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Sahra Wagenknecht über Meinungsfreiheit: „Man schafft ein Klima des Duckmäusertums“

Beim Thema Meinungsfreiheit fühlt sich BSW-Chefin Sahra Wagenknecht immer öfter an die DDR erinnert, sagt sie bei „Schul...

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Niederlage für Claudia Roth, Sieg für die Meinungsfreiheit

Als Staatsministerin für Kultur machte Claudia Roth Druck beim Börsenverein des Deutschen Buchhandels mit dem Ziel, eine...

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Rechte Regierungen befördern Analphabetismus, meint Professorin der Uni Hamburg

„Wir haben immer gedacht: Aus einem schlechten Bildungssystem gehen irgendwann Populisten hervor. Jetzt sehen wir deutli...

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Sebastian Kurz: „Wir wurden in ein rechtsextremes Eck gestellt, weil wir der Meinung waren, es funktioniert nicht“

Er war in der Migrationskrise 2015 DER Gegenspieler von Kanzlerin a.D. Angela Merkel (CDU): Österreichs Ex-Kanzler Sebas...

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Habeck: „Ich hab ja nicht auf meine Plakate geschrieben, ich möchte im außenpolitischen Ausschuss sein“

Ex-Vizekanzler Habeck scheidet aus dem Bundestag aus – und teilte zum Abschied gegen Söder und Klöckner aus. Bei Markus ...

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John Rudat, der Held von Dresden: „Meine Model-Karriere kann ich dann ja wohl jetzt vergessen“

Er ist der Held aus der Dresdner Stadtbahnlinie 7: Der US-Amerikaner Johnathon „John“ Rudat (20) aus New York ging dazwi...

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„Mein Mann, der Schwurbler“: Wie die SZ aus einem medienkritischen Familienvater einen Verschwörungstheoretiker macht

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über eine Professorin, die nicht nur an „Long Tagesschau“ leidet, sondern vor allem an...

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Washington gegen Brüssel: Die letzte Schlacht um die Meinungsfreiheit

Europa, so scheint es, hat aus seiner Geschichte nichts gelernt. Mit dem Digital Services Act (DSA) schickt sich die EU ...

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Deutsche Medien akzeptieren beim Thema Feminismus keine abweichenden Meinungen

SZ, Spiegel und taz: Sie alle stürzten sich jüngst auf das Evie-Magazin wie ausgehungerte Wölfe auf ein Reh. Vielleicht ...

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Niedergestochen, weil er Frau beschützte: „Trage meine Narbe mit Stolz“

Die deutsche Migrationspolitik bietet viele Horrorgeschichten und wenig Heldengeschichten, aber manchmal treffen diese b...

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„Links-grüne Meinungsmacht“ von Julia Ruhs

Julia Ruhs war stets überzeugt, ganz normale Meinungen zu vertreten bis sie Journalistin wurde. Sie sprach sich als Volo...

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Kongressabgeordnete sehen Meinungsfreiheit in den USA durch die EU bedroht

Die Europäische Union greift mit ihren die Meinungsfreiheit einschränkenden Gesetzen gezielt amerikanische Plattformen a...

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Sieg für die Meinungsfreiheit! Reichelt darf sagen, dass Neonazi Liebich keine Frau, sondern ein Mann ist!

Es ist ein Urteil mit Signalwirkung: Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die biologische Bezeichnung eines tran...

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Behörden-Tennis verhindert Auszahlung von Ballwegs Vermögen: „Die Staatsanwaltschaft ignoriert meinen Freispruch“

Der Justiz-Skandal um Michael Ballweg ist auch nach seinem Freispruch am 31. Juli 2025 noch lange nicht zu Ende. Obwohl ...

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US-Außenministerium rügt Menschenrechtsverletzungen in Deutschland: „Meinungsfreiheit ist eingeschränkt!“

Der neue Jahresbericht des US-Außenministeriumszur Situation der Menschenrechte weltweitattestiert Deutschland eine erhe...

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„Mein politisches Lebenswerk liegt in Trümmern“

Arnold Vaatz hat eine große politische Karriere hinter sich: vom Mathematiker und Theologen zum früheren Bürgerrechtler;...

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USA fordern Kurswechsel beim Digital Services Act – „Unverhältnismäßige Eingriffe in Meinungsfreiheit“

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat amerikanische Diplomaten in Europa angewiesen, gezielt gegen den Digit...

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Brosius-Gersdorf: Nichtwahl meiner Person ist Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit

Frauke Brosius-Gersdorf verzichtet auf ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht. In einer Erklärung, die die Jur...

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Familie von Hamas-Geisel Evyatar David wendet sich an die Welt: „Lasst meinen Bruder nicht verhungern!”

Sein Video ging um die Welt. Palästinensische Terroristen der Hamas haben ihn gezwungen, sein eigenes Grab zu schaufeln:...

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So weit geht Kontaktschuld: Mein Hund ist jetzt rechtsextrem

Mein Leben ist seit Sonntag aus dem Lot. Wie jeden Tag habe ich als Erstes das Medium geöffnet, das wie kein anderes ein...

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USA: CO2 kein Klimagift − EU: Meinungsklima vergiftet

Der Gerichtshof der EU ist kein Gericht wie in den Mitgliedsstaaten. Diese bestellen Richter durch demokratisch Gewählte...

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INSA-Umfrage: Meinungsfreiheit besteht nur noch auf dem Papier

84 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut INSA Befragten glauben, dass Menschen in Deutschland ihre Meinung aus Angs...

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Harte Migrationspolitik könnte „Fachkräftemangel erhöhen“, meint Arbeitsministerin Bärbel Bas

„Wir müssen aufpassen, dass die schärfere Migrationspolitik nicht den Fachkräftemangel erhöht“ – das erklärte Bärbel Bas...

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„Weiß nicht, was Sie meinen“: Klingbeil will nichts von Anti-CDU-Kampagne seiner Partei wissen

Die SPD hat eine Kampagne gestartet, die sich gegen eine angeblich rechte Kampagne richtet. Unter dem Titel „Es reicht!“...

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Kampf für die Meinungsfreiheit: „Free Speech Aid“ – endlich eine echte Nicht-Regierungs-Organisation!

Wer denkt beim Stichwort „NGO“ nicht zuerst an all die Tarnvereine und Lobbyfilialen, die von den Mächtigen reichlich mi...

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Späterer Renteneintritt? „Wir sollten die zusätzliche Lebenserwartung nutzen“, meint Wüst

In der Debatte um eine Anhebung des Renteneintrittsalters hat sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik ...

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Wer darf noch hassen? Die Meinungswillkür der Justiz

Der deutsche Staat ist ein merkwürdiger Staat. Den einen Hass verfolgt er mit Hausdurchsuchungen, den anderen Hass beloh...

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„Hoch versierte Juristin“: Union arbeitet an Mehrheit für Brosius-Gersdorf, meint Thorsten Frei

Thorsten Frei hat am Donnerstag angedeutet, dass die Union zu einem Kompromiss bei der Verfassungsrichterwahl bereit sei...

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„Wenn mein Kind schwul wäre, würde ich es umbringen“: Homosexueller Ex-Salafist über Reaktionen muslimischer Schüler

Der Berliner Tugay Saraç war einst Islamist und schon immer homosexuell. Diese Orientierung wollte er viele Jahre in sei...

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Warum „UnsereDemokratie“ nicht meine ist

Man muss sich Sorgen machen. Große. Was sich in diesem Land in der politmedialen Sphäre abspielt, kann man eigentlich nu...

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Muslim will historischen Dom zur Moschee umbauen – „stabil“, meint Radio Bremen

Die Accounts der Öffentlich-Rechtlichen in den sozialen Medien fallen immer häufiger mit höchst unseriösen Kommentaren a...

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„Rechtsextreme greifen Verfassungsgericht an“ – meint Grünen-Politikerin Haßelmann zur Causa Brosius-Gersdorf

Nachdem Frauke Brosius-Gersdorf am Dienstagabend bei Markus Lanz ihre Positionen verteidigen durfte, kam in der ZDF-Send...

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Wegen Meinungs-Post bei X: Satire-Account „Quark DDR“ im Fadenkreuz der Justiz

Normalerweise sorgt der Satire-Account bei X für Schmunzeln, weil er auf humorvolle Weise den oberlehrerhaft auftretende...

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Ab 7 Uhr bei NIUS Live: Neuer Streit! Jetzt greift Brosius-Gersdorf die Meinungsfreiheit an

Der Tag beginnt wieder mit NIUS! Heute begrüßen wir Apollo-News-Chefredakteur Max Mannhart, Medienanwalt Joachim Steinhö...

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Jetzt bei NIUS Live: Neuer Streit! Jetzt greift Brosius-Gersdorf die Meinungsfreiheit an

Der Tag beginnt wieder mit NIUS! Heute begrüßen wir Apollo-News-Chefredakteur Max Mannhart, Medienanwalt Joachim Steinhö...

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Jetzt bei NIUS Live: Neuer Streit! Brosius-Gersdorf greift die Meinungsfreiheit an

Der Tag beginnt wieder mit NIUS! Heute begrüßen wir Apollo-News-Chefredakteur Max Mannhart, Medienanwalt Joachim Steinhö...

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Das war NIUS Live: Neuer Streit! Brosius-Gersdorf greift die Meinungsfreiheit an

Der Mittwoch startete mit NIUS! Heute begrüßten wir Apollo-News-Chefredakteur Max Mannhart, Medienanwalt Joachim Steinhö...

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Meinungsfreiheit vs. digitale Bevormundung: Brüssel kuscht vor Big Tech! | Jurij Kofner (AfD)

Suchmaschinen, soziale Netzwerke, Streamingdienste – Europas digitale Infrastruktur ist fest in US-Hand. Doch statt gege...

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Universitäten für Meinungskontrolle – mit Millionengeldern aus Brüssel

Der Kreislauf aus angeblichen NGOs, aus Medien und Regierungen gehört inzwischen schon fast zum Allgemeingut. Schon die ...

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Sawsan Chebli meint, Palästinenser könnten in Deutschland nicht mehr ohne Angst leben

Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli hat sich über die Lebensbedingungen von Palästinensern in Deutschland echauffiert. In ...

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vor etwa 5 Stunden

Sahra Wagenknecht über Meinungsfreiheit: „Man schafft ein Klima des Duckmäusertums“

Beim Thema Meinungsfreiheit fühlt sich BSW-Chefin Sahra Wagenknecht immer öfter an die DDR erinnert, sagt sie bei „Schul...

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vor 4 Tagen

Niederlage für Claudia Roth, Sieg für die Meinungsfreiheit

Als Staatsministerin für Kultur machte Claudia Roth Druck beim Börsenverein des Deutschen Buchhandels mit dem Ziel, eine...

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vor 4 Tagen

Rechte Regierungen befördern Analphabetismus, meint Professorin der Uni Hamburg

„Wir haben immer gedacht: Aus einem schlechten Bildungssystem gehen irgendwann Populisten hervor. Jetzt sehen wir deutli...

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vor 8 Tagen

Sebastian Kurz: „Wir wurden in ein rechtsextremes Eck gestellt, weil wir der Meinung waren, es funktioniert nicht“

Er war in der Migrationskrise 2015 DER Gegenspieler von Kanzlerin a.D. Angela Merkel (CDU): Österreichs Ex-Kanzler Sebas...

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vor 9 Tagen

Habeck: „Ich hab ja nicht auf meine Plakate geschrieben, ich möchte im außenpolitischen Ausschuss sein“

Ex-Vizekanzler Habeck scheidet aus dem Bundestag aus – und teilte zum Abschied gegen Söder und Klöckner aus. Bei Markus ...

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vor 10 Tagen

John Rudat, der Held von Dresden: „Meine Model-Karriere kann ich dann ja wohl jetzt vergessen“

Er ist der Held aus der Dresdner Stadtbahnlinie 7: Der US-Amerikaner Johnathon „John“ Rudat (20) aus New York ging dazwi...

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vor 10 Tagen

„Mein Mann, der Schwurbler“: Wie die SZ aus einem medienkritischen Familienvater einen Verschwörungstheoretiker macht

Die Süddeutsche Zeitung berichtet über eine Professorin, die nicht nur an „Long Tagesschau“ leidet, sondern vor allem an...

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vor 10 Tagen

Washington gegen Brüssel: Die letzte Schlacht um die Meinungsfreiheit

Europa, so scheint es, hat aus seiner Geschichte nichts gelernt. Mit dem Digital Services Act (DSA) schickt sich die EU ...

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vor 11 Tagen

Deutsche Medien akzeptieren beim Thema Feminismus keine abweichenden Meinungen

SZ, Spiegel und taz: Sie alle stürzten sich jüngst auf das Evie-Magazin wie ausgehungerte Wölfe auf ein Reh. Vielleicht ...

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vor 12 Tagen

Niedergestochen, weil er Frau beschützte: „Trage meine Narbe mit Stolz“

Die deutsche Migrationspolitik bietet viele Horrorgeschichten und wenig Heldengeschichten, aber manchmal treffen diese b...

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vor 13 Tagen

„Links-grüne Meinungsmacht“ von Julia Ruhs

Julia Ruhs war stets überzeugt, ganz normale Meinungen zu vertreten bis sie Journalistin wurde. Sie sprach sich als Volo...

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vor 17 Tagen

Kongressabgeordnete sehen Meinungsfreiheit in den USA durch die EU bedroht

Die Europäische Union greift mit ihren die Meinungsfreiheit einschränkenden Gesetzen gezielt amerikanische Plattformen a...

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vor 18 Tagen

Sieg für die Meinungsfreiheit! Reichelt darf sagen, dass Neonazi Liebich keine Frau, sondern ein Mann ist!

Es ist ein Urteil mit Signalwirkung: Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die biologische Bezeichnung eines tran...

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vor 23 Tagen

Behörden-Tennis verhindert Auszahlung von Ballwegs Vermögen: „Die Staatsanwaltschaft ignoriert meinen Freispruch“

Der Justiz-Skandal um Michael Ballweg ist auch nach seinem Freispruch am 31. Juli 2025 noch lange nicht zu Ende. Obwohl ...

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vor 24 Tagen

US-Außenministerium rügt Menschenrechtsverletzungen in Deutschland: „Meinungsfreiheit ist eingeschränkt!“

Der neue Jahresbericht des US-Außenministeriumszur Situation der Menschenrechte weltweitattestiert Deutschland eine erhe...

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vor 25 Tagen

„Mein politisches Lebenswerk liegt in Trümmern“

Arnold Vaatz hat eine große politische Karriere hinter sich: vom Mathematiker und Theologen zum früheren Bürgerrechtler;...

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vor 30 Tagen

USA fordern Kurswechsel beim Digital Services Act – „Unverhältnismäßige Eingriffe in Meinungsfreiheit“

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat amerikanische Diplomaten in Europa angewiesen, gezielt gegen den Digit...

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vor 30 Tagen

Brosius-Gersdorf: Nichtwahl meiner Person ist Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit

Frauke Brosius-Gersdorf verzichtet auf ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht. In einer Erklärung, die die Jur...

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vor etwa 1 Monat

Familie von Hamas-Geisel Evyatar David wendet sich an die Welt: „Lasst meinen Bruder nicht verhungern!”

Sein Video ging um die Welt. Palästinensische Terroristen der Hamas haben ihn gezwungen, sein eigenes Grab zu schaufeln:...

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vor etwa 1 Monat

So weit geht Kontaktschuld: Mein Hund ist jetzt rechtsextrem

Mein Leben ist seit Sonntag aus dem Lot. Wie jeden Tag habe ich als Erstes das Medium geöffnet, das wie kein anderes ein...

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USA: CO2 kein Klimagift − EU: Meinungsklima vergiftet

Der Gerichtshof der EU ist kein Gericht wie in den Mitgliedsstaaten. Diese bestellen Richter durch demokratisch Gewählte...

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vor etwa 1 Monat

INSA-Umfrage: Meinungsfreiheit besteht nur noch auf dem Papier

84 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut INSA Befragten glauben, dass Menschen in Deutschland ihre Meinung aus Angs...

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vor etwa 1 Monat

Harte Migrationspolitik könnte „Fachkräftemangel erhöhen“, meint Arbeitsministerin Bärbel Bas

„Wir müssen aufpassen, dass die schärfere Migrationspolitik nicht den Fachkräftemangel erhöht“ – das erklärte Bärbel Bas...

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„Weiß nicht, was Sie meinen“: Klingbeil will nichts von Anti-CDU-Kampagne seiner Partei wissen

Die SPD hat eine Kampagne gestartet, die sich gegen eine angeblich rechte Kampagne richtet. Unter dem Titel „Es reicht!“...

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Kampf für die Meinungsfreiheit: „Free Speech Aid“ – endlich eine echte Nicht-Regierungs-Organisation!

Wer denkt beim Stichwort „NGO“ nicht zuerst an all die Tarnvereine und Lobbyfilialen, die von den Mächtigen reichlich mi...

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Späterer Renteneintritt? „Wir sollten die zusätzliche Lebenserwartung nutzen“, meint Wüst

In der Debatte um eine Anhebung des Renteneintrittsalters hat sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik ...

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Wer darf noch hassen? Die Meinungswillkür der Justiz

Der deutsche Staat ist ein merkwürdiger Staat. Den einen Hass verfolgt er mit Hausdurchsuchungen, den anderen Hass beloh...

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„Hoch versierte Juristin“: Union arbeitet an Mehrheit für Brosius-Gersdorf, meint Thorsten Frei

Thorsten Frei hat am Donnerstag angedeutet, dass die Union zu einem Kompromiss bei der Verfassungsrichterwahl bereit sei...

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vor etwa 1 Monat

„Wenn mein Kind schwul wäre, würde ich es umbringen“: Homosexueller Ex-Salafist über Reaktionen muslimischer Schüler

Der Berliner Tugay Saraç war einst Islamist und schon immer homosexuell. Diese Orientierung wollte er viele Jahre in sei...

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vor etwa 2 Monaten

Warum „UnsereDemokratie“ nicht meine ist

Man muss sich Sorgen machen. Große. Was sich in diesem Land in der politmedialen Sphäre abspielt, kann man eigentlich nu...

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Muslim will historischen Dom zur Moschee umbauen – „stabil“, meint Radio Bremen

Die Accounts der Öffentlich-Rechtlichen in den sozialen Medien fallen immer häufiger mit höchst unseriösen Kommentaren a...

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„Rechtsextreme greifen Verfassungsgericht an“ – meint Grünen-Politikerin Haßelmann zur Causa Brosius-Gersdorf

Nachdem Frauke Brosius-Gersdorf am Dienstagabend bei Markus Lanz ihre Positionen verteidigen durfte, kam in der ZDF-Send...

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Wegen Meinungs-Post bei X: Satire-Account „Quark DDR“ im Fadenkreuz der Justiz

Normalerweise sorgt der Satire-Account bei X für Schmunzeln, weil er auf humorvolle Weise den oberlehrerhaft auftretende...

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Ab 7 Uhr bei NIUS Live: Neuer Streit! Jetzt greift Brosius-Gersdorf die Meinungsfreiheit an

Der Tag beginnt wieder mit NIUS! Heute begrüßen wir Apollo-News-Chefredakteur Max Mannhart, Medienanwalt Joachim Steinhö...

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Jetzt bei NIUS Live: Neuer Streit! Jetzt greift Brosius-Gersdorf die Meinungsfreiheit an

Der Tag beginnt wieder mit NIUS! Heute begrüßen wir Apollo-News-Chefredakteur Max Mannhart, Medienanwalt Joachim Steinhö...

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Jetzt bei NIUS Live: Neuer Streit! Brosius-Gersdorf greift die Meinungsfreiheit an

Der Tag beginnt wieder mit NIUS! Heute begrüßen wir Apollo-News-Chefredakteur Max Mannhart, Medienanwalt Joachim Steinhö...

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Das war NIUS Live: Neuer Streit! Brosius-Gersdorf greift die Meinungsfreiheit an

Der Mittwoch startete mit NIUS! Heute begrüßten wir Apollo-News-Chefredakteur Max Mannhart, Medienanwalt Joachim Steinhö...

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Meinungsfreiheit vs. digitale Bevormundung: Brüssel kuscht vor Big Tech! | Jurij Kofner (AfD)

Suchmaschinen, soziale Netzwerke, Streamingdienste – Europas digitale Infrastruktur ist fest in US-Hand. Doch statt gege...

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Der Kreislauf aus angeblichen NGOs, aus Medien und Regierungen gehört inzwischen schon fast zum Allgemeingut. Schon die ...

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Sawsan Chebli meint, Palästinenser könnten in Deutschland nicht mehr ohne Angst leben

Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli hat sich über die Lebensbedingungen von Palästinensern in Deutschland echauffiert. In ...

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