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Angriff auf die Meinungsfreiheit: So durchsucht die Lügenverbots-Behörde schon jetzt mit Künstlicher Intelligenz das Netz

Eigentlich sollen die Landesmedienanstalten den Jugendschutz sicherstellen, Sendelizenzen vergeben und die Einhaltung de...

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So besorgt schaut die Weltpresse auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland

Dem britischen Wochenmagazin Economist ist diese Woche etwas an Deutschland aufgefallen. In der Abteilung „Europe“ steht...

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Meinungsfreiheit nach Faeser-Urteil in Gefahr: „Die Selbstblamage Deutschlands im Ausland wird offenbar zur Geschäftsgrundlage unserer Regierenden.“

Nach der Verurteilung des Journalisten David Bendels wegen der Verbreitung eines Memes von Noch-Innenministerin Nancy Fa...

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Sondergerichtszone Bamberg: „Mit dem Vorschlaghammer gegen die Meinungsfreiheit!“

Die laut Medienberichten „autoritäre Sondergerichtszone Bamberg“ sorgt auch international für Schlagzeilen und Fassungsl...

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„Economist“: „Meinungsfreiheit in Gefahr!“ — Jetzt knöpfen sich sogar internationale Medien Nancy Faeser vor!

Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Christian Jung...

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Der Economist zerlegt Deutschlands Umgang mit der Meinungsfreiheit

Der Economist ist alles andere als ein rechtspopulistisches, sondern eines der renommiertesten Wirtschaftsmagazine der w...

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The Economist berichtet über „Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland“

Die international renommierte Wochenzeitung The Economist hat sich in einem Beitrag kritisch mit der Lage der Meinungsfr...

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Karsten Hilse (AfD) im Interview: „Wir stehen vor dem Ende von Meinungsfreiheit und freier Rede!“

Ein satirischer Post reicht – und schon kassierte Chefredakteur David Bendels sieben Monate auf Bewährung. Kritische Jou...

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Politprozesse, Zensurgesetze, Verbotswillkür, Grundrechtseinschränkungen:
Die politische Klasse im Dauerkrieg gegen die Meinungsfreiheit

Sie lässt nicht locker, bis zum letzten Tag im Amt und noch darüber hinaus: Der Justizkrieg von Noch-Bundesinnenminister...

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Volker Boehme-Neßler kritisiert Pläne von Union & SPD: „Das ist ein harter Eingriff in die Meinungsfreiheit“

Volker Boehme-Neßler ist Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossiet...

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Hamas verklagt Großbritannien: Unterstützer werden in „Meinungsfreiheit“ eingeschränkt

In Großbritannien hat die Hamas beantragt, von der Terrorliste gestrichen zu werden. Dazu hat die Terrororganisation die...

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WELT TV-Bericht zum Skandalurteil von Bamberg: Bekämpft die Söder-Justiz die Meinungsfreiheit?

[Quelle: WELT TV; 12.04.2025]...

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Zynischer geht’s nimmer: Für die Söder-Regierung dient das Skandal-Urteil gegen David Bendels „dem Schutz der Meinungsfreiheit“!

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat das Skandal-Urteil des Amtsgerichts Bamberg gegen DK-Chefredakteur Dav...

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Bayerisches Justizministerium rechtfertigt Vorgehen gegen „strafbaren Hass“: Das „dient dem Schutz der Meinungsfreiheit“

„Die konsequente Verfolgung von strafbarem Hass, insbesondere im Internet, dient gerade dem Schutz der Meinungsfreiheit“...

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Stefan Magnet: „Wir kämpfen GEMEINSAM für die Meinungsfreiheit!“

In einer vielbeachteten gemeinsamen Erklärung haben mehr als 20 Vertreter freier Medien ihre Solidarität mit dem Deutsch...

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SOS Meinungsfreiheit: Schwarz-Rot macht Ernst mit Nordkorea!

Unter der Überschrift „Umgang mit Desinformation“ findet sich im schwarz-roten Koalitionsvertrag ein Satz, der alle Alar...

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Lügen-Verbot im Koalitionsvertrag: Schwarz-Roter Hammer gegen Meinungsfreiheit bleibt bestehen

Das, was zuvor in nicht öffentlicher Runde diskutiert wurde, ist nun Bestandteil des Koalitionsvertrags der Union und SP...

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„Wie aus einer Diktatur“ – das sind die Reaktionen auf das Bamberg-Urteil gegen die Meinungsfreiheit

Das harte Urteil gegen den Chefredakteur und Herausgeber des Deutschland-Kuriers David Bendels sorgt für heftige Kritik....

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Das Bamberger Skandalurteil zeigt: Der Staat bedroht die Meinungsfreiheit

Die Gedanken sind frei: So heißt ein deutsches Volkslied. Es hat einen traurigen Inhalt. Die Gedanken, singt man, sind s...

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Warum man davon ausgehen muss, dass Nancy Faeser die Meinungsfreiheit wirklich hasst

„Ich hasse die Meinungsfreiheit“, steht auf dem Schild, das Nancy Faeser scheinbar in die Kamera hält, dabei handelt es ...

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Spekulationen über Faeser-Ablösung: Für die Meinungsfreiheit in Deutschland ist es allemal zu spät!

Laut „FAZ“ kann Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nicht mit ihrer Rückkehr in ein mögliches schwarz-rotes Kabinet...

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Planungs-Treffen im Innenministerium: Wie die Regierung mit Correctiv und steuerfinanzierten NGOs gegen die Meinungsfreiheit kämpft

Das Bundesinnenministerium entwickelt gemeinsam mit Journalisten und NGOs Strategien, um gegen „Desinformation“ vorzugeh...

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Wie der Deutschlandfunk den Kampf von Schwarz-Rot gegen die Meinungsfreiheit feiert

Zensur, staatlicher Angriff auf die Meinungsfreiheit? Damit hat der Deutschlandfunk kein Problem, denn ihn betrifft es n...

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Merz, Klingbeil & Co. und die Meinungsfreiheit – sie alle sind gesichert freiheitsfeindliche Verdachtsfälle

Die größte Bedrohung für Europa ist keine äußere Gefahr, sondern die Abkehr vom Prinzip der Meinungsfreiheit: Das war di...

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Wahlausschluss wegen Volksverhetzung: Schwarz-Rot plant einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Seit Jahren wird die Axt an die Meinungsfreiheit gelegt – durch „Lawfare“, Krieg mit dem Recht, durch politisierte Staat...

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Epische JD Vance-Aussage: Sein Kampf für die Meinungsfreiheit könnte unsere Zivilisation retten!

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US-Vizepräsident JD Vance sagt linker Zensur den Kampf an:
„Wer die Meinungsfreiheit missachtet, zerstört unsere Zivilisation“

Wenn der US-amerikanische Vizepräsident JD Vance eine Ansage macht, schlägt der Blitz ein. „Die Bekämpfung der freien Me...

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Meinungsfreiheit, gefesselt mit tausend Stricken

In Edgar Allan Poes Geschichte „Der entwendete Brief“ steht Meisterdetektiv Auguste Dupin vor der Aufgabe, einen entwend...

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Jeff Bezos und die Washington Post: Zeitenwende für Meinungsfreiheit?

Die Medienlandschaft der USA steht vor einem bedeutenden Umbruch: Jeff Bezos, Amazon-Boss und Eigentümer der Washington ...

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Ohne Rede- und Meinungsfreiheit können wir nicht befreundet sein

Welchen Stellenwert Rede- und Meinungsfreiheit – vor allem im Internet  – für die Regierung Trump-Vance kulturell und wi...

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Meinungsfreiheit: J.D. Vance warnt Deutschland vor weiteren Eingriffen in die Grundrechte!

Nach seiner epochalen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz und einer scharfen Reaktion auf das nach seinen Worten ...

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„Glauben Sie, wir nehmen das hin?“: Vance warnt erneut vor eingeschränkter Meinungsfreiheit in Deutschland

Nachdem der US-Vizepräsident JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz den deutschen Umgang mit Meinungsfreiheit at...

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Meinungsfreiheit in Gefahr: Deutsche Staatsanwälte jagen Kritiker statt Verbrecher! | Gerald Grosz

Deutsche Staatsanwälte verfolgen Regierungskritiker und schikanieren sie mit rechtswidrigen Hausdurchsuchungen. US-Vizep...

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KAMPF FÜR DIE MEINUNGSFREIHEIT: Der Wind dreht sich!

Amerika ist schockiert: Was passiert da in Deutschland und Europa – geht es schon wieder los? Rutscht der alte Kontinent...

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Meinungsfreiheit: Elon Musk klagt gegen staatliche Eingriffe aus Deutschland!

Noch immer schockiert die erschütternde CBS-Doku über feixende deutsche „Hassrede“-Staatsanwälte viele Amerikaner und Me...

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Die Meinungsfreiheit braucht mehr Verteidiger – der Staat ist es nicht

Wer sich mit Leitkultur schwertut, spricht lieber vom Verfassungspatriotismus. Gemeint ist der gemeinsame Stolz auf das ...

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Wie Elon Musk und eine US-Doku deutlich machen, dass in Deutschland die Meinungsfreiheit stirbt

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Vorsicht, neuer absurder linker Spin: Jetzt soll die Meinungsfreiheit Schuld am Holocaust sein

In einem Interview des US-Senders CBS mit US-Außenminister Marco Rubio behauptet die Moderatorin, die Meinungsfreiheit s...

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Ohne Meinungsfreiheit in Europa gibt es keinen Schutz mehr von den USA – und das ist gut so!

Viele „Experten“ für Sicherheit auf der Münchner Sicherheitskonferenz sind beleidigt, weil sie meinen, der US-Vizepräsid...

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Von Medien und dem Kampf gegen die Meinungsfreiheit – TE-Wecker am 9. Februar 2025

‚Ich sag’ lieber nichts, zu gefährlich, seine Meinung zu äußern‘, so immer mehr Bürger in Meinungsumfragen. Drohungen ne...

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vor 4 Tagen

Angriff auf die Meinungsfreiheit: So durchsucht die Lügenverbots-Behörde schon jetzt mit Künstlicher Intelligenz das Netz

Eigentlich sollen die Landesmedienanstalten den Jugendschutz sicherstellen, Sendelizenzen vergeben und die Einhaltung de...

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vor 5 Tagen

So besorgt schaut die Weltpresse auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland

Dem britischen Wochenmagazin Economist ist diese Woche etwas an Deutschland aufgefallen. In der Abteilung „Europe“ steht...

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vor 6 Tagen

Meinungsfreiheit nach Faeser-Urteil in Gefahr: „Die Selbstblamage Deutschlands im Ausland wird offenbar zur Geschäftsgrundlage unserer Regierenden.“

Nach der Verurteilung des Journalisten David Bendels wegen der Verbreitung eines Memes von Noch-Innenministerin Nancy Fa...

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vor 7 Tagen

Sondergerichtszone Bamberg: „Mit dem Vorschlaghammer gegen die Meinungsfreiheit!“

Die laut Medienberichten „autoritäre Sondergerichtszone Bamberg“ sorgt auch international für Schlagzeilen und Fassungsl...

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vor 7 Tagen

„Economist“: „Meinungsfreiheit in Gefahr!“ — Jetzt knöpfen sich sogar internationale Medien Nancy Faeser vor!

Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Christian Jung...

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vor 7 Tagen

Der Economist zerlegt Deutschlands Umgang mit der Meinungsfreiheit

Der Economist ist alles andere als ein rechtspopulistisches, sondern eines der renommiertesten Wirtschaftsmagazine der w...

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vor 8 Tagen

The Economist berichtet über „Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland“

Die international renommierte Wochenzeitung The Economist hat sich in einem Beitrag kritisch mit der Lage der Meinungsfr...

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vor 11 Tagen

Karsten Hilse (AfD) im Interview: „Wir stehen vor dem Ende von Meinungsfreiheit und freier Rede!“

Ein satirischer Post reicht – und schon kassierte Chefredakteur David Bendels sieben Monate auf Bewährung. Kritische Jou...

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vor 11 Tagen

Politprozesse, Zensurgesetze, Verbotswillkür, Grundrechtseinschränkungen:
Die politische Klasse im Dauerkrieg gegen die Meinungsfreiheit

Sie lässt nicht locker, bis zum letzten Tag im Amt und noch darüber hinaus: Der Justizkrieg von Noch-Bundesinnenminister...

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vor 13 Tagen

Volker Boehme-Neßler kritisiert Pläne von Union & SPD: „Das ist ein harter Eingriff in die Meinungsfreiheit“

Volker Boehme-Neßler ist Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossiet...

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vor 16 Tagen

Hamas verklagt Großbritannien: Unterstützer werden in „Meinungsfreiheit“ eingeschränkt

In Großbritannien hat die Hamas beantragt, von der Terrorliste gestrichen zu werden. Dazu hat die Terrororganisation die...

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vor 16 Tagen

WELT TV-Bericht zum Skandalurteil von Bamberg: Bekämpft die Söder-Justiz die Meinungsfreiheit?

[Quelle: WELT TV; 12.04.2025]...

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vor 16 Tagen

Zynischer geht’s nimmer: Für die Söder-Regierung dient das Skandal-Urteil gegen David Bendels „dem Schutz der Meinungsfreiheit“!

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat das Skandal-Urteil des Amtsgerichts Bamberg gegen DK-Chefredakteur Dav...

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vor 17 Tagen

Bayerisches Justizministerium rechtfertigt Vorgehen gegen „strafbaren Hass“: Das „dient dem Schutz der Meinungsfreiheit“

„Die konsequente Verfolgung von strafbarem Hass, insbesondere im Internet, dient gerade dem Schutz der Meinungsfreiheit“...

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vor 18 Tagen

Stefan Magnet: „Wir kämpfen GEMEINSAM für die Meinungsfreiheit!“

In einer vielbeachteten gemeinsamen Erklärung haben mehr als 20 Vertreter freier Medien ihre Solidarität mit dem Deutsch...

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vor 18 Tagen

SOS Meinungsfreiheit: Schwarz-Rot macht Ernst mit Nordkorea!

Unter der Überschrift „Umgang mit Desinformation“ findet sich im schwarz-roten Koalitionsvertrag ein Satz, der alle Alar...

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vor 19 Tagen

Lügen-Verbot im Koalitionsvertrag: Schwarz-Roter Hammer gegen Meinungsfreiheit bleibt bestehen

Das, was zuvor in nicht öffentlicher Runde diskutiert wurde, ist nun Bestandteil des Koalitionsvertrags der Union und SP...

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vor 19 Tagen

„Wie aus einer Diktatur“ – das sind die Reaktionen auf das Bamberg-Urteil gegen die Meinungsfreiheit

Das harte Urteil gegen den Chefredakteur und Herausgeber des Deutschland-Kuriers David Bendels sorgt für heftige Kritik....

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vor 20 Tagen

Das Bamberger Skandalurteil zeigt: Der Staat bedroht die Meinungsfreiheit

Die Gedanken sind frei: So heißt ein deutsches Volkslied. Es hat einen traurigen Inhalt. Die Gedanken, singt man, sind s...

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vor 20 Tagen

Warum man davon ausgehen muss, dass Nancy Faeser die Meinungsfreiheit wirklich hasst

„Ich hasse die Meinungsfreiheit“, steht auf dem Schild, das Nancy Faeser scheinbar in die Kamera hält, dabei handelt es ...

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vor 22 Tagen

Spekulationen über Faeser-Ablösung: Für die Meinungsfreiheit in Deutschland ist es allemal zu spät!

Laut „FAZ“ kann Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nicht mit ihrer Rückkehr in ein mögliches schwarz-rotes Kabinet...

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vor 28 Tagen

Planungs-Treffen im Innenministerium: Wie die Regierung mit Correctiv und steuerfinanzierten NGOs gegen die Meinungsfreiheit kämpft

Das Bundesinnenministerium entwickelt gemeinsam mit Journalisten und NGOs Strategien, um gegen „Desinformation“ vorzugeh...

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vor etwa 1 Monat

Wie der Deutschlandfunk den Kampf von Schwarz-Rot gegen die Meinungsfreiheit feiert

Zensur, staatlicher Angriff auf die Meinungsfreiheit? Damit hat der Deutschlandfunk kein Problem, denn ihn betrifft es n...

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vor etwa 1 Monat

Merz, Klingbeil & Co. und die Meinungsfreiheit – sie alle sind gesichert freiheitsfeindliche Verdachtsfälle

Die größte Bedrohung für Europa ist keine äußere Gefahr, sondern die Abkehr vom Prinzip der Meinungsfreiheit: Das war di...

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vor etwa 1 Monat

Wahlausschluss wegen Volksverhetzung: Schwarz-Rot plant einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Seit Jahren wird die Axt an die Meinungsfreiheit gelegt – durch „Lawfare“, Krieg mit dem Recht, durch politisierte Staat...

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vor etwa 2 Monaten

Epische JD Vance-Aussage: Sein Kampf für die Meinungsfreiheit könnte unsere Zivilisation retten!

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vor etwa 2 Monaten

US-Vizepräsident JD Vance sagt linker Zensur den Kampf an:
„Wer die Meinungsfreiheit missachtet, zerstört unsere Zivilisation“

Wenn der US-amerikanische Vizepräsident JD Vance eine Ansage macht, schlägt der Blitz ein. „Die Bekämpfung der freien Me...

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vor etwa 2 Monaten

Meinungsfreiheit, gefesselt mit tausend Stricken

In Edgar Allan Poes Geschichte „Der entwendete Brief“ steht Meisterdetektiv Auguste Dupin vor der Aufgabe, einen entwend...

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vor 2 Monaten

Jeff Bezos und die Washington Post: Zeitenwende für Meinungsfreiheit?

Die Medienlandschaft der USA steht vor einem bedeutenden Umbruch: Jeff Bezos, Amazon-Boss und Eigentümer der Washington ...

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vor 2 Monaten

Ohne Rede- und Meinungsfreiheit können wir nicht befreundet sein

Welchen Stellenwert Rede- und Meinungsfreiheit – vor allem im Internet  – für die Regierung Trump-Vance kulturell und wi...

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Meinungsfreiheit: J.D. Vance warnt Deutschland vor weiteren Eingriffen in die Grundrechte!

Nach seiner epochalen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz und einer scharfen Reaktion auf das nach seinen Worten ...

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vor 2 Monaten

„Glauben Sie, wir nehmen das hin?“: Vance warnt erneut vor eingeschränkter Meinungsfreiheit in Deutschland

Nachdem der US-Vizepräsident JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz den deutschen Umgang mit Meinungsfreiheit at...

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vor 2 Monaten

Meinungsfreiheit in Gefahr: Deutsche Staatsanwälte jagen Kritiker statt Verbrecher! | Gerald Grosz

Deutsche Staatsanwälte verfolgen Regierungskritiker und schikanieren sie mit rechtswidrigen Hausdurchsuchungen. US-Vizep...

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KAMPF FÜR DIE MEINUNGSFREIHEIT: Der Wind dreht sich!

Amerika ist schockiert: Was passiert da in Deutschland und Europa – geht es schon wieder los? Rutscht der alte Kontinent...

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vor 2 Monaten

Meinungsfreiheit: Elon Musk klagt gegen staatliche Eingriffe aus Deutschland!

Noch immer schockiert die erschütternde CBS-Doku über feixende deutsche „Hassrede“-Staatsanwälte viele Amerikaner und Me...

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Die Meinungsfreiheit braucht mehr Verteidiger – der Staat ist es nicht

Wer sich mit Leitkultur schwertut, spricht lieber vom Verfassungspatriotismus. Gemeint ist der gemeinsame Stolz auf das ...

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Wie Elon Musk und eine US-Doku deutlich machen, dass in Deutschland die Meinungsfreiheit stirbt

Amerikas Rechte haben derzeit eine diebische Freude daran, Europa und namentlich die Deutschen daran zu erinnern, dass d...

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Vorsicht, neuer absurder linker Spin: Jetzt soll die Meinungsfreiheit Schuld am Holocaust sein

In einem Interview des US-Senders CBS mit US-Außenminister Marco Rubio behauptet die Moderatorin, die Meinungsfreiheit s...

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Ohne Meinungsfreiheit in Europa gibt es keinen Schutz mehr von den USA – und das ist gut so!

Viele „Experten“ für Sicherheit auf der Münchner Sicherheitskonferenz sind beleidigt, weil sie meinen, der US-Vizepräsid...

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‚Ich sag’ lieber nichts, zu gefährlich, seine Meinung zu äußern‘, so immer mehr Bürger in Meinungsumfragen. Drohungen ne...

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