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Presse- und Meinungsfreiheit: Bundesverwaltungsgericht verhandelt über „Compact“-Verbot

Seit Dienstag (10. Juni) beschäftigt sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erneut mit einem möglichen Verbot des ...

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‚Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr!‘ – Krauss (FPÖ) zum Fall Bendels und der Zensur in Europa

Ein Interview der DeutschlandKURIER-USA-Korrespondentin Vicky Richter mit dem österreichischen FPÖ-Politiker Maximilian ...

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Wie viel Meinungsfreiheit bleibt uns noch? Die gefährliche Doppelmoral der Politik!

Die Diskussion um Meinungsfreiheit wird immer schärfer. Politiker fordern mehr Schutz vor Beleidigungen und Anfeindungen...

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Warum sprach Trump mit Merz nicht über die Gefährdung der Meinungsfreiheit in Deutschland?

Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Alexander von Wrese:...

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Lanz & Precht entdecken plötzlich die Meinungsfreiheit – zu spät?

Markus Lanz und Richard David Precht sprechen in ihrer aktuellen Podcast-Folge über Meinungsfreiheit. Ein Thema, das zwa...

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Meinungsfreiheit ist der Rohstoff der Meinungsforschung

Obwohl Meinungsforschung aus dem Alltag der meisten Menschen nicht mehr wegzudenken ist, weil sie auch in einer immer un...

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Tichys Einblick
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„Um Regulierung kommen wir nicht drumherum“: Familienministerin Prien möchte Meinungsfreiheit im Internet einschränken

Auf der Digitalkonferenz „re:publica“ hat sich Familienministerin Karin Prien (CDU) für eine stärkere Regulierung der so...

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Love Priest Tim Kellner: Die Meinungsfreiheit ist tot – töter geht nicht!

Es war einmal… ein wunderbares Geschenk unserer Verfassung: Es hieß Meinungsfreiheit. Und wenn sie nicht gestorben wäre,...

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Meinungsfreiheit oder Hass? Künast blamiert sich bei Lanz – Apollo Newsroom

...

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Bei Lanz: Viel Mimimi, wenig Meinungsfreiheit

Markus Lanz liest seinem Stuhlkreis am Mittwochabend die neuesten Zahlen vor. Ungefähr 40 Prozent der Deutschen sagen, d...

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USA wollen ausländischen Politikern Einreise erschweren, wenn Herkunftsländer Meinungsfreiheit einschränken

Die USA werden Politikern und Bürgern, die die Meinungsfreiheit von Amerikanern einschränken, in Zukunft die Einreise ve...

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EU-Kommissarin behauptet: Europa hat viel mehr Meinungsfreiheit im Netz als USA

Die meiste Online-Zensur in Europa gehte nicht auf das Konto der EU, sondern auf die Regeln US-amerikanischer Plattforme...

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Nur 40 Prozent glauben an Meinungsfreiheit: Angstland Deutschland – warum wir uns selbst das Reden verbieten

Der Staat schränkt die Meinungsfreiheit ein, für böse Wörter gibt es Hausdurchsuchungen sowie Geldstrafen und deshalb de...

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Böhmermann doxxt Clownswelt: Staatsfernsehen vs. Meinungsfreiheit?!

Freitagabend, Magazin Royale: Jan Böhmermann reißt dem bislang anonymen YouTuber „Clownswelt“ die Maske herunter – Klarn...

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Webinar: Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr – Warum 2025 das entscheidende Jahr wird

Was George Orwell als „Wahrheitsministerium“ beschrieb, droht in Deutschland Realität zu werden: Eine staatliche Kontrol...

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Tino Chrupalla (AfD): „Wir stehen für die Meinungsfreiheit!“

Mehr als zehn Millionen Wähler repräsentiert die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Ihr Vorsitzender Tino Chrupalla fo...

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Staatsrechtler Dietrich Murswiek über AfD-Gutachten: „Der Verfassungsschutz verletzt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit“

Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert gegenüber NIUS das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes als größtenteil...

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Verfassungsschutz kritisiert Weidel, weil sie „Schwachkopf“ von der Meinungsfreiheit gedeckt sah

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sammelte eine Aussage von Alice Weidel, weil diese damit das Vorgehen der Behörden i...

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Weil Facebook mehr Meinungsfreiheit zulässt: 2.000 für Moderation verantwortliche Mitarbeiter entlassen

Im Januar hatte Meta-Chef Mark Zuckerberg die große Wende bei der Moderationspolitik von Facebook und Instagram verkünde...

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Regulierung zum Schutz der Demokratie: „Es ist nicht die Aufgabe des Staates, Meinungsfreiheit zu regulieren“

Ex-Bundeskanzlerin Merkel ist am Rande des Kirchentags in Hannover für kurze Zeit ins politische Rampenlicht zurückgekeh...

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CDU-Berater Prof. Andreas Rödder: Beim Thema Meinungsfreiheit hat sich die Union etwas unterjubeln lassen

Beim Thema Meinungsfreiheit hat sich die Union im Koalitionsvertrag etwas „unterjubeln“ lassen, sagt der Mainzer Histori...

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Diese SPD-Ministerin wäre für die Meinungsfreiheit noch gefährlicher als Nancy Faeser

Nancy Faeser ging als Innenministerin gegen die Meinungsfreiheit vor, drohte ihren Kritikern vor einem Jahr: „Diejenigen...

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Angriff auf die Meinungsfreiheit: So durchsucht die Lügenverbots-Behörde schon jetzt mit Künstlicher Intelligenz das Netz

Eigentlich sollen die Landesmedienanstalten den Jugendschutz sicherstellen, Sendelizenzen vergeben und die Einhaltung de...

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So besorgt schaut die Weltpresse auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland

Dem britischen Wochenmagazin Economist ist diese Woche etwas an Deutschland aufgefallen. In der Abteilung „Europe“ steht...

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Meinungsfreiheit nach Faeser-Urteil in Gefahr: „Die Selbstblamage Deutschlands im Ausland wird offenbar zur Geschäftsgrundlage unserer Regierenden.“

Nach der Verurteilung des Journalisten David Bendels wegen der Verbreitung eines Memes von Noch-Innenministerin Nancy Fa...

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Sondergerichtszone Bamberg: „Mit dem Vorschlaghammer gegen die Meinungsfreiheit!“

Die laut Medienberichten „autoritäre Sondergerichtszone Bamberg“ sorgt auch international für Schlagzeilen und Fassungsl...

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„Economist“: „Meinungsfreiheit in Gefahr!“ — Jetzt knöpfen sich sogar internationale Medien Nancy Faeser vor!

Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Christian Jung...

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Der Economist zerlegt Deutschlands Umgang mit der Meinungsfreiheit

Der Economist ist alles andere als ein rechtspopulistisches, sondern eines der renommiertesten Wirtschaftsmagazine der w...

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The Economist berichtet über „Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland“

Die international renommierte Wochenzeitung The Economist hat sich in einem Beitrag kritisch mit der Lage der Meinungsfr...

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Karsten Hilse (AfD) im Interview: „Wir stehen vor dem Ende von Meinungsfreiheit und freier Rede!“

Ein satirischer Post reicht – und schon kassierte Chefredakteur David Bendels sieben Monate auf Bewährung. Kritische Jou...

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Politprozesse, Zensurgesetze, Verbotswillkür, Grundrechtseinschränkungen:
Die politische Klasse im Dauerkrieg gegen die Meinungsfreiheit

Sie lässt nicht locker, bis zum letzten Tag im Amt und noch darüber hinaus: Der Justizkrieg von Noch-Bundesinnenminister...

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Volker Boehme-Neßler kritisiert Pläne von Union & SPD: „Das ist ein harter Eingriff in die Meinungsfreiheit“

Volker Boehme-Neßler ist Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossiet...

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Hamas verklagt Großbritannien: Unterstützer werden in „Meinungsfreiheit“ eingeschränkt

In Großbritannien hat die Hamas beantragt, von der Terrorliste gestrichen zu werden. Dazu hat die Terrororganisation die...

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WELT TV-Bericht zum Skandalurteil von Bamberg: Bekämpft die Söder-Justiz die Meinungsfreiheit?

[Quelle: WELT TV; 12.04.2025]...

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Zynischer geht’s nimmer: Für die Söder-Regierung dient das Skandal-Urteil gegen David Bendels „dem Schutz der Meinungsfreiheit“!

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat das Skandal-Urteil des Amtsgerichts Bamberg gegen DK-Chefredakteur Dav...

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Bayerisches Justizministerium rechtfertigt Vorgehen gegen „strafbaren Hass“: Das „dient dem Schutz der Meinungsfreiheit“

„Die konsequente Verfolgung von strafbarem Hass, insbesondere im Internet, dient gerade dem Schutz der Meinungsfreiheit“...

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Stefan Magnet: „Wir kämpfen GEMEINSAM für die Meinungsfreiheit!“

In einer vielbeachteten gemeinsamen Erklärung haben mehr als 20 Vertreter freier Medien ihre Solidarität mit dem Deutsch...

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SOS Meinungsfreiheit: Schwarz-Rot macht Ernst mit Nordkorea!

Unter der Überschrift „Umgang mit Desinformation“ findet sich im schwarz-roten Koalitionsvertrag ein Satz, der alle Alar...

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Lügen-Verbot im Koalitionsvertrag: Schwarz-Roter Hammer gegen Meinungsfreiheit bleibt bestehen

Das, was zuvor in nicht öffentlicher Runde diskutiert wurde, ist nun Bestandteil des Koalitionsvertrags der Union und SP...

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„Wie aus einer Diktatur“ – das sind die Reaktionen auf das Bamberg-Urteil gegen die Meinungsfreiheit

Das harte Urteil gegen den Chefredakteur und Herausgeber des Deutschland-Kuriers David Bendels sorgt für heftige Kritik....

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vor 5 Tagen

Presse- und Meinungsfreiheit: Bundesverwaltungsgericht verhandelt über „Compact“-Verbot

Seit Dienstag (10. Juni) beschäftigt sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erneut mit einem möglichen Verbot des ...

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vor 6 Tagen

‚Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr!‘ – Krauss (FPÖ) zum Fall Bendels und der Zensur in Europa

Ein Interview der DeutschlandKURIER-USA-Korrespondentin Vicky Richter mit dem österreichischen FPÖ-Politiker Maximilian ...

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vor 7 Tagen

Wie viel Meinungsfreiheit bleibt uns noch? Die gefährliche Doppelmoral der Politik!

Die Diskussion um Meinungsfreiheit wird immer schärfer. Politiker fordern mehr Schutz vor Beleidigungen und Anfeindungen...

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vor 8 Tagen

Warum sprach Trump mit Merz nicht über die Gefährdung der Meinungsfreiheit in Deutschland?

Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Alexander von Wrese:...

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vor 14 Tagen

Lanz & Precht entdecken plötzlich die Meinungsfreiheit – zu spät?

Markus Lanz und Richard David Precht sprechen in ihrer aktuellen Podcast-Folge über Meinungsfreiheit. Ein Thema, das zwa...

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vor 16 Tagen

Meinungsfreiheit ist der Rohstoff der Meinungsforschung

Obwohl Meinungsforschung aus dem Alltag der meisten Menschen nicht mehr wegzudenken ist, weil sie auch in einer immer un...

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vor 16 Tagen

„Um Regulierung kommen wir nicht drumherum“: Familienministerin Prien möchte Meinungsfreiheit im Internet einschränken

Auf der Digitalkonferenz „re:publica“ hat sich Familienministerin Karin Prien (CDU) für eine stärkere Regulierung der so...

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vor 17 Tagen

Love Priest Tim Kellner: Die Meinungsfreiheit ist tot – töter geht nicht!

Es war einmal… ein wunderbares Geschenk unserer Verfassung: Es hieß Meinungsfreiheit. Und wenn sie nicht gestorben wäre,...

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vor 17 Tagen

Meinungsfreiheit oder Hass? Künast blamiert sich bei Lanz – Apollo Newsroom

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vor 17 Tagen

Bei Lanz: Viel Mimimi, wenig Meinungsfreiheit

Markus Lanz liest seinem Stuhlkreis am Mittwochabend die neuesten Zahlen vor. Ungefähr 40 Prozent der Deutschen sagen, d...

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vor 18 Tagen

USA wollen ausländischen Politikern Einreise erschweren, wenn Herkunftsländer Meinungsfreiheit einschränken

Die USA werden Politikern und Bürgern, die die Meinungsfreiheit von Amerikanern einschränken, in Zukunft die Einreise ve...

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vor 18 Tagen

EU-Kommissarin behauptet: Europa hat viel mehr Meinungsfreiheit im Netz als USA

Die meiste Online-Zensur in Europa gehte nicht auf das Konto der EU, sondern auf die Regeln US-amerikanischer Plattforme...

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vor 20 Tagen

Nur 40 Prozent glauben an Meinungsfreiheit: Angstland Deutschland – warum wir uns selbst das Reden verbieten

Der Staat schränkt die Meinungsfreiheit ein, für böse Wörter gibt es Hausdurchsuchungen sowie Geldstrafen und deshalb de...

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vor 28 Tagen

Böhmermann doxxt Clownswelt: Staatsfernsehen vs. Meinungsfreiheit?!

Freitagabend, Magazin Royale: Jan Böhmermann reißt dem bislang anonymen YouTuber „Clownswelt“ die Maske herunter – Klarn...

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vor etwa 1 Monat

Webinar: Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr – Warum 2025 das entscheidende Jahr wird

Was George Orwell als „Wahrheitsministerium“ beschrieb, droht in Deutschland Realität zu werden: Eine staatliche Kontrol...

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vor etwa 1 Monat

Tino Chrupalla (AfD): „Wir stehen für die Meinungsfreiheit!“

Mehr als zehn Millionen Wähler repräsentiert die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Ihr Vorsitzender Tino Chrupalla fo...

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vor etwa 1 Monat

Staatsrechtler Dietrich Murswiek über AfD-Gutachten: „Der Verfassungsschutz verletzt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit“

Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert gegenüber NIUS das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes als größtenteil...

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vor etwa 1 Monat

Verfassungsschutz kritisiert Weidel, weil sie „Schwachkopf“ von der Meinungsfreiheit gedeckt sah

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sammelte eine Aussage von Alice Weidel, weil diese damit das Vorgehen der Behörden i...

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vor etwa 1 Monat

Weil Facebook mehr Meinungsfreiheit zulässt: 2.000 für Moderation verantwortliche Mitarbeiter entlassen

Im Januar hatte Meta-Chef Mark Zuckerberg die große Wende bei der Moderationspolitik von Facebook und Instagram verkünde...

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vor etwa 1 Monat

Regulierung zum Schutz der Demokratie: „Es ist nicht die Aufgabe des Staates, Meinungsfreiheit zu regulieren“

Ex-Bundeskanzlerin Merkel ist am Rande des Kirchentags in Hannover für kurze Zeit ins politische Rampenlicht zurückgekeh...

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vor etwa 2 Monaten

CDU-Berater Prof. Andreas Rödder: Beim Thema Meinungsfreiheit hat sich die Union etwas unterjubeln lassen

Beim Thema Meinungsfreiheit hat sich die Union im Koalitionsvertrag etwas „unterjubeln“ lassen, sagt der Mainzer Histori...

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vor etwa 2 Monaten

Diese SPD-Ministerin wäre für die Meinungsfreiheit noch gefährlicher als Nancy Faeser

Nancy Faeser ging als Innenministerin gegen die Meinungsfreiheit vor, drohte ihren Kritikern vor einem Jahr: „Diejenigen...

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vor etwa 2 Monaten

Angriff auf die Meinungsfreiheit: So durchsucht die Lügenverbots-Behörde schon jetzt mit Künstlicher Intelligenz das Netz

Eigentlich sollen die Landesmedienanstalten den Jugendschutz sicherstellen, Sendelizenzen vergeben und die Einhaltung de...

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vor etwa 2 Monaten

So besorgt schaut die Weltpresse auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland

Dem britischen Wochenmagazin Economist ist diese Woche etwas an Deutschland aufgefallen. In der Abteilung „Europe“ steht...

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vor etwa 2 Monaten

Meinungsfreiheit nach Faeser-Urteil in Gefahr: „Die Selbstblamage Deutschlands im Ausland wird offenbar zur Geschäftsgrundlage unserer Regierenden.“

Nach der Verurteilung des Journalisten David Bendels wegen der Verbreitung eines Memes von Noch-Innenministerin Nancy Fa...

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Sondergerichtszone Bamberg: „Mit dem Vorschlaghammer gegen die Meinungsfreiheit!“

Die laut Medienberichten „autoritäre Sondergerichtszone Bamberg“ sorgt auch international für Schlagzeilen und Fassungsl...

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vor etwa 2 Monaten

„Economist“: „Meinungsfreiheit in Gefahr!“ — Jetzt knöpfen sich sogar internationale Medien Nancy Faeser vor!

Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Christian Jung...

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vor etwa 2 Monaten

Der Economist zerlegt Deutschlands Umgang mit der Meinungsfreiheit

Der Economist ist alles andere als ein rechtspopulistisches, sondern eines der renommiertesten Wirtschaftsmagazine der w...

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The Economist berichtet über „Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland“

Die international renommierte Wochenzeitung The Economist hat sich in einem Beitrag kritisch mit der Lage der Meinungsfr...

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vor etwa 2 Monaten

Karsten Hilse (AfD) im Interview: „Wir stehen vor dem Ende von Meinungsfreiheit und freier Rede!“

Ein satirischer Post reicht – und schon kassierte Chefredakteur David Bendels sieben Monate auf Bewährung. Kritische Jou...

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vor etwa 2 Monaten

Politprozesse, Zensurgesetze, Verbotswillkür, Grundrechtseinschränkungen:
Die politische Klasse im Dauerkrieg gegen die Meinungsfreiheit

Sie lässt nicht locker, bis zum letzten Tag im Amt und noch darüber hinaus: Der Justizkrieg von Noch-Bundesinnenminister...

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vor 2 Monaten

Volker Boehme-Neßler kritisiert Pläne von Union & SPD: „Das ist ein harter Eingriff in die Meinungsfreiheit“

Volker Boehme-Neßler ist Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossiet...

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vor 2 Monaten

Hamas verklagt Großbritannien: Unterstützer werden in „Meinungsfreiheit“ eingeschränkt

In Großbritannien hat die Hamas beantragt, von der Terrorliste gestrichen zu werden. Dazu hat die Terrororganisation die...

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vor 2 Monaten

WELT TV-Bericht zum Skandalurteil von Bamberg: Bekämpft die Söder-Justiz die Meinungsfreiheit?

[Quelle: WELT TV; 12.04.2025]...

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vor 2 Monaten

Zynischer geht’s nimmer: Für die Söder-Regierung dient das Skandal-Urteil gegen David Bendels „dem Schutz der Meinungsfreiheit“!

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat das Skandal-Urteil des Amtsgerichts Bamberg gegen DK-Chefredakteur Dav...

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vor 2 Monaten

Bayerisches Justizministerium rechtfertigt Vorgehen gegen „strafbaren Hass“: Das „dient dem Schutz der Meinungsfreiheit“

„Die konsequente Verfolgung von strafbarem Hass, insbesondere im Internet, dient gerade dem Schutz der Meinungsfreiheit“...

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Stefan Magnet: „Wir kämpfen GEMEINSAM für die Meinungsfreiheit!“

In einer vielbeachteten gemeinsamen Erklärung haben mehr als 20 Vertreter freier Medien ihre Solidarität mit dem Deutsch...

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SOS Meinungsfreiheit: Schwarz-Rot macht Ernst mit Nordkorea!

Unter der Überschrift „Umgang mit Desinformation“ findet sich im schwarz-roten Koalitionsvertrag ein Satz, der alle Alar...

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Lügen-Verbot im Koalitionsvertrag: Schwarz-Roter Hammer gegen Meinungsfreiheit bleibt bestehen

Das, was zuvor in nicht öffentlicher Runde diskutiert wurde, ist nun Bestandteil des Koalitionsvertrags der Union und SP...

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„Wie aus einer Diktatur“ – das sind die Reaktionen auf das Bamberg-Urteil gegen die Meinungsfreiheit

Das harte Urteil gegen den Chefredakteur und Herausgeber des Deutschland-Kuriers David Bendels sorgt für heftige Kritik....

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