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Seit Dienstag (10. Juni) beschäftigt sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erneut mit einem möglichen Verbot des ...
Ein Interview der DeutschlandKURIER-USA-Korrespondentin Vicky Richter mit dem österreichischen FPÖ-Politiker Maximilian ...
Die Diskussion um Meinungsfreiheit wird immer schärfer. Politiker fordern mehr Schutz vor Beleidigungen und Anfeindungen...
Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Alexander von Wrese:...
Markus Lanz und Richard David Precht sprechen in ihrer aktuellen Podcast-Folge über Meinungsfreiheit. Ein Thema, das zwa...
Obwohl Meinungsforschung aus dem Alltag der meisten Menschen nicht mehr wegzudenken ist, weil sie auch in einer immer un...
Auf der Digitalkonferenz „re:publica“ hat sich Familienministerin Karin Prien (CDU) für eine stärkere Regulierung der so...
Es war einmal… ein wunderbares Geschenk unserer Verfassung: Es hieß Meinungsfreiheit. Und wenn sie nicht gestorben wäre,...
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Markus Lanz liest seinem Stuhlkreis am Mittwochabend die neuesten Zahlen vor. Ungefähr 40 Prozent der Deutschen sagen, d...
Die USA werden Politikern und Bürgern, die die Meinungsfreiheit von Amerikanern einschränken, in Zukunft die Einreise ve...
Die meiste Online-Zensur in Europa gehte nicht auf das Konto der EU, sondern auf die Regeln US-amerikanischer Plattforme...
Der Staat schränkt die Meinungsfreiheit ein, für böse Wörter gibt es Hausdurchsuchungen sowie Geldstrafen und deshalb de...
Freitagabend, Magazin Royale: Jan Böhmermann reißt dem bislang anonymen YouTuber „Clownswelt“ die Maske herunter – Klarn...
Was George Orwell als „Wahrheitsministerium“ beschrieb, droht in Deutschland Realität zu werden: Eine staatliche Kontrol...
Mehr als zehn Millionen Wähler repräsentiert die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Ihr Vorsitzender Tino Chrupalla fo...
Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert gegenüber NIUS das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes als größtenteil...
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sammelte eine Aussage von Alice Weidel, weil diese damit das Vorgehen der Behörden i...
Im Januar hatte Meta-Chef Mark Zuckerberg die große Wende bei der Moderationspolitik von Facebook und Instagram verkünde...
Ex-Bundeskanzlerin Merkel ist am Rande des Kirchentags in Hannover für kurze Zeit ins politische Rampenlicht zurückgekeh...
Beim Thema Meinungsfreiheit hat sich die Union im Koalitionsvertrag etwas „unterjubeln“ lassen, sagt der Mainzer Histori...
Nancy Faeser ging als Innenministerin gegen die Meinungsfreiheit vor, drohte ihren Kritikern vor einem Jahr: „Diejenigen...
Eigentlich sollen die Landesmedienanstalten den Jugendschutz sicherstellen, Sendelizenzen vergeben und die Einhaltung de...
Dem britischen Wochenmagazin Economist ist diese Woche etwas an Deutschland aufgefallen. In der Abteilung „Europe“ steht...
Nach der Verurteilung des Journalisten David Bendels wegen der Verbreitung eines Memes von Noch-Innenministerin Nancy Fa...
Die laut Medienberichten „autoritäre Sondergerichtszone Bamberg“ sorgt auch international für Schlagzeilen und Fassungsl...
Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Christian Jung...
Der Economist ist alles andere als ein rechtspopulistisches, sondern eines der renommiertesten Wirtschaftsmagazine der w...
Die international renommierte Wochenzeitung The Economist hat sich in einem Beitrag kritisch mit der Lage der Meinungsfr...
Ein satirischer Post reicht – und schon kassierte Chefredakteur David Bendels sieben Monate auf Bewährung. Kritische Jou...
Sie lässt nicht locker, bis zum letzten Tag im Amt und noch darüber hinaus: Der Justizkrieg von Noch-Bundesinnenminister...
Volker Boehme-Neßler ist Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossiet...
In Großbritannien hat die Hamas beantragt, von der Terrorliste gestrichen zu werden. Dazu hat die Terrororganisation die...
[Quelle: WELT TV; 12.04.2025]...
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat das Skandal-Urteil des Amtsgerichts Bamberg gegen DK-Chefredakteur Dav...
„Die konsequente Verfolgung von strafbarem Hass, insbesondere im Internet, dient gerade dem Schutz der Meinungsfreiheit“...
In einer vielbeachteten gemeinsamen Erklärung haben mehr als 20 Vertreter freier Medien ihre Solidarität mit dem Deutsch...
Unter der Überschrift „Umgang mit Desinformation“ findet sich im schwarz-roten Koalitionsvertrag ein Satz, der alle Alar...
Das, was zuvor in nicht öffentlicher Runde diskutiert wurde, ist nun Bestandteil des Koalitionsvertrags der Union und SP...
Das harte Urteil gegen den Chefredakteur und Herausgeber des Deutschland-Kuriers David Bendels sorgt für heftige Kritik....
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vor 17 Tagen
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vor 28 Tagen
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vor etwa 1 Monat
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