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Ruf nach Steuererhöhungen in der SPD wird lauter: „Nichts tabuisieren!“ – Neue Digital-Steuer?

Nachdem Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) „alles“ für „denkbar“ erklärt hat, wird der Ruf nach Steuererhöhungen ...

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Streit um Richterwahl: SPD hält an Frauke Brosius-Gersdorf fest

Im verhärteten Streit um die Neubesetzung von Richterposten am Bundesverfassungsgericht hält die SPD-Spitze an ihrer hoc...

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„Startschuss“: SPD läuft sich für kräftige Steuererhöhungen warm

Noch im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung war von Steuersenkungen, etwa der Stromsteuer, die Rede. Doch weni...

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Migration: SPD-Chefin Bas warnt vor Verschärfungen beim Asylrecht – Absage an Rente mit 70

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat vor angeblich negativen Folgen einer verschärften Migrationspolitik für den deuts...

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Rechnungsprüfer rügen „Bürgergeld“-Ministerin Bas (SPD): Sie spart NICHTS!

Alle müssen sparen – nur eine nicht: Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD), zuständig für das sogenannte „Bürge...

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SPD-Ministerpräsident forderte Neuaufstellung für Richterwahl – aber rudert plötzlich zurück

Nachdem Dietmar Woidke als erster SPD-Ministerpräsident eine komplette Neuaufstellung der Richterwahl für das Bundesverf...

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Bis zur Selbstaufgabe: Wie Merz die SPD-Linken in der Koalition halten will

Die Rolle von Malu Dreyer in der SPD wurde 2019 stark, nachdem die Rheinland-Pfälzerin Andrea Nahles den Bundesvorsitz a...

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CDU, CSU und SPD scheitern an den Problemen des Landes

Die Saarländer sind die Iren Deutschlands: Pro Kopf trinken sie mehr Bier als die anderen und sind sogar katholischer al...

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Brosius-Gersdorf soll weichen: SPD-Ministerpräsident Woidke fordert drei neue Richter-Kandidaten

Die Wahl der links-radikalen Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin scheiterte im Bundestag – in de...

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Erster SPD-Politiker: Ministerpräsident Woidke fordert Austausch aller Richterkandidaten

Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke schlägt im festgefahrenen Streit um die Besetzung dreier Posten beim ...

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„Alles muss denkbar sein“: Klingbeil (SPD) schließt Steuererhöhungen nicht aus!

Das Haushaltsloch wird immer größer, die Schulden explodieren. Und der Bundesfinanzminister? Lars Klingbeil (SPD) feiert...

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SPD löscht Wut-Attacke auf Union aus Online-Kampagne – AfD: „Es brennt lichterloh“

In einer Online-Kampagne hat die SPD ihren Koalitionspartner CDU/CSU scharf angegriffen und ihm vorgeworfen, rechte Narr...

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Ab 7 Uhr bei NIUS Live: Die SPD will den Bruch!

Der Donnerstag beginnt mit NIUS! Heute begrüßt Moderator Alexander Kissler den NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NI...

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Jetzt bei NIUS Live: Die SPD will den Bruch!

Der Donnerstag beginnt mit NIUS! Heute begrüßt Moderator Alexander Kissler den NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NI...

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Das war NIUS Live am Donnerstag: Die SPD will den Bruch!

Der Donnerstag begann mit NIUS! Heute begrüßte Moderator Alexander Kissler den NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NI...

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Zwei Oberlandesgerichte servieren die Gendersprache ab

Wer auf Haltung setzt, meint das mittels aufgeblähter Sprachverrenkungen zum Ausdruck bringen zu müssen. Vorne dabei: Di...

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Kampfansage zur Sommerpause: SPD-Frontalangriff auf Kanzler Friedrich Merz und Union

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann traute seinen Augen nicht. Kurz vor 23 Uhr am Dienstagabend machte in der Spitze v...

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SPD erklärt Richterinnenkritik zur Demokratiebedrohung – und greift die Union an

Die SPD hat ein Statement veröffentlicht, das weniger deeskalieren als delegitimieren will. Unter dem Titel „Es reicht!“...

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Nach NIUS-Berichterstattung: SPD löscht Angriff auf die CDU

Die SPD hat der Union den Krieg vor der Sommerpause erklärt. In einer Petition ruft der Parteivorstand auf der offiziell...

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„Es reicht!“ SPD wirft Union Mittäterschaft bei „rechter Strategie“ gegen Brosius-Gersdorf und die Demokratie vor

Die SPD hat ein Statement veröffentlicht, in welchem sie eine angebliche, rechte Kampagne gegen die Demokratie beklagt –...

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„Es reicht!“ SPD macht Petition gegen CDU und wirft Koalitionspartner „Hass und Einschüchterung“ vor

Keine hundert Tage nach dem Start der neuen schwarz-roten Koalition eskaliert der Streit: Die SPD hat eine scharfe Petit...

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Noch mehr Schulden: CDU, CSU und SPD entgleitet die Kontrolle übers Geld

850 Milliarden Euro neue Schulden hat sich die schwarz-rote Regierung genehmigt, noch bevor sie überhaupt im Amt war. 95...

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SPD-Berlin zahlt 55.000 Euro für neues Social-Media-Studio

Um ihre mediale Reichweite zu steigern, richtet sich die Berliner SPD-Fraktion ein neues Studio im Abgeordnetenhaus ein ...

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SPD-Ministerin fordert neue Steuern, um mehr Entwicklungshilfe zu finanzieren

Die Ministerin für Entwicklungszusammenarbeit, SPD-Politikerin Reem Alabali Radovan, beklagt massive Einspar-Anforderung...

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SPD-Hakenkreuzler redet sich raus: Stärke der AfD habe ihm Angst gemacht

Nach seinem Rücktritt als Vizepräsident des baden-württembergischen Landtags versucht der sozialdemokratische Hakenkreuz...

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Stärke der AfD im Parlament motivierten SPD-Politiker zur Hakenkreuz-Schmiererei

Seitdem der ehemalige SPD-Landtagsvizepräsident von Baden-Württemberg, Daniel Born, öffentlich eingeräumt hat, ein Haken...

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Interne E-Mail beweist: Nancy Faeser (SPD) setzte Verfassungsschutz bei AfD-Hochstufung massiv unter Druck!

Die frühere Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat in ihren letzten Amtstagen offenbar massiv auf das Bundesamt fü...

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Hakenkreuz-Skandal in BaWü: AfD-Abgeordneter stellt Anzeige gegen SPD-Landtagsvize

Nach dem Hakenkreuz-Skandal im Stuttgarter Landtag hat der baden-württembergische AfD-Abgeordnete Bernhard Eisenhut Stra...

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Protest gegen AfD: Unfassbare Hakenkreuz-Schmieraktion von SPD-Politiker – Apollo Newsroom

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Trump nennt Obama einen Verräter – TE-Wecker am 26. Juli 2025

Was sich derzeit in Washington abspielt, wirkt wie ein politischer Thriller – nur real. Inmitten einer Pressekonferenz e...

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Landtag von Baden-Württemberg – Nach Hakenkreuz-Skandal: SPD-Landtagsvizepräsident tritt zurück!

Stuttgart – Wende im Hakenkreuz-Skandal! Der Landtagsvizepräsident und SPD-Abgeordnete Daniel Born (49) hat sich dazu be...

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SPD-Landtagsvize schmierte Hakenkreuz auf Wahlzettel – Rücktritt!

Am Donnerstag schmierte ein Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg ein Hakenkreuz auf einen Wahlzettel neben den ...

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Die SPD sinkt und sinkt und sinkt

Die Ergebnisse von Parteien verlaufen in Wellen. Sie sind einem ständigen Auf und Ab unterlegen. Wer sie also im histori...

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Versprochen – gebrochen ist das Markenzeichen dieser SPD-CDU/CSU-Regierung

Not done by Merz. Die ersten 100 Tage der Kanzlerschaft Merz sind am 25. August zu Ende. Doch das gebrochene Wort geht s...

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Legalisierung von Abtreibungen: SPD-Politikerin Eichwede fordert Gefolgschaft der Union ein

In der schwelenden Debatte rund um Schwangerschaftsabbrüche hat die SPD-Politikerin Sonja Eichwede die Union mit deutlic...

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Berliner SPD will Enteignung von Unternehmen für Klimaziele ermöglichen – Apollo Newsroom

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Israels Botschafter schießt gegen SPD-Politiker: „Das ist ein Verrat an den Geiseln“

Jetzt streitet die Koalition nicht nur über Richterwahlen, sondern auch über die Außenpolitik. Und der israelische Botsc...

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Produktionsmittel enteignen: Mit ihrem Vergesellschaftungsgesetz kehrt die Berliner SPD zum Sozialismus zurück

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für ein sogenanntes Vergesellschaftungsrahmengesetz vorg...

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Richterwahl als Scheidepunkt der Macht: Die SPD zwingt die Union auf linken Kurs und setzt so zum Todesstoß an

Was wir in diesen Tagen erleben, ist ein zäher, beinharter Macht- und Lagerkampf, der vieles unter sich begräbt, was die...

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SPD-Richterkandidatin Kaufhold bezeichnete Bundesverfassungsgericht als „wirkmächtigen Akteur des Klimaschutzes“

Ann-Katrin Kaufhold soll Richterin am Bundesverfassungsgericht werden – bereits in den vergangenen Tagen sorgten ihre kl...

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vor etwa 7 Stunden

Ruf nach Steuererhöhungen in der SPD wird lauter: „Nichts tabuisieren!“ – Neue Digital-Steuer?

Nachdem Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) „alles“ für „denkbar“ erklärt hat, wird der Ruf nach Steuererhöhungen ...

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vor etwa 9 Stunden

Streit um Richterwahl: SPD hält an Frauke Brosius-Gersdorf fest

Im verhärteten Streit um die Neubesetzung von Richterposten am Bundesverfassungsgericht hält die SPD-Spitze an ihrer hoc...

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vor etwa 10 Stunden

„Startschuss“: SPD läuft sich für kräftige Steuererhöhungen warm

Noch im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung war von Steuersenkungen, etwa der Stromsteuer, die Rede. Doch weni...

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vor etwa 11 Stunden

Migration: SPD-Chefin Bas warnt vor Verschärfungen beim Asylrecht – Absage an Rente mit 70

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat vor angeblich negativen Folgen einer verschärften Migrationspolitik für den deuts...

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vor etwa 11 Stunden

Rechnungsprüfer rügen „Bürgergeld“-Ministerin Bas (SPD): Sie spart NICHTS!

Alle müssen sparen – nur eine nicht: Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD), zuständig für das sogenannte „Bürge...

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vor etwa 13 Stunden

SPD-Ministerpräsident forderte Neuaufstellung für Richterwahl – aber rudert plötzlich zurück

Nachdem Dietmar Woidke als erster SPD-Ministerpräsident eine komplette Neuaufstellung der Richterwahl für das Bundesverf...

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vor 1 Tag

Bis zur Selbstaufgabe: Wie Merz die SPD-Linken in der Koalition halten will

Die Rolle von Malu Dreyer in der SPD wurde 2019 stark, nachdem die Rheinland-Pfälzerin Andrea Nahles den Bundesvorsitz a...

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vor 1 Tag

CDU, CSU und SPD scheitern an den Problemen des Landes

Die Saarländer sind die Iren Deutschlands: Pro Kopf trinken sie mehr Bier als die anderen und sind sogar katholischer al...

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vor 1 Tag

Brosius-Gersdorf soll weichen: SPD-Ministerpräsident Woidke fordert drei neue Richter-Kandidaten

Die Wahl der links-radikalen Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin scheiterte im Bundestag – in de...

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vor 1 Tag

Erster SPD-Politiker: Ministerpräsident Woidke fordert Austausch aller Richterkandidaten

Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke schlägt im festgefahrenen Streit um die Besetzung dreier Posten beim ...

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vor 2 Tagen

„Alles muss denkbar sein“: Klingbeil (SPD) schließt Steuererhöhungen nicht aus!

Das Haushaltsloch wird immer größer, die Schulden explodieren. Und der Bundesfinanzminister? Lars Klingbeil (SPD) feiert...

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vor 2 Tagen

SPD löscht Wut-Attacke auf Union aus Online-Kampagne – AfD: „Es brennt lichterloh“

In einer Online-Kampagne hat die SPD ihren Koalitionspartner CDU/CSU scharf angegriffen und ihm vorgeworfen, rechte Narr...

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vor 3 Tagen

Ab 7 Uhr bei NIUS Live: Die SPD will den Bruch!

Der Donnerstag beginnt mit NIUS! Heute begrüßt Moderator Alexander Kissler den NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NI...

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vor 3 Tagen

Jetzt bei NIUS Live: Die SPD will den Bruch!

Der Donnerstag beginnt mit NIUS! Heute begrüßt Moderator Alexander Kissler den NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NI...

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vor 3 Tagen

Das war NIUS Live am Donnerstag: Die SPD will den Bruch!

Der Donnerstag begann mit NIUS! Heute begrüßte Moderator Alexander Kissler den NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt und NI...

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vor 3 Tagen

Zwei Oberlandesgerichte servieren die Gendersprache ab

Wer auf Haltung setzt, meint das mittels aufgeblähter Sprachverrenkungen zum Ausdruck bringen zu müssen. Vorne dabei: Di...

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vor 3 Tagen

Kampfansage zur Sommerpause: SPD-Frontalangriff auf Kanzler Friedrich Merz und Union

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann traute seinen Augen nicht. Kurz vor 23 Uhr am Dienstagabend machte in der Spitze v...

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vor 3 Tagen

SPD erklärt Richterinnenkritik zur Demokratiebedrohung – und greift die Union an

Die SPD hat ein Statement veröffentlicht, das weniger deeskalieren als delegitimieren will. Unter dem Titel „Es reicht!“...

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vor 3 Tagen

Nach NIUS-Berichterstattung: SPD löscht Angriff auf die CDU

Die SPD hat der Union den Krieg vor der Sommerpause erklärt. In einer Petition ruft der Parteivorstand auf der offiziell...

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vor 4 Tagen

„Es reicht!“ SPD wirft Union Mittäterschaft bei „rechter Strategie“ gegen Brosius-Gersdorf und die Demokratie vor

Die SPD hat ein Statement veröffentlicht, in welchem sie eine angebliche, rechte Kampagne gegen die Demokratie beklagt –...

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vor 4 Tagen

„Es reicht!“ SPD macht Petition gegen CDU und wirft Koalitionspartner „Hass und Einschüchterung“ vor

Keine hundert Tage nach dem Start der neuen schwarz-roten Koalition eskaliert der Streit: Die SPD hat eine scharfe Petit...

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vor 4 Tagen

Noch mehr Schulden: CDU, CSU und SPD entgleitet die Kontrolle übers Geld

850 Milliarden Euro neue Schulden hat sich die schwarz-rote Regierung genehmigt, noch bevor sie überhaupt im Amt war. 95...

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vor 5 Tagen

SPD-Berlin zahlt 55.000 Euro für neues Social-Media-Studio

Um ihre mediale Reichweite zu steigern, richtet sich die Berliner SPD-Fraktion ein neues Studio im Abgeordnetenhaus ein ...

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vor 5 Tagen

SPD-Ministerin fordert neue Steuern, um mehr Entwicklungshilfe zu finanzieren

Die Ministerin für Entwicklungszusammenarbeit, SPD-Politikerin Reem Alabali Radovan, beklagt massive Einspar-Anforderung...

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vor 6 Tagen

SPD-Hakenkreuzler redet sich raus: Stärke der AfD habe ihm Angst gemacht

Nach seinem Rücktritt als Vizepräsident des baden-württembergischen Landtags versucht der sozialdemokratische Hakenkreuz...

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vor 6 Tagen

Stärke der AfD im Parlament motivierten SPD-Politiker zur Hakenkreuz-Schmiererei

Seitdem der ehemalige SPD-Landtagsvizepräsident von Baden-Württemberg, Daniel Born, öffentlich eingeräumt hat, ein Haken...

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vor 7 Tagen

Interne E-Mail beweist: Nancy Faeser (SPD) setzte Verfassungsschutz bei AfD-Hochstufung massiv unter Druck!

Die frühere Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat in ihren letzten Amtstagen offenbar massiv auf das Bundesamt fü...

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vor 8 Tagen

Hakenkreuz-Skandal in BaWü: AfD-Abgeordneter stellt Anzeige gegen SPD-Landtagsvize

Nach dem Hakenkreuz-Skandal im Stuttgarter Landtag hat der baden-württembergische AfD-Abgeordnete Bernhard Eisenhut Stra...

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vor 8 Tagen

Protest gegen AfD: Unfassbare Hakenkreuz-Schmieraktion von SPD-Politiker – Apollo Newsroom

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vor 8 Tagen

Trump nennt Obama einen Verräter – TE-Wecker am 26. Juli 2025

Was sich derzeit in Washington abspielt, wirkt wie ein politischer Thriller – nur real. Inmitten einer Pressekonferenz e...

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vor 8 Tagen

Landtag von Baden-Württemberg – Nach Hakenkreuz-Skandal: SPD-Landtagsvizepräsident tritt zurück!

Stuttgart – Wende im Hakenkreuz-Skandal! Der Landtagsvizepräsident und SPD-Abgeordnete Daniel Born (49) hat sich dazu be...

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vor 8 Tagen

SPD-Landtagsvize schmierte Hakenkreuz auf Wahlzettel – Rücktritt!

Am Donnerstag schmierte ein Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg ein Hakenkreuz auf einen Wahlzettel neben den ...

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vor 8 Tagen

Die SPD sinkt und sinkt und sinkt

Die Ergebnisse von Parteien verlaufen in Wellen. Sie sind einem ständigen Auf und Ab unterlegen. Wer sie also im histori...

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vor 9 Tagen

Versprochen – gebrochen ist das Markenzeichen dieser SPD-CDU/CSU-Regierung

Not done by Merz. Die ersten 100 Tage der Kanzlerschaft Merz sind am 25. August zu Ende. Doch das gebrochene Wort geht s...

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vor 9 Tagen

Legalisierung von Abtreibungen: SPD-Politikerin Eichwede fordert Gefolgschaft der Union ein

In der schwelenden Debatte rund um Schwangerschaftsabbrüche hat die SPD-Politikerin Sonja Eichwede die Union mit deutlic...

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vor 9 Tagen

Berliner SPD will Enteignung von Unternehmen für Klimaziele ermöglichen – Apollo Newsroom

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vor 10 Tagen

Israels Botschafter schießt gegen SPD-Politiker: „Das ist ein Verrat an den Geiseln“

Jetzt streitet die Koalition nicht nur über Richterwahlen, sondern auch über die Außenpolitik. Und der israelische Botsc...

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Produktionsmittel enteignen: Mit ihrem Vergesellschaftungsgesetz kehrt die Berliner SPD zum Sozialismus zurück

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für ein sogenanntes Vergesellschaftungsrahmengesetz vorg...

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Richterwahl als Scheidepunkt der Macht: Die SPD zwingt die Union auf linken Kurs und setzt so zum Todesstoß an

Was wir in diesen Tagen erleben, ist ein zäher, beinharter Macht- und Lagerkampf, der vieles unter sich begräbt, was die...

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SPD-Richterkandidatin Kaufhold bezeichnete Bundesverfassungsgericht als „wirkmächtigen Akteur des Klimaschutzes“

Ann-Katrin Kaufhold soll Richterin am Bundesverfassungsgericht werden – bereits in den vergangenen Tagen sorgten ihre kl...

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