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„Hitler-Bärtchen“ und Dienstfahrten-Betrug – SPD-Oberbürgermeister verstrickt sich in Skandale

Der Neunkirchener Oberbürgermeister Jörg Aumann sprach sich für ein AfD-Verbot aus. Nun hat er mit mehreren Skandalen zu...

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SPD nominiert Steffen Krach als Spitzenkandidaten für Berlin-Wahl 2026

Die Berliner SPD hat Steffen Krach als Spitzenkandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 aufgestellt. Der geschäf...

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SPD-Miersch bei Lanz: Barley wird nicht Verfassungsrichterin

Man sieht die Gesichter, und eigentlich reicht es einem schon wieder. Bei Markus Lanz sitzen sie nach der Sommerpause, a...

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Ludwigshafen und der SPD-Machtkreislauf: Wie roter Filz den AfD-Kandidaten ausschaltete

Der Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am 21. September 2025 steht...

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CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke-SED legen zusätzlich 200 Millionen für NGOs auf

Schulden qua „Sondervermögen“ und qua „reguläre“ Schulden in Billionenhöhe? Wen interessiert dies überhaupt noch, wenn e...

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Chaos-Koalition: Union droht Pistorius (SPD) mit Veto gegen neues Wehrpflichtgesetz

Zwischen Union und SPD eskaliert der Streit um das Wehrdienstgesetz von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD...

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CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke wollen Wahlkampf in Köln „nicht auf Kosten von Menschen mit Migrationshintergrund betreiben“

Am 14. September stehen in NRW Kommunalwahlen an. Auch in Köln wird in diesem Zusammenhang ein neuer Oberbürgermeister g...

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„No way, no chance“ – Söder weist SPD-Forderung nach Steuererhöhungen zurück

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Ehe die SPD untergeht, soll eher das Land untergehen

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Rentner an die Front! SPD-Ökonom will Pflichtjahr für Alte

Der SPD-nahe Ökonom Marcel Fratzscher fordert einen Pflichtdienst für Rentner, um angeblich den demografischen Wandel ab...

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„Ich mache es der SPD bewusst nicht leicht“: Warum sich im Herbst das Schicksal von Merz entscheidet

Da war er wieder. Frisch aus dem mehrfach unterbrochenen Sommerurlaub zurück, sprang Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Sam...

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Auf CDU-Parteitag: Friedrich Merz will es der SPD „bewusst nicht leicht“ machen

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Merz-Ansage an die Sozialdemokraten: „...dann hat die SPD eine Chance, in der Regierung Tritt zu fassen und mitzumachen“

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Landesparteitag der CDU Niedersachsen in Osnabrück seinen Koalitionspartner ...

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Bas-Kommission eingesetzt: Union und SPD wollen Sozialstaat vereinfachen

140 Seiten Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD im Frühjahr produziert. Viele Tändeleien finden sich darin, kraftvol...

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Soll SPD-Spitzengenossin Barley Verfassungsrichterin werden? Jetzt schon fixiert auf „Grundrecht auf Abtreibung“ und AfD-Verbot

Diese schwarz-rote Merz-Klingbeil-Koalition kriegt nichts auf die Reihe. Außer Schulden über Schulden und gescheiterte R...

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Neues Gerücht aus der Berliner Kungel-Küche:
Will die SPD ihre Parteilinke Katarina Barley nach Karlsruhe schicken?

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SPD hat neuen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, hält dessen Namen aber geheim

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Bundesverfassungsgericht: SPD hat Ersatzkandidatin für Brosius-Gersdorf gefunden

Nach dem Verzicht der umstrittenen Potsdamer Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf will die SPD mit der Union über e...

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SPD kündigt neuen Kandidaten für Bundesverfassungsgericht an

Nach dem Scheitern der Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag hat die SPD eine neue Personalie in Aussicht gestellt....

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Die Politik der Kettensäge – wie CDU, CSU und SPD sie verstehen

Das Familienministerium hat Gerd Schröder (SPD) einst als Ministerium für “Gedöns” bezeichnet. Zur Verteidigung des Altk...

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CDU, CSU und SPD haben das große Geldausgeben begonnen

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Diese Oberbürgermeister-Bewerber von CDU und SPD profitieren vom Ausschluss des AfD-Kandidaten

Nach dem Wahlausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen sind die Kandidat...

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Skandal in Neunkirchen: jetzt auch illegale Parteispende für die SPD?

Mitten in der politischen Sommerpause kocht im saarländischen Neunkirchen ein Skandal hoch, der nicht nur Oberbürgermeis...

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Wie die SPD die AfD verbieten will: Zwei von drei Hürden sind praktisch schon überwunden

Die SPD steckt nicht erst seit heute in einem Umfragetief und ist mit derzeit rund 14 Prozent Wählerzuspruch vom Status ...

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Das Demokratieproblem der SPD

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SPD bald einstellig? Politologe warnt vor dem Absturz der Sozialdemokraten

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Die AfD ist nicht zu stoppen – Union und SPD treiben ihnen die Wähler zu

Die AfD steigt auf ein historisches Hoch. Ja, es ist nur eine Umfrage – und Umfragen sind keine Wahlergebnisse. Dennoch ...

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IRRE: Links-radikale Justizaktivistin Ann-Katrin Kaufhold weiterhin SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht!

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AfD hängt CDU/CSU ab und SPD versinkt

Umfragen muss man mit Vorsicht genießen: Der nächste Wahltag ist noch fern, und bis dahin passiert viel und gegen Ende l...

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CDU-Wirtschaftsrat warnt vor SPD-Plan: Politisch-ideologischer Missbrauch der privaten Altersvorsorge

Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD eine „Frühstart-Rente“ vereinbart. Jedem Kind, das eine deutsche Bildungseinric...

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Während die Union in Umfragen abrutscht: CDU-Altkanzlerin Merkel geht mit Ex-SPD-Chefin Esken essen

Die Ex-Kanzlerin und „Mutti“ Angela Merkel (CDU) wurde mit der Ex-SPD-Chefin Saskia Esken beim Essen gesichtet. Der Jour...

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„Null Verständnis dafür“: Scharfe Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffenexport-Stopp für Israel

Innerhalb der SPD erheben sich die ersten kritischen Stimmen gegen den von Friedrich Merz verkündeten Stopp von Waffenex...

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Friedrich Merz – der beste Kanzler, den die woke SPD je hatte

Freunde vor den Kopf gestoßen, Staatsräson der Bundesrepublik aufgekündigt – alles im Alleingang, CSU blamiert. Okay, Al...

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vor etwa 3 Stunden

„Hitler-Bärtchen“ und Dienstfahrten-Betrug – SPD-Oberbürgermeister verstrickt sich in Skandale

Der Neunkirchener Oberbürgermeister Jörg Aumann sprach sich für ein AfD-Verbot aus. Nun hat er mit mehreren Skandalen zu...

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vor etwa 6 Stunden

SPD nominiert Steffen Krach als Spitzenkandidaten für Berlin-Wahl 2026

Die Berliner SPD hat Steffen Krach als Spitzenkandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 aufgestellt. Der geschäf...

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vor etwa 9 Stunden

SPD-Miersch bei Lanz: Barley wird nicht Verfassungsrichterin

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vor etwa 12 Stunden

Ludwigshafen und der SPD-Machtkreislauf: Wie roter Filz den AfD-Kandidaten ausschaltete

Der Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am 21. September 2025 steht...

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vor 1 Tag

CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke-SED legen zusätzlich 200 Millionen für NGOs auf

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vor 1 Tag

Chaos-Koalition: Union droht Pistorius (SPD) mit Veto gegen neues Wehrpflichtgesetz

Zwischen Union und SPD eskaliert der Streit um das Wehrdienstgesetz von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD...

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vor 2 Tagen

CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke wollen Wahlkampf in Köln „nicht auf Kosten von Menschen mit Migrationshintergrund betreiben“

Am 14. September stehen in NRW Kommunalwahlen an. Auch in Köln wird in diesem Zusammenhang ein neuer Oberbürgermeister g...

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vor 2 Tagen

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Das nehmen wir gerne auf Wiedervorlage: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Forderungen aus der SPD ...

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vor 3 Tagen

Ehe die SPD untergeht, soll eher das Land untergehen

Ein häufiger Irrtum besteht darin, die SPD als Partei zu sehen, wo sie doch eher ein Versorgungsapparat für Funktionäre ...

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vor 3 Tagen

Rentner an die Front! SPD-Ökonom will Pflichtjahr für Alte

Der SPD-nahe Ökonom Marcel Fratzscher fordert einen Pflichtdienst für Rentner, um angeblich den demografischen Wandel ab...

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vor 3 Tagen

„Ich mache es der SPD bewusst nicht leicht“: Warum sich im Herbst das Schicksal von Merz entscheidet

Da war er wieder. Frisch aus dem mehrfach unterbrochenen Sommerurlaub zurück, sprang Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Sam...

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vor 4 Tagen

Auf CDU-Parteitag: Friedrich Merz will es der SPD „bewusst nicht leicht“ machen

Am Samstag trat Friedrich Merz beim Landesparteitag der CDU Niedersachsen auf. In seiner Rede in Osnabrück sprach er sic...

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vor 4 Tagen

Merz-Ansage an die Sozialdemokraten: „...dann hat die SPD eine Chance, in der Regierung Tritt zu fassen und mitzumachen“

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Landesparteitag der CDU Niedersachsen in Osnabrück seinen Koalitionspartner ...

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vor 4 Tagen

Bas-Kommission eingesetzt: Union und SPD wollen Sozialstaat vereinfachen

140 Seiten Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD im Frühjahr produziert. Viele Tändeleien finden sich darin, kraftvol...

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vor 4 Tagen

Soll SPD-Spitzengenossin Barley Verfassungsrichterin werden? Jetzt schon fixiert auf „Grundrecht auf Abtreibung“ und AfD-Verbot

Diese schwarz-rote Merz-Klingbeil-Koalition kriegt nichts auf die Reihe. Außer Schulden über Schulden und gescheiterte R...

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vor 5 Tagen

Neues Gerücht aus der Berliner Kungel-Küche:
Will die SPD ihre Parteilinke Katarina Barley nach Karlsruhe schicken?

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch wollte keine Namen nennen, als er am Donnerstag verkündete, seine Partei habe bereits...

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vor 6 Tagen

SPD hat neuen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht, hält dessen Namen aber geheim

Nach der gescheiterten Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht und dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf hat die ...

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vor 6 Tagen

Bundesverfassungsgericht: SPD hat Ersatzkandidatin für Brosius-Gersdorf gefunden

Nach dem Verzicht der umstrittenen Potsdamer Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf will die SPD mit der Union über e...

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vor 6 Tagen

SPD kündigt neuen Kandidaten für Bundesverfassungsgericht an

Nach dem Scheitern der Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag hat die SPD eine neue Personalie in Aussicht gestellt....

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Die Politik der Kettensäge – wie CDU, CSU und SPD sie verstehen

Das Familienministerium hat Gerd Schröder (SPD) einst als Ministerium für “Gedöns” bezeichnet. Zur Verteidigung des Altk...

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vor 7 Tagen

CDU, CSU und SPD haben das große Geldausgeben begonnen

Wer Friedrich Merz (CDU) und Lars Klingbeil (SPD) glauben will, der geht davon aus, dass die beiden eine Schuldenorgie v...

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vor 7 Tagen

Diese Oberbürgermeister-Bewerber von CDU und SPD profitieren vom Ausschluss des AfD-Kandidaten

Nach dem Wahlausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul von der Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen sind die Kandidat...

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vor 7 Tagen

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Der Filz-und Spenden-Skandal im SPD-regierten Neunkirchen weitet sich aus – und er betrifft jetzt längst nicht mehr nur ...

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vor 8 Tagen

Gericht bestätigt AfD-Kandidatenverbot – in Rheinland-Pfalz wird so SPD-Sieg gesichert

Der AfD-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, Joachim Paul, darf nicht antreten. Das Verwaltungsgerich...

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vor 9 Tagen

Skandal in Neunkirchen: jetzt auch illegale Parteispende für die SPD?

Mitten in der politischen Sommerpause kocht im saarländischen Neunkirchen ein Skandal hoch, der nicht nur Oberbürgermeis...

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vor 9 Tagen

Wie die SPD die AfD verbieten will: Zwei von drei Hürden sind praktisch schon überwunden

Die SPD steckt nicht erst seit heute in einem Umfragetief und ist mit derzeit rund 14 Prozent Wählerzuspruch vom Status ...

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Das einwohnerstärkste deutsche Bundesland, Nordrhein-Westfalen, hält am 14. September seine Kommunalwahl ab. Neben den k...

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vor 10 Tagen

SPD-Generalsekretär behauptet über Merz‘ Israel-Entscheidung: „Waren seit Wochen im Gespräch – Er ist uns gefolgt“

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in einem Interview mit der ARD behauptet, dass die Entscheidung von Bundeskanzle...

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vor 11 Tagen

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vor 11 Tagen

Asylbewerber sollen Leistungen nur noch als Darlehen erhalten: SPD-Landräte sorgen mit Vorstoß für Aufsehen

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SPD-Politikerin will christliche Krankenhäuser zwingen, Abtreibungen durchzuführen

Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Carmen Wegge, fordert gegenüber der taz am Donnerstag: „Aus unserer Si...

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Hakenkreuz-Affäre um SPD-Politiker: Justiz verzichtet auf Ermittlungen

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart teilte nun mit, dass kein Ermittlungsverfahren gegen Daniel Born eingeleitet werde – es...

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vor 14 Tagen

SPD bald einstellig? Politologe warnt vor dem Absturz der Sozialdemokraten

Johannes Rau holte als Spitzenkandidat für die SPD 37 Prozent. Damit verlor er 1987 klar gegen Amtsinhaber Helmut Kohl, ...

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Die AfD ist nicht zu stoppen – Union und SPD treiben ihnen die Wähler zu

Die AfD steigt auf ein historisches Hoch. Ja, es ist nur eine Umfrage – und Umfragen sind keine Wahlergebnisse. Dennoch ...

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vor 15 Tagen

IRRE: Links-radikale Justizaktivistin Ann-Katrin Kaufhold weiterhin SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht!

IRRE: Links-radikale Justizaktivistin Ann-Katrin Kaufhold weiterhin SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht! — M...

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vor 15 Tagen

AfD hängt CDU/CSU ab und SPD versinkt

Umfragen muss man mit Vorsicht genießen: Der nächste Wahltag ist noch fern, und bis dahin passiert viel und gegen Ende l...

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CDU-Wirtschaftsrat warnt vor SPD-Plan: Politisch-ideologischer Missbrauch der privaten Altersvorsorge

Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD eine „Frühstart-Rente“ vereinbart. Jedem Kind, das eine deutsche Bildungseinric...

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Während die Union in Umfragen abrutscht: CDU-Altkanzlerin Merkel geht mit Ex-SPD-Chefin Esken essen

Die Ex-Kanzlerin und „Mutti“ Angela Merkel (CDU) wurde mit der Ex-SPD-Chefin Saskia Esken beim Essen gesichtet. Der Jour...

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Innerhalb der SPD erheben sich die ersten kritischen Stimmen gegen den von Friedrich Merz verkündeten Stopp von Waffenex...

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Friedrich Merz – der beste Kanzler, den die woke SPD je hatte

Freunde vor den Kopf gestoßen, Staatsräson der Bundesrepublik aufgekündigt – alles im Alleingang, CSU blamiert. Okay, Al...

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