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Wie Merz und Klingbeil uns mit Schulden arm machen

Es ist, mit Verlaub, eine deprimierende Lektüre. Im Moment präsentieren die größeren deutschen Konzerne ihre Unternehmen...

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Noch mehr Schulden: CDU, CSU und SPD entgleitet die Kontrolle übers Geld

850 Milliarden Euro neue Schulden hat sich die schwarz-rote Regierung genehmigt, noch bevor sie überhaupt im Amt war. 95...

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Digital Services Act (DSA) als „umfassendes Gesetz zur digitalen Zensur“

Donald J. Trump ist in Schottland und poltert gegen die politische Führung Europas. Egal ob in der Migrationsfrage oder ...

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Ukraine: Selenskyj will Skandal-Gesetz zurücknehmen

Unter dem Druck anhaltender Massenproteste im Inland und massiver Proteste aus dem Ausland will der politisch schwer ang...

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Schwarz-Rot verschiebt das Zurückzahlen der Schulden in die weite Zukunft

Gute Nachricht: Wer im Frühjahr ein Kind gezeugt hat, der braucht sich um das Geschenk zu dessen 18. Geburtstag keine So...

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Selenskyj unterzeichnet umstrittenes Gesetz: Ermittlungsbehörden verlieren Unabhängigkeit

In der Ukraine hat der Chef des Nationalen Antikorruptionsbüros, Semen Krywonos, vor dem Verlust der Unabhängigkeit von ...

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Bürgergeld und Schulden: Der Preis ist Armut

Das Sozialversicherungssystem steht am Rand des Kollaps‘. Das Bürgergeld ist in der Praxis ein Neubürgergeld – die Leist...

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Sozialistische Enteignungspläne: Verfassungsrichter-Kandidatin Kaufhold schrieb mit am SPD-Gesetzentwurf

Die Berliner SPD will Privateigentum verstaatlichen und hat ein entsprechendes Enteignungsgesetz vorgelegt. Vielleicht h...

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Tschechischer Präsident unterzeichnet Gesetz, das kommunistische Propaganda unter Strafe stellt

Mit der Änderung vom 17. Juli wurde Abschnitt 403 des Strafgesetzbuchs aktualisiert, der die „Gründung, Unterstützung un...

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Berliner Regierung legt Gesetzentwurf zu Enteignungen von Immobilien und Firmen vor

Bei einem Berliner Volksentscheid Ende September 2021 hatten gut 59 Prozent der Wähler für die Vergesellschaftung (spric...

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Berliner SPD legt Gesetzentwurf zur Enteignung von Unternehmen und Immobilien vor

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der weitreichende Vergesellschaftungen ...

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Haushaltsschlacht im Bundestag: AfD rechnet mit Schulden-Orgie, Stromsteuer-Lüge & Asyl-Versagen ab!

Zwei Monate nach Amtsantritt müssen sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seine schwarz-rote Chaos-Truppe mit dem ...

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Am Dienstag trat eine Verschärfung des Digital Services Acts (DSA) in Kraft. Durch sie werden große Internetplattformen ...

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Schulden-Wortbruch: Wahlbetrüger Merz redet sich raus – „Das ist mir etwas zu einfach“

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in der ARD-Sendung „Maischberger“ erneut Vorwürfe zurückgewiesen, er habe mit seinem Ku...

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Wegen Widerstand gegen Trump-Gesetz: Musk kündigt Gründung einer neuen Partei an

In den USA hat sich Tech-Milliardär Elon Musk nach seinem Bruch mit US-Präsident Donald Trump nun auch von den Republika...

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Rot-Grün in Niedersachsen startet Schulden-Exzess

Dammbruch bei der Schuldenbremse in Niedersachsen. Dort plant die Regierungskoalition aus SPD und Grünen eine massive Ve...

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Der Schulden-Haushalt von Lars Klingbeil: Die Generationengerechtigkeit wurde aufgekündigt

Lars Klingbeil hat bekanntlich zwei Jobs. Er ist Vorsitzender der SPD und er ist Finanzminister....

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Schulden rauf, Zinsen rauf, steigender Sozialetat: Sieben bittere Wahrheiten über den neuen Haushalt

Vom Spar- zum Spendierminister! Es ist dieser Satz von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bei der Vorstellung der...

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Enthüllt! Merz plante Schulden-Wortbruch schon vor der Wahl!

Unsere Spezialität in dieser Sendung sind riesige, überragend relevante Geschichten, über die eigentlich alle Medien ber...

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Milliarden-Schulden schon vor der Wahl: CDU zahlte 9500 Euro für Gutachten, wie der Wortbuch funktionieren könnte

Vor der Wahl beteuerte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), keine neuen Schulden machen zu wollen. Dann jedoch beschloss ...

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Milliarden-Schulden schon vor der Wahl geplant: CDU zahlte 9500 Euro für Gutachten, wie der Wortbruch funktionieren könnte

Vor der Wahl beteuerte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), keine neuen Schulden machen zu wollen. Dann jedoch beschloss ...

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Pistorius plant Gesetzesklausel, mit der Wehrpflicht wieder aktiviert werden kann

Die Debatte um die Wiedereinführung einer Wehrpflicht hat sich in Deutschland nach den Eskalationen im Nahen Osten und d...

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Ab 7 Uhr bei NIUS Live: Merz-Tricks um die Milliarden-Schulden +++ Der Untergang der Mullahs +++ Demo-Skandal in Berlin

Der Tag beginnt mit NIUS: Heute begrüßen wir FDP-Politikerin Katja Adler, Sportreporter-Legende Waldi Hartmann sowie NIU...

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Spektakuläre Enthüllung: Merz plante Schulden-Coup von langer Hand – das Apollo News Update

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Geheim-Gutachten in Auftrag gegeben: Merz plante Schulden-Wortbruch schon vor der Wahl

Es war der größte politische Wortbruch der vergangenen Jahrzehnte: das Billionen-Schuldenpaket, das der damalige Wahlsie...

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Neues Buch von Polizeigewerkschafter Ostermann: „Innere Sicherheit ist nicht politisch korrekt. Innere Sicherheit ist Recht und Gesetz. Punkt“

Hundertschaften in Freibädern, abgesagte Volksfeste, Messerangriffe in öffentlichen Verkehrsmitteln – Deutschland ist ni...

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„Wirtschaftsweiser“ will gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro – Wirtschaftsministerin will neue Berater

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Der Schulden-Tsunami: Wie ReArm EU und Sondervermögen die Bürger ihrer Kaufkraft berauben

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„Das Gesetz muss sterben“ – Musk ruft zum Widerstand gegen Trumps Steuerpaket auf

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Mit bis zu einer Billion Euro neuen Schulden will die neue Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) die Konjunkt...

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Ampel-Gesetz könnte Scholz vor Cum-Ex-Konsequenzen retten

Während der Ampel-Regierung wurde ein Gesetz zum Bürokratieabbau verabschiedet, das eine kürzere Aufbewahrungsfrist für ...

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Finanziert durch neue Schulden: Klingbeil möchte Investitionen in Höhe von 110 Milliarden Euro noch in diesem Jahr

Mithilfe des massiven Schuldenpakets, das die neue Bundesregierung noch vor ihrem Amtsantritt im alten Bundestag beschlo...

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EU-Kommission droht Regierung Orbán wegen NGO-Gesetz – und offenbart die eigene Intransparenz

Am 7. April 2025 hat der Europäische Rechnungshof seinen 62 Seiten starken Sonderbericht Nr. 11/2025 vorgelegt. Der Tite...

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Neues Gesetz: Der Verfassungsschutz soll leichter Telefondaten abfragen können

Der baden-württembergische Verfassungsschutz soll neue Befugnisse erhalten, wie die dpa vom Innenministerium erfuhr. „Un...

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vor 2 Tagen

Wie Merz und Klingbeil uns mit Schulden arm machen

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vor 4 Tagen

Noch mehr Schulden: CDU, CSU und SPD entgleitet die Kontrolle übers Geld

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vor 6 Tagen

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vor 7 Tagen

Ukraine: Selenskyj will Skandal-Gesetz zurücknehmen

Unter dem Druck anhaltender Massenproteste im Inland und massiver Proteste aus dem Ausland will der politisch schwer ang...

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vor 10 Tagen

Schwarz-Rot verschiebt das Zurückzahlen der Schulden in die weite Zukunft

Gute Nachricht: Wer im Frühjahr ein Kind gezeugt hat, der braucht sich um das Geschenk zu dessen 18. Geburtstag keine So...

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vor 10 Tagen

Selenskyj unterzeichnet umstrittenes Gesetz: Ermittlungsbehörden verlieren Unabhängigkeit

In der Ukraine hat der Chef des Nationalen Antikorruptionsbüros, Semen Krywonos, vor dem Verlust der Unabhängigkeit von ...

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vor 11 Tagen

Bürgergeld und Schulden: Der Preis ist Armut

Das Sozialversicherungssystem steht am Rand des Kollaps‘. Das Bürgergeld ist in der Praxis ein Neubürgergeld – die Leist...

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vor 13 Tagen

Sozialistische Enteignungspläne: Verfassungsrichter-Kandidatin Kaufhold schrieb mit am SPD-Gesetzentwurf

Die Berliner SPD will Privateigentum verstaatlichen und hat ein entsprechendes Enteignungsgesetz vorgelegt. Vielleicht h...

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vor 14 Tagen

Tschechischer Präsident unterzeichnet Gesetz, das kommunistische Propaganda unter Strafe stellt

Mit der Änderung vom 17. Juli wurde Abschnitt 403 des Strafgesetzbuchs aktualisiert, der die „Gründung, Unterstützung un...

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vor 14 Tagen

Berliner Regierung legt Gesetzentwurf zu Enteignungen von Immobilien und Firmen vor

Bei einem Berliner Volksentscheid Ende September 2021 hatten gut 59 Prozent der Wähler für die Vergesellschaftung (spric...

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vor 14 Tagen

Berliner SPD legt Gesetzentwurf zur Enteignung von Unternehmen und Immobilien vor

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der weitreichende Vergesellschaftungen ...

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vor 25 Tagen

Haushaltsschlacht im Bundestag: AfD rechnet mit Schulden-Orgie, Stromsteuer-Lüge & Asyl-Versagen ab!

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vor 29 Tagen

Gesetzesänderung: Internetplattformen müssen stärker gegen Desinformationen vorgehen

Am Dienstag trat eine Verschärfung des Digital Services Acts (DSA) in Kraft. Durch sie werden große Internetplattformen ...

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vor etwa 1 Monat

Schulden-Wortbruch: Wahlbetrüger Merz redet sich raus – „Das ist mir etwas zu einfach“

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in der ARD-Sendung „Maischberger“ erneut Vorwürfe zurückgewiesen, er habe mit seinem Ku...

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vor etwa 1 Monat

Wegen Widerstand gegen Trump-Gesetz: Musk kündigt Gründung einer neuen Partei an

In den USA hat sich Tech-Milliardär Elon Musk nach seinem Bruch mit US-Präsident Donald Trump nun auch von den Republika...

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vor etwa 1 Monat

Rot-Grün in Niedersachsen startet Schulden-Exzess

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vor etwa 1 Monat

Der Schulden-Haushalt von Lars Klingbeil: Die Generationengerechtigkeit wurde aufgekündigt

Lars Klingbeil hat bekanntlich zwei Jobs. Er ist Vorsitzender der SPD und er ist Finanzminister....

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vor etwa 1 Monat

Schulden rauf, Zinsen rauf, steigender Sozialetat: Sieben bittere Wahrheiten über den neuen Haushalt

Vom Spar- zum Spendierminister! Es ist dieser Satz von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bei der Vorstellung der...

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vor etwa 1 Monat

Enthüllt! Merz plante Schulden-Wortbruch schon vor der Wahl!

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vor etwa 1 Monat

Milliarden-Schulden schon vor der Wahl: CDU zahlte 9500 Euro für Gutachten, wie der Wortbuch funktionieren könnte

Vor der Wahl beteuerte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), keine neuen Schulden machen zu wollen. Dann jedoch beschloss ...

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Milliarden-Schulden schon vor der Wahl geplant: CDU zahlte 9500 Euro für Gutachten, wie der Wortbruch funktionieren könnte

Vor der Wahl beteuerte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), keine neuen Schulden machen zu wollen. Dann jedoch beschloss ...

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Pistorius plant Gesetzesklausel, mit der Wehrpflicht wieder aktiviert werden kann

Die Debatte um die Wiedereinführung einer Wehrpflicht hat sich in Deutschland nach den Eskalationen im Nahen Osten und d...

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vor etwa 1 Monat

Ab 7 Uhr bei NIUS Live: Merz-Tricks um die Milliarden-Schulden +++ Der Untergang der Mullahs +++ Demo-Skandal in Berlin

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Spektakuläre Enthüllung: Merz plante Schulden-Coup von langer Hand – das Apollo News Update

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Geheim-Gutachten in Auftrag gegeben: Merz plante Schulden-Wortbruch schon vor der Wahl

Es war der größte politische Wortbruch der vergangenen Jahrzehnte: das Billionen-Schuldenpaket, das der damalige Wahlsie...

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vor etwa 2 Monaten

Neues Buch von Polizeigewerkschafter Ostermann: „Innere Sicherheit ist nicht politisch korrekt. Innere Sicherheit ist Recht und Gesetz. Punkt“

Hundertschaften in Freibädern, abgesagte Volksfeste, Messerangriffe in öffentlichen Verkehrsmitteln – Deutschland ist ni...

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vor etwa 2 Monaten

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„Wirtschaftsweiser“ will gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro – Wirtschaftsministerin will neue Berater

Achim Truger, Mitglied des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, fordert eine d...

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Der Schulden-Tsunami: Wie ReArm EU und Sondervermögen die Bürger ihrer Kaufkraft berauben

Was Finanzexperten seit Jahren befürchten, wird zur bitteren Realität: Deutschland, einst Stabilitätsanker Europas, rast...

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„Das Gesetz muss sterben“ – Musk ruft zum Widerstand gegen Trumps Steuerpaket auf

Die Beziehung zwischen Tech-Milliardär Elon Musk und US-Präsidenten Donald Trump zeigt weitere Risse. Auslöser ist das u...

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Wirtschaftsexperte Prof. Stefan Kooths: Warum die Mega-Schulden das Falsche fördern, zur Konjunktur wenig und zur Inflation viel beitragen

Mit bis zu einer Billion Euro neuen Schulden will die neue Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) die Konjunkt...

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Ampel-Gesetz könnte Scholz vor Cum-Ex-Konsequenzen retten

Während der Ampel-Regierung wurde ein Gesetz zum Bürokratieabbau verabschiedet, das eine kürzere Aufbewahrungsfrist für ...

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Schulden, Wirtschaftsturbo und AfD-Verbot: Der Koalitionsausschuss will für gute Stimmung in Deutschland sorgen

Geld, das war ihr erstes Wort. Analog zum bekannten Karnevalsschlager ist es nicht der „Schnaps“, sondern das Geld, was ...

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„Ungeschriebenes Gesetz“ im Bundestag: Für Lisa Paus ist am wichtigsten, AfD-Politiker nicht zu grüßen

In einer Instagram-Fragerunde wurde die Bundesabgeordnete und Ex-Familienministerin Lisa Paus gefragt, welche ungeschrie...

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Elon Musk kritisiert Trump: „Gesetzespaket enttäuscht“

In einem am Dienstag veröffentlichten Interviewauszug zeigte sich Musk „enttäuscht“ von der sogenannten „Big Beautiful B...

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Finanziert durch neue Schulden: Klingbeil möchte Investitionen in Höhe von 110 Milliarden Euro noch in diesem Jahr

Mithilfe des massiven Schuldenpakets, das die neue Bundesregierung noch vor ihrem Amtsantritt im alten Bundestag beschlo...

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EU-Kommission droht Regierung Orbán wegen NGO-Gesetz – und offenbart die eigene Intransparenz

Am 7. April 2025 hat der Europäische Rechnungshof seinen 62 Seiten starken Sonderbericht Nr. 11/2025 vorgelegt. Der Tite...

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Gesetzentwurf: Dobrindt will Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte aussetzen

Die Bundesregierung plant eine deutliche Einschränkung beim Familiennachzug für Personen mit sogenanntem subsidiären Sch...

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Polizist wird vom Opfer zum Täter: „In Berlin hat man seit Jahr und Tag darauf gesetzt, dass die Polizei defensiv agiert“

Der Messerangriff gegen einen Polizisten im Berliner Stadtteil Neukölln in der vergangenen Woche hat eine unglaubliche W...

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Neues Gesetz: Der Verfassungsschutz soll leichter Telefondaten abfragen können

Der baden-württembergische Verfassungsschutz soll neue Befugnisse erhalten, wie die dpa vom Innenministerium erfuhr. „Un...

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