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Corona-Welle – Honduras verhängt Maskenpflicht und schickt Beamte ins Homeoffice

Nach einem deutlichen Anstieg von Atemwegserkrankungen hat die Regierung des zentralamerikanischen Landes erneut eine Ma...

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Maskenaffäre: E-Mails belasten Jens Spahn (CDU) schwer – Klage über 287 Millionen Euro

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Nach „Verfassungsschutz-Gutachten“: AfD meldet Welle von Partei-Eintritten!

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Wegen Sondersitzung: AfD hat Klage gegen Bärbel Bas beim Verfassungsgericht eingereicht

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Fake-News-Kampagne: Es gibt keine Storno-Welle an der Ostsee wegen der AfD

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USA: Der Umbau braucht Tempo und Tiefe – seine Wellen erreichen Europa

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Tausende Pleiten im Januar – Experten warnen vor Insolvenz-Welle

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Schönbohm-Klage gegen Innenministerium abgewiesen

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„Schwachkopf“-Hausdurchsuchung: Rentner Stefan Niehoff droht „Grünen“-Chef mit Klage!

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Treffen mit Israel-Hassern: Baerbock weigert sich trotz Klage Teilnehmerliste herauszugeben

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vor 2 Tagen

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vor 3 Tagen

Malu Dreyer ruft zum Protest gegen die AfD auf: Verfassungsgericht weist Klage wegen Neutralitätsverstoßes ab

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vor 6 Tagen

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vor 12 Tagen

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vor 20 Tagen

Bayrisches Gericht: Das Kreuz kommt runter – Klage zweier Schülerinnen erfolgreich

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vor 24 Tagen

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vor etwa 1 Monat

Gericht weist Klage von Eltern gegen Regenbogenfahne und Dragqueen-Ausmalbücher im Schulhort ab

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vor etwa 1 Monat

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vor etwa 1 Monat

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vor etwa 2 Monaten

Maskenaffäre: E-Mails belasten Jens Spahn (CDU) schwer – Klage über 287 Millionen Euro

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vor etwa 2 Monaten

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vor etwa 2 Monaten

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vor etwa 2 Monaten

Erste Klage gegen Zurückweisungen hat Erfolg: Somalier dürfen einreisen

Drei Somalier reisten mit dem Zug aus Polen an, zwei Männer und eine Frau, so heißt es in der Pressemitteilung des Geric...

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vor etwa 2 Monaten

Erfolgreiche Klage vor dem Berliner Verwaltungsgericht: Pro Asyl und drei Somalis stoppen Merz‘ Zurückweisungen

Das Berliner Verwaltungsgericht fällt ein Urteil, das dramatische Auswirkungen auf die Bundespolitik haben könnte: Migra...

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vor 2 Monaten

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In einem internen Bericht schlägt die EU-Kommission Alarm: Die Zahl der Migranten, die sich auf den Weg nach Europa mach...

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vor 2 Monaten

Nach „Verfassungsschutz-Gutachten“: AfD meldet Welle von Partei-Eintritten!

Seit der inzwischen wieder ausgesetzten Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den sogenannten Verfassung...

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vor 3 Monaten

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vor 3 Monaten

Nach Klage: Ryanair führt non-binäre Anredeform ein

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vor 3 Monaten

Transkritischer Elternratgeber bleibt verboten – Gericht weist Klage ab

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in Deutschland darf weiterhin eine transkritische Ratgeberbroschüre ve...

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vor 3 Monaten

Sexuelle Freiheit geknebelt? Bundeswehr-Trans-Offizier verliert Tinder-Klage vor Verfassungsgericht

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vor 4 Monaten

Bundesverfassungsgericht weist FDP-Klage gegen Solidaritätszuschlag ab

Sechs FDP-Politiker sind mit ihrem Versuch, den Solidaritätszuschlag gänzlich abzuschaffen, vor dem Bundesverfassungsger...

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vor 5 Monaten

BSW scheitert mit Klage auf Neuauszählung der Bundestagswahl

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Klage des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) auf eine bundesweite Neua...

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vor 5 Monaten

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Die Linken haben wegen des geplanten Sondervermögens eine zweite Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die...

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vor 5 Monaten

Wegen Sondersitzung: AfD hat Klage gegen Bärbel Bas beim Verfassungsgericht eingereicht

Sechs Bundestagsabgeordnete der AfD sind wegen der nach Bitten der SPD und CDU einberufenen Sondersitzung, in der das de...

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vor 5 Monaten

Aus „verfassungsrechtlicher Sicht unzulässig“: AfD droht Bundestagspräsidentin mit Klage wegen Sondersitzungen

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vor 5 Monaten

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Vor wenigen Tagen rauschte eine seltsame Meldung durch den Blätterwald: Weil die AfD in Mecklenburg-Vorpommern bei der B...

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vor 5 Monaten

Künast will Facebook per Klage zwingen, dass Plattform in vorauseilendem Gehorsam zensiert

Seit Jahren befindet sich die Grünen-Politikerin Renate Künast in einem Rechtsstreit mit dem Facebook-Mutterkonzern Meta...

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vor 6 Monaten

In Amerika politische Sturmflut – in Europa Wellenkräuseln

Den Auftritt von CDU-Merz und SPD-Scholz vor ARD-Maischberger und ZDF-Illner Duell zu nennen, war vorhersehbar kühn, wei...

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vor 6 Monaten

USA: Der Umbau braucht Tempo und Tiefe – seine Wellen erreichen Europa

Viele wundert das Tempo. Grund ist nicht das Temperament von Donald Trump, hilfreich durchaus. Denn sein Stundentakt ist...

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Die Zahl der Insolvenzen in Deutschland ist im Januar angestiegen. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle Insolvenztrend,...

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Morddrohungen und Besetzungen: Welle der Gewalt gegen die CDU

Seit der gemeinsamen Abstimmung von Union, FDP und AfD demonstriert die linke Szene gegen die Union. Dabei bleibt es kei...

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vor 6 Monaten

Schönbohm-Klage gegen Innenministerium abgewiesen

Nach dem Gerichtssieg gegen Jan Böhmermann, verklagte Arne Schönbohm das Bundesinnenministerium wegen seiner Entlassung ...

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vor 6 Monaten

„Schwachkopf“-Hausdurchsuchung: Rentner Stefan Niehoff droht „Grünen“-Chef mit Klage!

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vor 7 Monaten

Nach Klage: BlackRock verlässt Klimabündnis

Der Vermögensverwalter BlackRock verlässt das Klimabündnis „Net Zero Asset Managers Initiative“ (NZAMI). Das teilte Blac...

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vor 7 Monaten

Vornamensliste zu Silvester-Tätern schlägt Wellen: Polizei Berlin jagt NIUS-Quelle mit Sonderkommission

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vor 7 Monaten

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Bereits im Juni hatte der texanische Generalstaatsanwalt Ken Paxton eine Klage gegen den Pharmariesen Pfizer eingereicht...

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Bundestag diskutiert über „Desinformation vor Wahl“: Chef der steuerfinanzierten Deutschen Welle will X wegen Elon Musk „hart regulieren“

Nachdem die Präsidentschaftswahl in Rumänien fragwürdig annulliert wurde, ist auch in Deutschland eine Debatte über mögl...

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Koalition der Klage: Statt um Stimmen betteln sie um Mitleid

Donald Trump führt in den Vereinigten Staaten gerade vor, wie Siegen geht. Die wichtigste Zutat: sich über die eigene St...

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Am 12. September lud Außenministerin Annalena Baerbock zu einem Abendessen unter dem Titel „Respektvoll streiten“ ein. D...

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