: Wie Faeser Dobrindt überrumpelte

Nur wenige Stunden vor der öffentlichen Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ wurde Alexander Dobrindt ...

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vor 4 Monaten

Verfassungsschutz-Bericht über die AfD: Im Innenministerium spricht man nur noch von „Faeser-Gutachten“

Mit der Meldung, dass der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstuft, hat die sc...

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vor 4 Monaten

Gleich bei NIUS Live: So hat Nancy Faeser beim AfD-Gutachten gelogen

Der Tag beginnt mit NIUS!...

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vor 4 Monaten

Faeser hat die Öffentlichkeit dreist belogen – Apollo Newsroom

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vor 4 Monaten

„AfD-Gutachten“: Faeser log über Gründe für Geheimhaltung

Nicht nur wollte das Bundesamt für Verfassungsschutz das „AfD-Gutachten“, das die Hochstufung der Partei als „gesichert ...

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vor 4 Monaten

Björn Höcke (AfD) stellt Rechtsgutachten vor: „Sämtliche Verfahren gegen mich sind einzustellen!“

Die AfD-Landesverbände in Thüringen und Sachsen wehren sich mit einem Rechtsgutachten gegen die Beobachtung durch den so...

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Neue Posten für Ex-Ministerin: Faeser kann ihren Kampf gegen Desinformation weiterführen

Nancy Faeser, Karl Lauterbach und Hubertus Heil sind nicht mehr in der Bundesregierung. Im Bundestag gibt es aber bereit...

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vor 4 Monaten

Terror-Anschlag von Solingen: Faeser schiebt „Schwarzen Peter“ dem Land NRW zu

Der Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags zum Terror-Anschlag von Solingen hat in dieser Woche Ex-...

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vor 4 Monaten

Der Verfassungsschutz auf den Spuren von Faeser

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in den letzten Tagen ihrer Amtszeit ein letztes Mal zugeschlagen. Nun kippte sie ...

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vor 4 Monaten

„Faeser erleidet Schiffbruch“ – Verfassungsrechtler Boehme-Neßler zur Aussetzung der AfD-Einstufung

Wie der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler gegenüber Apollo News erklärt, ist die Aussetzung der Einstufung der Af...

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vor 4 Monaten

Linnemann gibt zu, dass man Linken-Unvereinbarkeitsbeschluss in „bestimmten Verfahrensfragen“ aufweicht

Im Zuge von Friedrich Merz’ Wahl zum Kanzler am Dienstag hatte die Union ihren eigenen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der...

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vor 4 Monaten

Niedersachsen will prüfen, ob AfD-Mitglieder im Staatsdienst, einem „besonderen Verfahren“ unterzogen werden können

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens überlegt, wie mit der AfD nach der Hochstufung durch den Verfassung...

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vor 4 Monaten

V-Männer in der AfD? Warum Faeser das Verfassungsschutz-Gutachten nicht veröffentlichen will

Am Freitag verkündete Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesicher...

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Chrupalla nach Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch: Faeser übernimmt die Drecksarbeit für die neue Regierung

​​Die AfD geht gegen die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz vor. Die Partei will...

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Staatsanwaltschaft Bamberg: Strafantrag gegen DK-Chef Bendels wegen Krah-Tweet zurückgezogen – Faeser-Meme-Verfahren läuft weiter

Unerwartete Wende in der Justizkampagne gegen den Chefredakteur des Deutschland-Kurier: Ein für den kommenden Freitag (9...

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Im ARD-Presseclub wird Nancy Faeser schon zur „antifaschistischen Kämpferin“ erklärt

Die t-online-Journalistin Annika Leister lobte am Sonntag im ARD Presseclub das „günstige Timing“ des Verfassungsschutz-...

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„Bild“: Faeser (SPD) drückte Verfassungsschutz-„Gutachten“ zur AfD ohne Prüfung durch!

Die scheidende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) soll die willkürliche Einstufung der AfD als „gesichert rechtsex...

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Medienbericht: Wie Faeser den Verfassungsschutz-Bericht über die AfD ohne Prüfung durchdrückte

Nancy Faeser beendet ihre Amtszeit mit einem lauten Knall: Drei Werktage bevor aller Voraussicht nach die neue Regierung...

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Obwohl sie es anders versprochen hatte: Wie Faeser den Verfassungsschutz-Bericht über die AfD ohne Prüfung durchdrückte

Nancy Faeser beendet ihre Amtszeit mit einem lauten Knall: Drei Werktage bevor aller Voraussicht nach die neue Regierung...

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Faeser machte bei AfD-Gutachten Druck – und ließ den Bericht nicht fachlich prüfen

Nancy Faeser hat das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremi...

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