Suche: staatsrechtler

Blog Image

Staatsrechtler Murswiek: Für Verbot der AfD fehlen die Voraussetzungen

Freiburg. Der renommmierte Staatsrechtler Professor Dietrich Murswiek sieht aktuell keine Basis für ein Verbot der AfD. ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Staatsrechtler Dietrich Murswiek über AfD-Gutachten: „Der Verfassungsschutz verletzt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit“

Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert gegenüber NIUS das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes als größtenteil...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

„Vorwurf ist falsch“ – Staatsrechtler Murswieck kritisiert AfD-Einstufung als „gesichert rechtsextrem“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat entschieden, die gesamte Alternative für Deutschland (AfD) als eine „gesic...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Staatsrechtler fordert Abgeordnete zum Votum gegen Merz auf

Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek hat in einem offenen Brief alle Bundestagsabgeordneten dazu aufgefordert, das Schul...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Offener Brief an alle Bundestagsabgeordneten: Staatsrechtler Murswiek warnt vor Zustimmung zur Grundgesetzänderung

Am Dienstag wollen Union, SPD und Grüne im Bundestag ein gigantisches Schuldenpaket verabschieden. Nun schlägt der Staat...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Nächster Correctiv-Gerichtserfolg für Staatsrechtler Vosgerau: Hamburger Grüne dürfen Deportationslüge nicht wiederholen

Nächster Gerichtserfolg für Ulrich Vosgerau: Das Landgericht Hamburg hat den Grünen in der Hamburger Bürgerschaft unters...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Staatsrechtler Vosgerau gewinnt wieder gegen Correctiv: Ausweisung deutscher Staatsbürger war Meinung, kein Fakt

Staatsrechtler Ulrich Vosgerau hat erneut einen juristischen Sieg in der Auseinandersetzung um das angebliche Potsdamer ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Correctiv-Ente über Potsdam-Treffen: Staatsrechtler Vosgerau verbietet dem SWR drei Falschbehauptungen

Schon wieder ein Erfolg Vosgeraus gegen die Öffentlich-Rechtlichen: Das Landgericht Hamburg verbietet dem SWR drei Falsc...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 29 Tagen

Staatsrechtler Murswiek: Für Verbot der AfD fehlen die Voraussetzungen

Freiburg. Der renommmierte Staatsrechtler Professor Dietrich Murswiek sieht aktuell keine Basis für ein Verbot der AfD. ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Staatsrechtler Dietrich Murswiek über AfD-Gutachten: „Der Verfassungsschutz verletzt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit“

Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek kritisiert gegenüber NIUS das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes als größtenteil...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 2 Monaten

„Vorwurf ist falsch“ – Staatsrechtler Murswieck kritisiert AfD-Einstufung als „gesichert rechtsextrem“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat entschieden, die gesamte Alternative für Deutschland (AfD) als eine „gesic...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

Staatsrechtler fordert Abgeordnete zum Votum gegen Merz auf

Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek hat in einem offenen Brief alle Bundestagsabgeordneten dazu aufgefordert, das Schul...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

Offener Brief an alle Bundestagsabgeordneten: Staatsrechtler Murswiek warnt vor Zustimmung zur Grundgesetzänderung

Am Dienstag wollen Union, SPD und Grüne im Bundestag ein gigantisches Schuldenpaket verabschieden. Nun schlägt der Staat...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 6 Monaten

Nächster Correctiv-Gerichtserfolg für Staatsrechtler Vosgerau: Hamburger Grüne dürfen Deportationslüge nicht wiederholen

Nächster Gerichtserfolg für Ulrich Vosgerau: Das Landgericht Hamburg hat den Grünen in der Hamburger Bürgerschaft unters...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 7 Monaten

Staatsrechtler Vosgerau gewinnt wieder gegen Correctiv: Ausweisung deutscher Staatsbürger war Meinung, kein Fakt

Staatsrechtler Ulrich Vosgerau hat erneut einen juristischen Sieg in der Auseinandersetzung um das angebliche Potsdamer ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 7 Monaten

Correctiv-Ente über Potsdam-Treffen: Staatsrechtler Vosgerau verbietet dem SWR drei Falschbehauptungen

Schon wieder ein Erfolg Vosgeraus gegen die Öffentlich-Rechtlichen: Das Landgericht Hamburg verbietet dem SWR drei Falsc...

Publisher Avatar
NiUS