Suche: meinungs unfreiheit

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Wegen Meinungs-Post bei X: Satire-Account „Quark DDR“ im Fadenkreuz der Justiz

Normalerweise sorgt der Satire-Account bei X für Schmunzeln, weil er auf humorvolle Weise den oberlehrerhaft auftretende...

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NiUS
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Gerichtlich bestätigt: „Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit!“

Der Putsch von Ex-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen Artikel 5 des Grundgesetzes (Presse- und Meinungsfreiheit) is...

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Deutschland Kurier
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Gerichtlich bestätigt: Nancy Faeser hasst die Meinungs- und Pressefreiheit

Das Compact-Verbot war rechtswidrig – was absehbar war, wurde jetzt final durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt. ...

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Apollo News
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Gesundheitsminister als „Verbrecher“ bezeichnet – 70.000 Euro Gesamtstrafe für Meinungs- und Corona-Vergehen

Der ehemalige Landtagsabgeordnete aus Baden-Württemberg, Heinrich Fiechtner, muss sich aktuell vor dem Landgericht Stutt...

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Apollo News
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In England wird die Zwei-Klassen-Justiz eingeführt – in Deutschland die Meinungs-Unfreiheit

Ein junger Mann durfte angeblich nicht zum Parteitag von Reform UK, jener Partei, die aus der Brexit-Partei hervorging. ...

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Tichys Einblick
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Patrick Kolek: „Wir kämpfen für echte Meinungs- und Redefreiheit in Deutschland!“

Hausdurchsuchungen für „falsche“ Postings, beschlagnahmte Handys wegen unbequemer Meinungen – Deutschland ist längst zum...

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Deutschland Kurier