Suche: system justiz

Blog Image

Statt Frauenknast „Liebesgrüße aus Moskau“: Wie die patriotische Aktivistin Liebich die System-Justiz zum Narren hält

Die politische Aktivistin Marla-Svenja Liebich hat ihre Haftstrafe im Frauengefängnis Chemnitz nicht angetreten. Nach de...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Die dunkle Wahrheit über das Meldestellen-System

...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Das ÖRR-System der Zwangsgebühren wird immer fragwürdiger

Früher, 1972 bis 2012, hieß die Einrichtung, die die Zwangsgebühren für ARD, ZDF und DLF einkassierte „GEZ“: Gebühren-Ei...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Nach Korruptionsermittlungen gegen Ex-EU-Kommissar Reynders nimmt Justiz Bank ins Visier

Die Brüsseler Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die ING Belgien wegen ihrer möglichen Verwicklung in mutmaßliche Korrup...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Sorgenkind E-Rezept: Ausfälle dominieren das neue System

Das E-Rezept wurde in Deutschland stufenweise eingeführt. Die Nutzung begann offiziell am 1. September 2022, als alle Ap...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Hakenkreuz-Affäre um SPD-Politiker: Justiz verzichtet auf Ermittlungen

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart teilte nun mit, dass kein Ermittlungsverfahren gegen Daniel Born eingeleitet werde – es...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

IRRE: Links-radikale Justizaktivistin Ann-Katrin Kaufhold weiterhin SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht!

IRRE: Links-radikale Justizaktivistin Ann-Katrin Kaufhold weiterhin SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht! — M...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Der Fall Andrea Tandler: Masken, viel Provision und ein bisschen Justiz

Nicht alles in der Corona-Zeit war schlecht. Wer geschäftstüchtig, schnell und nur ein klein wenig skrupellos war, konnt...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Kulturkampf & Machtmissbrauch: Wie Systemparteien, Links-Medien und Justiz Österreich umbauen

Der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker packt aus: Im Interview mit Florian Machl, Österreich-Korrespondent des Deu...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

EuGH macht Abschiebungen praktisch unmöglich: Politisierung der Justiz wird zur Gefahr für den Staat!

Werden wir bald fast nur noch von linksgrünen Richtern regiert? Die Frage muss zwingend gestellt werden! Der Europäische...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

„Das System wird immer instabiler“ – Stefan Kooths im Gespräch

...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Es ist peinlich“: Ballweg-Anwalt teilt gegen die Justiz aus – Reinhard Löffler im Gespräch

...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Wie wir unserer Kommentar-System revolutionieren

Jeden Tag schreiben Sie, unsere Leser, tausende Kommentare hier auf unserer Website, diskutieren mit über die Themen der...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Wer darf noch hassen? Die Meinungswillkür der Justiz

Der deutsche Staat ist ein merkwürdiger Staat. Den einen Hass verfolgt er mit Hausdurchsuchungen, den anderen Hass beloh...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Verfassungsrichterin für ein anderes System: Was Kaufhold in ihren Gutachten fordert

TE hat sich Texte der SPD-Richterkandidatin Ann-Katrin Kaufhold der Jahre 2021 und 2024 vorgenommen. Das hätte eigentlic...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Silvesterbilanz der Berliner Justiz: 1453 Straftaten, 2 Urteile

Sieben Monate nach den Ausschreitungen in der Berliner Silvesternacht fällt die strafrechtliche Bilanz ernüchternd aus. ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Justizsenatorin ist gegen AfD-Verbotsverfahren auf Bundesebene – aber nicht in den Ländern

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg hat sich gegen ein Parteiverbotsverfahren der AfD auf Bundesebene ausgesprochen....

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Befangen schon vor der Wahl“ – wie der Fall Brosius-Gersdorf Vertrauen in Justiz beschädigt

Vor einem Vertrauensverlust in die Justiz durch die hochproblematische Nominierung von Professorin Brosius-Gersdorf für ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Wegen Meinungs-Post bei X: Satire-Account „Quark DDR“ im Fadenkreuz der Justiz

Normalerweise sorgt der Satire-Account bei X für Schmunzeln, weil er auf humorvolle Weise den oberlehrerhaft auftretende...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Justiz prüft Clan-Bezug: 21-jähriger Syrer bei Messerangriff lebensgefährlich verletzt

Bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen zwei Männergruppen ist am Mittwochabend in Essen ein 21-jähriger Syrer...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Offene Verfahren und nicht vollstreckte Haftbefehle – doch der Staat setzt die überforderte Justiz auf „Hass & Hetze“ an

Die Justiz in Deutschland ist hoffnungslos überlastet. Mehr als 933.000 Fälle sind laut dem Deutschen Richterbund aktuel...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Corona-Justiz: Bewährungsstrafe für Richter, der Maskenpflicht für zwei Schulen aufhob

Die Gegner der Corona-Maßnahmen feierten Amtsrichter Siegfried Dettmar wie einen Helden. Er wollte die Corona-Maskenpfli...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Polens Justiz trotzt Tusk: Oberstes Gericht bestätigt Wahlsieg der Konservativen

Die Aufsichtskammer des Obersten Gerichtshofs Polens hat das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 1. Juni bestätigt. Da...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Die Justiz – ein Büttel des Staates?

Ich sehe sie noch immer vor mir, die drei Staatsanwälte, die in einer amerikanischen Fernsehsendung grinsend ihr Verstän...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Nach Klingbeil-Vorstoß: Auch Justizministerin Hubig (SPD) fordert AfD-Verbotsverfahren

Nach SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich auch dessen Parteifreundin, Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, für die Prüfung...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Northvolt-Affäre um Robert Habeck: Söder bringt in der Habeck-Affäre die Justiz ins Spiel!

Ein Geheimgutachten des Bundesrechnungshofs belastet Robert Habeck schwer. Der Vorwurf: Habeck schuf ein Grab für Hunder...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Das psychotherapeutische System steht vor einem Kollaps – die Regierung sieht zu

Nach der Corona-Pandemie haben Psychotherapeuten und Psychologen für Kinder und Jugendliche alle Hände voll zu tun: Die ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

„Somalier-Urteil ist ein Verfassungsverstoß!“ – AfD-Richter Bollmann rechnet mit Justiz-Skandal ab

Ein Berliner Richter mit grünem Parteibuch und Verbindungen zu einer vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation heb...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

88,7 Mio. Euro So viel kostet uns Steuerzahler die System-Propaganda

Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion 88,7 Millionen Euro für „Informa...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Ein System gegen die Arbeit – warum das Bürgergeld scheitert

Das Bürgergeld ist nicht mehr soziale Unterstützung, es ist zur Einladung geworden, es sich dauerhaft im Sozialstaat beq...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Justizministerin kündigt verpflichtende Versicherung gegen Klimaschäden an

Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf die Einführung einer verpflichtenden „Elementarschadenversicherung“ ge...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Um „demokratisches System zu retten“: Im Nebensatz kündigt Prien mehr staatliche Einmischung in die sozialen Medien an

Bei ihrem Auftritt auf der linken Digitalmesse Republica hat Bundesfamilienministerin Karin Prien Regulierungen von sozi...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Zum Schutz von „unserer Demokratie“: SPD-Justizministerin will AfD-Verbotsverfahren „unbedingt“ prüfen

Die neue Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD „u...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Graubereich unterhalb Justiziabilität“ – Gelbhaar drohen trotz Freispruch parteiinterne Konsequenzen

Obwohl Stefan Gelbhaar, dessen Karriere wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung zerstört wurde, vor dem Landgericht Ha...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Neue Justizministerin will sich in Debatte um AfD-Verbot „intensiv einbringen“

Die neue Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigte an, dass sie sich „intensiv einbringen“ wolle, was die Debatte u...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

AfD-Einstufung: BSW-Chefin Wagenknecht wirft System-Parteien „autoritären Umbau der Gesellschaft“ vor

Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hat den System-Parteien der sogenannten „politischen Mitte“ vorgeworfen, ein...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Steinhöfel gegen Bundesamt für Justiz: Behörde ignoriert Urteil

Der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel befindet sich seit über zweieinhalb Jahren in einem juristischen Konflikt ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Zeigt das an“: Als Justizministerin gehandelte SPD-Politikerin will „digitale Gewalt“ bekämpfen

Aus den Reihen der SPD sind brisante Namen für die Besetzung des Kabinetts zu hören. Die SPD möchte mit der offiziellen ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Apollo News“ rechnet mit Staatsanwaltschaft Bamberg ab: „Schande für Demokratie und Justiz!“

Das nach eigenen Angaben freiheitliche Portal „Apollo News“ hat der Staatsanwaltschaft Bamberg „politisch getriebenen Ve...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Polen: Tusk-Regierung plant Justizumbau

Die von Premierminister Donald Tusk geführte Mitte-Links-Regierung Polens hat Pläne angekündigt, 430 Richter zu entlasse...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor etwa 19 Stunden

Statt Frauenknast „Liebesgrüße aus Moskau“: Wie die patriotische Aktivistin Liebich die System-Justiz zum Narren hält

Die politische Aktivistin Marla-Svenja Liebich hat ihre Haftstrafe im Frauengefängnis Chemnitz nicht angetreten. Nach de...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 1 Tag

Die dunkle Wahrheit über das Meldestellen-System

...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 9 Tagen

Das ÖRR-System der Zwangsgebühren wird immer fragwürdiger

Früher, 1972 bis 2012, hieß die Einrichtung, die die Zwangsgebühren für ARD, ZDF und DLF einkassierte „GEZ“: Gebühren-Ei...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 11 Tagen

Nach Korruptionsermittlungen gegen Ex-EU-Kommissar Reynders nimmt Justiz Bank ins Visier

Die Brüsseler Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die ING Belgien wegen ihrer möglichen Verwicklung in mutmaßliche Korrup...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 16 Tagen

Sorgenkind E-Rezept: Ausfälle dominieren das neue System

Das E-Rezept wurde in Deutschland stufenweise eingeführt. Die Nutzung begann offiziell am 1. September 2022, als alle Ap...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 17 Tagen

Hakenkreuz-Affäre um SPD-Politiker: Justiz verzichtet auf Ermittlungen

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart teilte nun mit, dass kein Ermittlungsverfahren gegen Daniel Born eingeleitet werde – es...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 19 Tagen

IRRE: Links-radikale Justizaktivistin Ann-Katrin Kaufhold weiterhin SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht!

IRRE: Links-radikale Justizaktivistin Ann-Katrin Kaufhold weiterhin SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht! — M...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 19 Tagen

Der Fall Andrea Tandler: Masken, viel Provision und ein bisschen Justiz

Nicht alles in der Corona-Zeit war schlecht. Wer geschäftstüchtig, schnell und nur ein klein wenig skrupellos war, konnt...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 23 Tagen

Kulturkampf & Machtmissbrauch: Wie Systemparteien, Links-Medien und Justiz Österreich umbauen

Der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker packt aus: Im Interview mit Florian Machl, Österreich-Korrespondent des Deu...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 28 Tagen

EuGH macht Abschiebungen praktisch unmöglich: Politisierung der Justiz wird zur Gefahr für den Staat!

Werden wir bald fast nur noch von linksgrünen Richtern regiert? Die Frage muss zwingend gestellt werden! Der Europäische...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 28 Tagen

„Das System wird immer instabiler“ – Stefan Kooths im Gespräch

...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Monat

„Es ist peinlich“: Ballweg-Anwalt teilt gegen die Justiz aus – Reinhard Löffler im Gespräch

...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Wie wir unserer Kommentar-System revolutionieren

Jeden Tag schreiben Sie, unsere Leser, tausende Kommentare hier auf unserer Website, diskutieren mit über die Themen der...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Wer darf noch hassen? Die Meinungswillkür der Justiz

Der deutsche Staat ist ein merkwürdiger Staat. Den einen Hass verfolgt er mit Hausdurchsuchungen, den anderen Hass beloh...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Verfassungsrichterin für ein anderes System: Was Kaufhold in ihren Gutachten fordert

TE hat sich Texte der SPD-Richterkandidatin Ann-Katrin Kaufhold der Jahre 2021 und 2024 vorgenommen. Das hätte eigentlic...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Silvesterbilanz der Berliner Justiz: 1453 Straftaten, 2 Urteile

Sieben Monate nach den Ausschreitungen in der Berliner Silvesternacht fällt die strafrechtliche Bilanz ernüchternd aus. ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Justizsenatorin ist gegen AfD-Verbotsverfahren auf Bundesebene – aber nicht in den Ländern

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg hat sich gegen ein Parteiverbotsverfahren der AfD auf Bundesebene ausgesprochen....

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Monat

„Befangen schon vor der Wahl“ – wie der Fall Brosius-Gersdorf Vertrauen in Justiz beschädigt

Vor einem Vertrauensverlust in die Justiz durch die hochproblematische Nominierung von Professorin Brosius-Gersdorf für ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor etwa 2 Monaten

Wegen Meinungs-Post bei X: Satire-Account „Quark DDR“ im Fadenkreuz der Justiz

Normalerweise sorgt der Satire-Account bei X für Schmunzeln, weil er auf humorvolle Weise den oberlehrerhaft auftretende...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 2 Monaten

Justiz prüft Clan-Bezug: 21-jähriger Syrer bei Messerangriff lebensgefährlich verletzt

Bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen zwei Männergruppen ist am Mittwochabend in Essen ein 21-jähriger Syrer...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 2 Monaten

Offene Verfahren und nicht vollstreckte Haftbefehle – doch der Staat setzt die überforderte Justiz auf „Hass & Hetze“ an

Die Justiz in Deutschland ist hoffnungslos überlastet. Mehr als 933.000 Fälle sind laut dem Deutschen Richterbund aktuel...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 2 Monaten

Corona-Justiz: Bewährungsstrafe für Richter, der Maskenpflicht für zwei Schulen aufhob

Die Gegner der Corona-Maßnahmen feierten Amtsrichter Siegfried Dettmar wie einen Helden. Er wollte die Corona-Maskenpfli...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor etwa 2 Monaten

Polens Justiz trotzt Tusk: Oberstes Gericht bestätigt Wahlsieg der Konservativen

Die Aufsichtskammer des Obersten Gerichtshofs Polens hat das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 1. Juni bestätigt. Da...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 2 Monaten

Die Justiz – ein Büttel des Staates?

Ich sehe sie noch immer vor mir, die drei Staatsanwälte, die in einer amerikanischen Fernsehsendung grinsend ihr Verstän...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 2 Monaten

Nach Klingbeil-Vorstoß: Auch Justizministerin Hubig (SPD) fordert AfD-Verbotsverfahren

Nach SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich auch dessen Parteifreundin, Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, für die Prüfung...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 2 Monaten

Northvolt-Affäre um Robert Habeck: Söder bringt in der Habeck-Affäre die Justiz ins Spiel!

Ein Geheimgutachten des Bundesrechnungshofs belastet Robert Habeck schwer. Der Vorwurf: Habeck schuf ein Grab für Hunder...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 2 Monaten

Das psychotherapeutische System steht vor einem Kollaps – die Regierung sieht zu

Nach der Corona-Pandemie haben Psychotherapeuten und Psychologen für Kinder und Jugendliche alle Hände voll zu tun: Die ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 3 Monaten

„Somalier-Urteil ist ein Verfassungsverstoß!“ – AfD-Richter Bollmann rechnet mit Justiz-Skandal ab

Ein Berliner Richter mit grünem Parteibuch und Verbindungen zu einer vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation heb...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 3 Monaten

88,7 Mio. Euro So viel kostet uns Steuerzahler die System-Propaganda

Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion 88,7 Millionen Euro für „Informa...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 3 Monaten

Ein System gegen die Arbeit – warum das Bürgergeld scheitert

Das Bürgergeld ist nicht mehr soziale Unterstützung, es ist zur Einladung geworden, es sich dauerhaft im Sozialstaat beq...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 3 Monaten

Justizministerin kündigt verpflichtende Versicherung gegen Klimaschäden an

Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf die Einführung einer verpflichtenden „Elementarschadenversicherung“ ge...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

Um „demokratisches System zu retten“: Im Nebensatz kündigt Prien mehr staatliche Einmischung in die sozialen Medien an

Bei ihrem Auftritt auf der linken Digitalmesse Republica hat Bundesfamilienministerin Karin Prien Regulierungen von sozi...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

Zum Schutz von „unserer Demokratie“: SPD-Justizministerin will AfD-Verbotsverfahren „unbedingt“ prüfen

Die neue Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD „u...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

„Graubereich unterhalb Justiziabilität“ – Gelbhaar drohen trotz Freispruch parteiinterne Konsequenzen

Obwohl Stefan Gelbhaar, dessen Karriere wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung zerstört wurde, vor dem Landgericht Ha...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Neue Justizministerin will sich in Debatte um AfD-Verbot „intensiv einbringen“

Die neue Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigte an, dass sie sich „intensiv einbringen“ wolle, was die Debatte u...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

AfD-Einstufung: BSW-Chefin Wagenknecht wirft System-Parteien „autoritären Umbau der Gesellschaft“ vor

Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hat den System-Parteien der sogenannten „politischen Mitte“ vorgeworfen, ein...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 4 Monaten

Steinhöfel gegen Bundesamt für Justiz: Behörde ignoriert Urteil

Der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel befindet sich seit über zweieinhalb Jahren in einem juristischen Konflikt ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

„Zeigt das an“: Als Justizministerin gehandelte SPD-Politikerin will „digitale Gewalt“ bekämpfen

Aus den Reihen der SPD sind brisante Namen für die Besetzung des Kabinetts zu hören. Die SPD möchte mit der offiziellen ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

„Apollo News“ rechnet mit Staatsanwaltschaft Bamberg ab: „Schande für Demokratie und Justiz!“

Das nach eigenen Angaben freiheitliche Portal „Apollo News“ hat der Staatsanwaltschaft Bamberg „politisch getriebenen Ve...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 5 Monaten

Polen: Tusk-Regierung plant Justizumbau

Die von Premierminister Donald Tusk geführte Mitte-Links-Regierung Polens hat Pläne angekündigt, 430 Richter zu entlasse...

Publisher Avatar
Tichys Einblick