Suche: fassaden demokratie

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Weltweit geht’s nicht um Demokratie oder Autokratie, sondern nur noch um: welche Autokratie?

Wahlen abschaffen wäre der direkte Weg aus der Demokratie in die Autokratie − die Herrschaft einzelner oder kleiner Grup...

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Wenn Parteien und Richter die Demokratie begraben

Im Wirtschaftsrecht ist die Sache einfach: Kartelle sind verboten. Das steht ganz vorne im Gesetz gegen Wettbewerbsbesch...

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Das Demokratieproblem der SPD

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„Demokratie-Offensive“ zur Kommunalwahl: „Aachener Zeitung“ diskutiert mit 69 Kandidaten – aber mit keinem der AfD

„Näher dran geht nicht: 16 AZ-Foren zur Kommunalwahl“: Unter diesem Titel kündigt die Aachener Zeitung eine Diskussionsr...

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Wir müssen über die Brandmauer reden – So war Demokratie nicht gedacht

Der Bundesregierung kommt ihr Volk abhanden. Im Bundestag hat die Koalition aus CDU, CSU und SPD zwar eine absolute Mehr...

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Gastkommentar von Einar Koch: Deutschland ist auf dem Weg zu einer Fassaden-Demokratie!

In einem bemerkenswerten Gastbeitrag für den Deutschland-Kurier sorgt sich der frühere „Bild“-Politikchef Einar Koch um ...

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Berlin: Wer zahlt eigentlich noch „Demokratieabgabe“ für die ARD?

Wie steht Berlin zur ARD? Das will TE-Praktikantin Sophia Juwien wissen. Zwischen Brandenburger Tor, ARD-Hauptstadtstudi...

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„Größtes Analysesystem Deutschlands“: Verein will mit „KI gegen Rechts“ die Demokratie retten

Der Hamburger Verein „KI für Demokratie“ scannt Posts in sozialen Medien, um „Algorithmen, Inhalte und Akteure aufzuspür...

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Milliarden für die Demokratieverzerrung: EU-Kommission finanziert hunderte Lobby-„NGOs“

Eine Antwort hatte die EU-Kommission nicht geben wollen. Der ungarische EU-Abgeordnete Csaba Dömötör hatte der Kommissio...

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Wird Lenins mörderische Frage „Wer wen“ zur Geschäftsgrundlage der „wehrhaften Demokratie“?

Laut INSA bekäme die AfD – würde heute gewählt werden – 25 Prozent der Stimmen und die CDU/CSU unverändert 27 Prozent. D...

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Der Tatort soll „demokratiestiftend“ sein? Nein – er ist eine linke Klischeefabrik

Der „Tatort“ diene der Demokratie. Ja, der Krimi am Sonntagabend sei „demokratiestiftend“. So behauptet es der Vorsitzen...

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SPD erklärt Richterinnenkritik zur Demokratiebedrohung – und greift die Union an

Die SPD hat ein Statement veröffentlicht, das weniger deeskalieren als delegitimieren will. Unter dem Titel „Es reicht!“...

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„Es reicht!“ SPD wirft Union Mittäterschaft bei „rechter Strategie“ gegen Brosius-Gersdorf und die Demokratie vor

Die SPD hat ein Statement veröffentlicht, in welchem sie eine angebliche, rechte Kampagne gegen die Demokratie beklagt –...

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„Migration ist ein Schicksalsthema für Demokratien“

Tichys Einblick: Herr Urbaniok, Sie schreiben aus der Sicht eines forensischen Psychiaters in Ihrem neuesten  Buch „Scha...

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Was versteht Landtagspräsidentin Aigner unter „versöhnlichen Worten“? Grünen-Politikerin Schulze durfte AfD „Demokratiefeinde“ nennen

Im bayerischen Landtag endete die letzte Sitzung vor der Sommerpause mit einem Eklat. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (C...

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Was versteht Landtagspräsidentin Aigner unter „versöhnlichen Worten“? Grünen-Politikerin Schulze durfte AfD „Demokratiefeinde“ nennen

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Mit Stalins Flagge gegen Alice Weidel und für „unsere Demokratie“

Wer so demonstriert, hat nichts verstanden....

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„Unsere Demokratie“ – Für rotgrüne Macht ist der Bürger das größte Risiko

Eine ungeliebte Ordnung beendet man effektiv, indem man Parallelstrukturen aufbaut, die dann die ungeliebte Ordnung, um ...

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Die demokratiezerstörende Phrase von der „demokratischen Mitte“

Auf einem Fußballfeld gibt es die unterschiedlichsten Positionen. Torwart, Rechtsaußen, Linksaußen, Abwehr, Mittelfeld u...

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Das Zirkuszelt: Die Demokratieangst im deutschen Bundestag

Im deutschen Bundestag ist am letzten Freitag eigentlich etwas ganz Normales für eine Demokratie passiert. Es gab keine ...

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„Das verstehen wir unter Demokratie“: Wolfgang Bosbach kritisiert Fraktionsspitze und Empörung nach Wahl-Eklat

Der ehemalige stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach hat nach der geplatzten Wahl der SPD-Kandida...

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Demokratiefeindlichkeit und Sexismus: Grüne stürzen sich nach dem Scheitern von Brosius-Gersdorf auf die Union

Seitdem die Union ihre Unterstützung für die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht zur...

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Ein guter Tag für die Demokratie

Weil rote und grüne Politiker und ihre Medien-Freunde von billiger zu billigster Verschwörungstheorie taumeln und dabei ...

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Künast wirft Union vor, „Demokratie und Rechtsstaat abzuschaffen“

Nach dem Streit um die verschobene Wahl der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Grünen-Politikerin Renate Kün...

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Wie der Bund Extremisten unter dem Etikett ‚Demokratieförderung‘ mit Millionen finanziert

Enbiya Yildirim sitzt im Obersten Religionsrat der türkischen Religionsbehörde Diyanet, ist angeblich Doktor und Profess...

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Karin Prien hält an „Demokratie leben!“ fest – ein Programm, das Extremismus finanziert

Das von der Bundesregierung geförderte Programm „Demokratie leben“ steht erneut massiv in der Kritik – abgeschafft werde...

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Der Demokratiesimulant und der Verfassungsrechtler

Was der Welt-Journalist Robin Alexander in seinem neuen Buch „Letzte Chance. Der neue Kanzler und der Kampf um die Demok...

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NGOs: Auftragsmord an der Demokratie

„Der deutsche Staat hat kein Einnahmenproblem, er hat ein Ausgabenproblem.“ Schon in der Einleitung gibt Björn Harms die...

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Union habe „Demokratie beschädigt“: Heidi Reichinnek spricht von „substanzloser Kampagne“ gegen ihre Person

Nach ihrem Scheitern bei der Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die Fraktionsvorsitzende der Linken...

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Mordaufruf gegen „reiche Menschen“ beim Bundesverband Trans – finanziert durch „Demokratie leben!“

Eine Mitarbeiterin des Bundesverbands Trans* (BVT*) hat öffentlich zur Ermordung reicher Menschen aufgerufen – und erhäl...

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Brasilien – autoritär mit Demokratiefassade

Der größte Staat Südamerikas bewegt sich spätestens seit 2024 in Richtung eines gelenkten Staates mit stark eingeschränk...

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Bosetti erklärt den „dummen Rechten“ die Demokratie – Apollo Newsroom

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Antisemiten und das Umfeld von Islamisten bekommen Staatsgeld von „Demokratie leben“

182 Millionen Euro jährlich gibt die Bundesregierung für das Förderprogramm „Demokratie leben“ aus. Mit dem Geld möchte ...

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Schuldenbremse-Skandal – Merz‘ minutiös geplante Täuschung des Wählers ist auch eine Absage an die Demokratie

„Ich habe einen Kredit auf meine Glaubwürdigkeit aufgenommen“, erklärte Friedrich Merz lapidar, nachdem er den größten W...

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»Ohne Sicherheit keine Freiheit. Ohne Freiheit keine Demokratie.«

Man stelle sich Deutschland im Jahr 2050 vor. Arabische Clans beherrschen die Großstädte. Banden bekriegen sich beim Kam...

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„Demokratieprinzip und Zivilgesellschaft als Etikettenschwindel!“ Wirtschaftsrat-Boss schießt gegen den NGO-Komplex

Der Steuerzahler sollte wissen, wo sein Geld verwendet wird und es gibt einen deutlichen Unterschied zwischen Zivilgesel...

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Steuergeld für Fantasie-Projekte: Rechnungshof deckt massive Mängel bei Demokratieförderung in Mecklenburg-Vorpommern auf

Schwere Vorwürfe gegen das Integrations- und Demokratieförderwesen in Mecklenburg-Vorpommern: Der Landesrechnungshof hat...

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„Problem der verdeckten Parteienfinanzierung“: „Demokratie leben!“ warb mit Steuergeld für die Grünen

Was bislang als Verschwörungstheorie galt, belegen nun Recherchen von NIUS im Rahmen der Dokumentation „Der NGO-Komplex“...

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Grüner EU-Abgeordneter sieht in Kritik an EU-NGO-Förderung Angriff auf die Demokratie

Mit Geheimverträgen vereinbarte die EU-Kommission mit NGOs, dass diese bei anderen Abgeordneten im Sinne der EU-Kommissi...

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Bernd Baumann (AfD): „Ihr politisches Kartell zerstört die Demokratie!“

Die Union hat im Zusammenschluss mit SPD, Linken und „Grünen“ eine mehr als hundertjährige parlamentarische Regel über d...

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vor etwa 4 Stunden

Weltweit geht’s nicht um Demokratie oder Autokratie, sondern nur noch um: welche Autokratie?

Wahlen abschaffen wäre der direkte Weg aus der Demokratie in die Autokratie − die Herrschaft einzelner oder kleiner Grup...

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vor etwa 18 Stunden

Wenn Parteien und Richter die Demokratie begraben

Im Wirtschaftsrecht ist die Sache einfach: Kartelle sind verboten. Das steht ganz vorne im Gesetz gegen Wettbewerbsbesch...

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vor 5 Tagen

Das Demokratieproblem der SPD

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vor 7 Tagen

„Demokratie-Offensive“ zur Kommunalwahl: „Aachener Zeitung“ diskutiert mit 69 Kandidaten – aber mit keinem der AfD

„Näher dran geht nicht: 16 AZ-Foren zur Kommunalwahl“: Unter diesem Titel kündigt die Aachener Zeitung eine Diskussionsr...

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vor 9 Tagen

Wir müssen über die Brandmauer reden – So war Demokratie nicht gedacht

Der Bundesregierung kommt ihr Volk abhanden. Im Bundestag hat die Koalition aus CDU, CSU und SPD zwar eine absolute Mehr...

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vor 12 Tagen

Gastkommentar von Einar Koch: Deutschland ist auf dem Weg zu einer Fassaden-Demokratie!

In einem bemerkenswerten Gastbeitrag für den Deutschland-Kurier sorgt sich der frühere „Bild“-Politikchef Einar Koch um ...

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vor 13 Tagen

Berlin: Wer zahlt eigentlich noch „Demokratieabgabe“ für die ARD?

Wie steht Berlin zur ARD? Das will TE-Praktikantin Sophia Juwien wissen. Zwischen Brandenburger Tor, ARD-Hauptstadtstudi...

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vor 14 Tagen

„Größtes Analysesystem Deutschlands“: Verein will mit „KI gegen Rechts“ die Demokratie retten

Der Hamburger Verein „KI für Demokratie“ scannt Posts in sozialen Medien, um „Algorithmen, Inhalte und Akteure aufzuspür...

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vor 17 Tagen

Milliarden für die Demokratieverzerrung: EU-Kommission finanziert hunderte Lobby-„NGOs“

Eine Antwort hatte die EU-Kommission nicht geben wollen. Der ungarische EU-Abgeordnete Csaba Dömötör hatte der Kommissio...

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vor 18 Tagen

Wird Lenins mörderische Frage „Wer wen“ zur Geschäftsgrundlage der „wehrhaften Demokratie“?

Laut INSA bekäme die AfD – würde heute gewählt werden – 25 Prozent der Stimmen und die CDU/CSU unverändert 27 Prozent. D...

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vor 20 Tagen

Der Tatort soll „demokratiestiftend“ sein? Nein – er ist eine linke Klischeefabrik

Der „Tatort“ diene der Demokratie. Ja, der Krimi am Sonntagabend sei „demokratiestiftend“. So behauptet es der Vorsitzen...

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vor 22 Tagen

SPD erklärt Richterinnenkritik zur Demokratiebedrohung – und greift die Union an

Die SPD hat ein Statement veröffentlicht, das weniger deeskalieren als delegitimieren will. Unter dem Titel „Es reicht!“...

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vor 22 Tagen

„Es reicht!“ SPD wirft Union Mittäterschaft bei „rechter Strategie“ gegen Brosius-Gersdorf und die Demokratie vor

Die SPD hat ein Statement veröffentlicht, in welchem sie eine angebliche, rechte Kampagne gegen die Demokratie beklagt –...

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vor 27 Tagen

„Migration ist ein Schicksalsthema für Demokratien“

Tichys Einblick: Herr Urbaniok, Sie schreiben aus der Sicht eines forensischen Psychiaters in Ihrem neuesten  Buch „Scha...

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vor 28 Tagen

Was versteht Landtagspräsidentin Aigner unter „versöhnlichen Worten“? Grünen-Politikerin Schulze durfte AfD „Demokratiefeinde“ nennen

Im bayerischen Landtag endete die letzte Sitzung vor der Sommerpause mit einem Eklat. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (C...

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vor 28 Tagen

Was versteht Landtagspräsidentin Aigner unter „versöhnlichen Worten“? Grünen-Politikerin Schulze durfte AfD „Demokratiefeinde“ nennen

Im bayerischen Landtag endete die letzte Sitzung vor der Sommerpause mit einem Eklat. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (C...

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vor 30 Tagen

Mit Stalins Flagge gegen Alice Weidel und für „unsere Demokratie“

Wer so demonstriert, hat nichts verstanden....

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vor etwa 1 Monat

„Unsere Demokratie“ – Für rotgrüne Macht ist der Bürger das größte Risiko

Eine ungeliebte Ordnung beendet man effektiv, indem man Parallelstrukturen aufbaut, die dann die ungeliebte Ordnung, um ...

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vor etwa 1 Monat

Die demokratiezerstörende Phrase von der „demokratischen Mitte“

Auf einem Fußballfeld gibt es die unterschiedlichsten Positionen. Torwart, Rechtsaußen, Linksaußen, Abwehr, Mittelfeld u...

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vor etwa 1 Monat

Das Zirkuszelt: Die Demokratieangst im deutschen Bundestag

Im deutschen Bundestag ist am letzten Freitag eigentlich etwas ganz Normales für eine Demokratie passiert. Es gab keine ...

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vor etwa 1 Monat

„Das verstehen wir unter Demokratie“: Wolfgang Bosbach kritisiert Fraktionsspitze und Empörung nach Wahl-Eklat

Der ehemalige stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach hat nach der geplatzten Wahl der SPD-Kandida...

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vor etwa 1 Monat

Demokratiefeindlichkeit und Sexismus: Grüne stürzen sich nach dem Scheitern von Brosius-Gersdorf auf die Union

Seitdem die Union ihre Unterstützung für die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht zur...

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vor etwa 1 Monat

Ein guter Tag für die Demokratie

Weil rote und grüne Politiker und ihre Medien-Freunde von billiger zu billigster Verschwörungstheorie taumeln und dabei ...

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Künast wirft Union vor, „Demokratie und Rechtsstaat abzuschaffen“

Nach dem Streit um die verschobene Wahl der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Grünen-Politikerin Renate Kün...

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vor etwa 2 Monaten

Wie der Bund Extremisten unter dem Etikett ‚Demokratieförderung‘ mit Millionen finanziert

Enbiya Yildirim sitzt im Obersten Religionsrat der türkischen Religionsbehörde Diyanet, ist angeblich Doktor und Profess...

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vor etwa 2 Monaten

Karin Prien hält an „Demokratie leben!“ fest – ein Programm, das Extremismus finanziert

Das von der Bundesregierung geförderte Programm „Demokratie leben“ steht erneut massiv in der Kritik – abgeschafft werde...

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vor etwa 2 Monaten

Der Demokratiesimulant und der Verfassungsrechtler

Was der Welt-Journalist Robin Alexander in seinem neuen Buch „Letzte Chance. Der neue Kanzler und der Kampf um die Demok...

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vor etwa 2 Monaten

NGOs: Auftragsmord an der Demokratie

„Der deutsche Staat hat kein Einnahmenproblem, er hat ein Ausgabenproblem.“ Schon in der Einleitung gibt Björn Harms die...

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vor etwa 2 Monaten

Union habe „Demokratie beschädigt“: Heidi Reichinnek spricht von „substanzloser Kampagne“ gegen ihre Person

Nach ihrem Scheitern bei der Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die Fraktionsvorsitzende der Linken...

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Mordaufruf gegen „reiche Menschen“ beim Bundesverband Trans – finanziert durch „Demokratie leben!“

Eine Mitarbeiterin des Bundesverbands Trans* (BVT*) hat öffentlich zur Ermordung reicher Menschen aufgerufen – und erhäl...

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Brasilien – autoritär mit Demokratiefassade

Der größte Staat Südamerikas bewegt sich spätestens seit 2024 in Richtung eines gelenkten Staates mit stark eingeschränk...

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Bosetti erklärt den „dummen Rechten“ die Demokratie – Apollo Newsroom

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vor 2 Monaten

Antisemiten und das Umfeld von Islamisten bekommen Staatsgeld von „Demokratie leben“

182 Millionen Euro jährlich gibt die Bundesregierung für das Förderprogramm „Demokratie leben“ aus. Mit dem Geld möchte ...

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Schuldenbremse-Skandal – Merz‘ minutiös geplante Täuschung des Wählers ist auch eine Absage an die Demokratie

„Ich habe einen Kredit auf meine Glaubwürdigkeit aufgenommen“, erklärte Friedrich Merz lapidar, nachdem er den größten W...

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vor 2 Monaten

»Ohne Sicherheit keine Freiheit. Ohne Freiheit keine Demokratie.«

Man stelle sich Deutschland im Jahr 2050 vor. Arabische Clans beherrschen die Großstädte. Banden bekriegen sich beim Kam...

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vor 2 Monaten

„Demokratieprinzip und Zivilgesellschaft als Etikettenschwindel!“ Wirtschaftsrat-Boss schießt gegen den NGO-Komplex

Der Steuerzahler sollte wissen, wo sein Geld verwendet wird und es gibt einen deutlichen Unterschied zwischen Zivilgesel...

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vor 2 Monaten

Steuergeld für Fantasie-Projekte: Rechnungshof deckt massive Mängel bei Demokratieförderung in Mecklenburg-Vorpommern auf

Schwere Vorwürfe gegen das Integrations- und Demokratieförderwesen in Mecklenburg-Vorpommern: Der Landesrechnungshof hat...

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vor 2 Monaten

„Problem der verdeckten Parteienfinanzierung“: „Demokratie leben!“ warb mit Steuergeld für die Grünen

Was bislang als Verschwörungstheorie galt, belegen nun Recherchen von NIUS im Rahmen der Dokumentation „Der NGO-Komplex“...

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vor 2 Monaten

Grüner EU-Abgeordneter sieht in Kritik an EU-NGO-Förderung Angriff auf die Demokratie

Mit Geheimverträgen vereinbarte die EU-Kommission mit NGOs, dass diese bei anderen Abgeordneten im Sinne der EU-Kommissi...

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vor 3 Monaten

Bernd Baumann (AfD): „Ihr politisches Kartell zerstört die Demokratie!“

Die Union hat im Zusammenschluss mit SPD, Linken und „Grünen“ eine mehr als hundertjährige parlamentarische Regel über d...

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