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Die Eiseskälte der Jura-Bürokraten und das Verbot von schlechtem Geschmack

„T und S gehen in eine Bar.“ Sie erwarten da jetzt vielleicht einen schlechten Buchstabenwitz, wer durch das Jura-Studiu...

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Pride-Flaggen beim ESC 2025 auf der Bühne verboten

Beim Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel dürfen die Künstler auf der Bühne nur noch die Flagge ihres eigenen Lan...

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Transkritischer Elternratgeber bleibt verboten – Gericht weist Klage ab

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„Jetzt können wir noch was drehen“: Göring-Eckardt fordert neues Verbotsverfahren gegen die AfD

Die Grünen wollen einen erneuten Versuch unternehmen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD in die Wege zu leiten. Nachdem ...

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Maaßen hält Correctiv-Verbot für notwendig

Berlin. Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wirft dem „Medienhaus“ Correctiv vor, den Journalismus ...

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Die politische Klasse im Dauerkrieg gegen die Meinungsfreiheit

Sie lässt nicht locker, bis zum letzten Tag im Amt und noch darüber hinaus: Der Justizkrieg von Noch-Bundesinnenminister...

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Wählertäuschung – auch beim Aus vom Verbrenner-Verbots

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Schwarz-Rot will Fake-News-Verbot, Wahlausschluss und Algorithmus-Regulierung gegen „Radikalisierung“

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„Verstoß gegen die Würde und Ordnung des Hohen Hauses“: Unionspolitiker fordern Pali-Tuch-Verbot im Bundestag

In einem offenen Brief an die Bundestagspräsidentin üben Unionspolitiker harsche Kritik am Tragen eines Palästinensertuc...

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Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf: „Das Verbrenner-Verbot 2035 muss weg!“

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Union fordert Verbot der Prostitution – Widerstand aus der SPD

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Was bezweckt Orbán mit dem Pride-Verbot?

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Grüne wollen AfD-Verbotsverfahren schnellstmöglich durchdrücken – CDU unter Umständen zur Zustimmung bereit

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Zwei Lehrer an Eisenacher Schule attackiert – Tschetschene schlägt Mathelehrer nach Handy-Verbot

An einer Regelschule im thüringischen Eisenach kam es in der vergangenen Woche zu zwei gewalttätigen Vorfällen, bei dene...

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Wanderwitz & Co. können einpacken: AfD-Verbotsantrag ist vom Tisch!

Eine Gruppe von Abgeordneten der Altparteien, die auf Betreiben des ausgeschiedenen CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz in...

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AfD-Verbotsantrag kommt zunächst zum Erliegen

Der von 113 Bundestagsabgeordneten unterzeichnete Antrag, dass der Bundestag ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgerich...

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Marco Wanderwitz fordert AfD-Verbot durch alten Bundestag, bevor der neue zusammentritt

Am Montagmittag, etwa achtzehn Stunden nach Schließung der Wahllokale, sprach Marco Wanderwitz sich dafür aus, dass der ...

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Hofreiter: AfD ist eine „Truppe von Landesverrätern und gehört verboten“

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Ethnisch-kultureller Volksbegriff: Verbotene Debatte?

Wenn das BfV Maaßen vorwirft, sich „an das neurechte Konzept des Ethnopluralismus“ anzulehnen, dient das nur seiner Diff...

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Der kolumbianische Präsident Gustavo Petro hat am Mittwoch in einer Sitzung seines Kabinetts eine verblüffende Forderung...

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Kai Wegner prüft Demo-Verbote für Palästinenser

Nach den erneut widerlichen antisemitischen Parolen, die am Samstag bei einer israelfeindlichen Kundgebung skandiert wor...

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Die Brandmauer fällt, Teil zwei: AfD-Verbot auf unbestimmte Zeit verschoben

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Stephan Brandner (AfD) zerlegt „AfD-Verbotsanträge“: „SIE haben Angst vor der Stimme der Vernunft!“

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„Organ der hybriden Kriegsführung ausländischer Staaten“: Bundestag debattiert erstmals AfD-Verbot

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DK-Spezial mit Tim Kellner: KOMMT JETZT DAS CDU-VERBOT?

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Nach Abstimmung: Grüne Jugend will Koalitionsausschluss für Union – Demonstranten fordern CDU-Verbot

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Kein Zentralbank-Geld unter Trump: CBDCs werden in den USA verboten

In den ersten Tagen seiner Präsidentschaft hat Donald Trump bereits einige vielversprechende Reformen umgesetzt. Zu Begi...

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„Ständige weitere Radikalisierung“: Bundestag diskutiert kommende Woche AfD-Verbotsverfahren

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Und dann diskutiert das EU-Parlament ein X-Verbot

Am Dienstag debattierte das EU-Parlament in Brüssel zu folgendem Thema: „Die Anwendung des DSA, um die Demokratie vor au...

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TikTok-Verbot in Kraft getreten – Unternehmen hofft auf Trump

Der chinesische Social-Media-Gigant ByteDance hat am späten Samstagabend (Ortszeit) seinen beliebten Dienst TikTok in de...

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TikTok in Europa – Verkauf oder Verbot

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Bericht enthüllt wacklige Beweise für das Compact-Verbot

Ein Morgen im Juli 2024: Jürgen Elsässer, Chefredakteur des rechtsradikalen Magazins Compact, tritt im schwarzen Bademan...

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vor 1 Tag

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vor 2 Tagen

Pride-Flaggen beim ESC 2025 auf der Bühne verboten

Beim Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel dürfen die Künstler auf der Bühne nur noch die Flagge ihres eigenen Lan...

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vor 3 Tagen

Transkritischer Elternratgeber bleibt verboten – Gericht weist Klage ab

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in Deutschland darf weiterhin eine transkritische Ratgeberbroschüre ve...

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vor 4 Tagen

„Jetzt können wir noch was drehen“: Göring-Eckardt fordert neues Verbotsverfahren gegen die AfD

Die Grünen wollen einen erneuten Versuch unternehmen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD in die Wege zu leiten. Nachdem ...

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vor 9 Tagen

„Als Ultima Ratio auch ganze Kanäle untersagen“ – Medienanstalten, CDU und SPD sprechen über geplantes Fake-News-Verbot

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vor 9 Tagen

SPD-Generalsekretär Miersch fasst AfD-Verbotsverfahren ins Auge

Der SPD-Generalsekretär Mathias Miersch erklärte im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass ein Verbotsve...

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vor 9 Tagen

Maaßen hält Correctiv-Verbot für notwendig

Berlin. Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wirft dem „Medienhaus“ Correctiv vor, den Journalismus ...

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vor 11 Tagen

Politprozesse, Zensurgesetze, Verbotswillkür, Grundrechtseinschränkungen:
Die politische Klasse im Dauerkrieg gegen die Meinungsfreiheit

Sie lässt nicht locker, bis zum letzten Tag im Amt und noch darüber hinaus: Der Justizkrieg von Noch-Bundesinnenminister...

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vor 15 Tagen

Wählertäuschung – auch beim Aus vom Verbrenner-Verbots

Man kann von der Politik des US-Präsidenten Donald Trump halten, was man will: Sie ist zwar quer, aber verlässlich. Trum...

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vor 18 Tagen

„Ist überfällig“: Freie Wähler Bayern fordern AfD-Verbotsverfahren

Seit Monaten läuft eine Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD. Nachdem eine Initiative des damaligen...

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vor 19 Tagen

Schwarz-Rot will Fake-News-Verbot, Wahlausschluss und Algorithmus-Regulierung gegen „Radikalisierung“

Im Koalitionsvertrag wird daran festgehalten, dass die „bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen“ nicht durch...

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vor 19 Tagen

Lügen-Verbot im Koalitionsvertrag: Schwarz-Roter Hammer gegen Meinungsfreiheit bleibt bestehen

Das, was zuvor in nicht öffentlicher Runde diskutiert wurde, ist nun Bestandteil des Koalitionsvertrags der Union und SP...

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vor 20 Tagen

DK-Chef Bendels verurteilt: Satire verboten, Kritik strafbar — Willkommen im neuen Deutschland!

Ein Meme, eine Meinung, ein Urteil – und plötzlich steht ein Journalist vor Gericht. Der DK-Chefredakteur David Bendels ...

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vor 25 Tagen

Kritik am Staat ist verboten – Geheimdienste werden in Stellung gebracht

Drei Urteile müssen alle Freunde der Freiheit in Europa erschrecken. In Rumänien, der Türkei und Frankreich werden Geric...

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vor 27 Tagen

„Verstoß gegen die Würde und Ordnung des Hohen Hauses“: Unionspolitiker fordern Pali-Tuch-Verbot im Bundestag

In einem offenen Brief an die Bundestagspräsidentin üben Unionspolitiker harsche Kritik am Tragen eines Palästinensertuc...

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vor 28 Tagen

Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf: „Das Verbrenner-Verbot 2035 muss weg!“

Er ist Chef des einflussreichen Verbandes der Metall- und Elektroindustrie: Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf (63). In ...

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vor etwa 1 Monat

Union fordert Verbot der Prostitution – Widerstand aus der SPD

Die CDU/CSU-Fraktion fordert eine umfassende Strafbarkeit der Prostitution in Deutschland. Nach Informationen der Bild-Z...

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vor etwa 1 Monat

Was bezweckt Orbán mit dem Pride-Verbot?

Es ging alles sehr schnell: Am 17. März wurde im ungarischen Parlament ein Entwurf zur Modifizierung des Gesetzes zur Ve...

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vor etwa 1 Monat

Grüne wollen AfD-Verbotsverfahren schnellstmöglich durchdrücken – CDU unter Umständen zur Zustimmung bereit

Die Grünen fordern erneut ein Verbotsverfahren gegen die AfD und erhöhen damit den Druck auf die anderen Parteien. Nachd...

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vor etwa 1 Monat

Schreckschuss-Verbot? Bundesregierung plant drastische Verschärfung des Waffenrechts

Während die öffentliche Aufmerksamkeit auf das milliardenschwere Schuldenpaket der Bundesregierung gerichtet ist, arbeit...

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vor etwa 2 Monaten

Zwei Lehrer an Eisenacher Schule attackiert – Tschetschene schlägt Mathelehrer nach Handy-Verbot

An einer Regelschule im thüringischen Eisenach kam es in der vergangenen Woche zu zwei gewalttätigen Vorfällen, bei dene...

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vor 2 Monaten

Wanderwitz & Co. können einpacken: AfD-Verbotsantrag ist vom Tisch!

Eine Gruppe von Abgeordneten der Altparteien, die auf Betreiben des ausgeschiedenen CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz in...

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vor 2 Monaten

AfD-Verbotsantrag kommt zunächst zum Erliegen

Der von 113 Bundestagsabgeordneten unterzeichnete Antrag, dass der Bundestag ein AfD-Verbot beim Bundesverfassungsgerich...

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vor 2 Monaten

Marco Wanderwitz fordert AfD-Verbot durch alten Bundestag, bevor der neue zusammentritt

Am Montagmittag, etwa achtzehn Stunden nach Schließung der Wahllokale, sprach Marco Wanderwitz sich dafür aus, dass der ...

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vor 2 Monaten

Hofreiter: AfD ist eine „Truppe von Landesverrätern und gehört verboten“

Laut dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter sei die AfD „eine Truppe von Landesverrätern“. Dies erklärte er g...

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vor 3 Monaten

Ethnisch-kultureller Volksbegriff: Verbotene Debatte?

Wenn das BfV Maaßen vorwirft, sich „an das neurechte Konzept des Ethnopluralismus“ anzulehnen, dient das nur seiner Diff...

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vor 3 Monaten

Kolumbianischer Präsident sieht rassistische Motive hinter Kokain-Verbot

Der kolumbianische Präsident Gustavo Petro hat am Mittwoch in einer Sitzung seines Kabinetts eine verblüffende Forderung...

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Kai Wegner prüft Demo-Verbote für Palästinenser

Nach den erneut widerlichen antisemitischen Parolen, die am Samstag bei einer israelfeindlichen Kundgebung skandiert wor...

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vor 3 Monaten

Die Brandmauer fällt, Teil zwei: AfD-Verbot auf unbestimmte Zeit verschoben

Im Morgengrauen des 19. Oktober stürmten Männer ein Berliner Waisenhaus. Sie verfrachteten die Kinder in LKWs, brachten ...

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vor 3 Monaten

Stephan Brandner (AfD) zerlegt „AfD-Verbotsanträge“: „SIE haben Angst vor der Stimme der Vernunft!“

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vor 3 Monaten

„Organ der hybriden Kriegsführung ausländischer Staaten“: Bundestag debattiert erstmals AfD-Verbot

Im Bundestag wurde heute erstmals der Antrag zum Parteiverbot der AfD diskutiert. Die Debatte verlief dabei nicht entlan...

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Nach dem historischen 29. Januar 2025 drehen die linksgrünen Demokratieverächter innerhalb und außerhalb des Parlaments ...

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Nach Abstimmung: Grüne Jugend will Koalitionsausschluss für Union – Demonstranten fordern CDU-Verbot

Der Fall der Brandmauer im Deutschen Bundestag am Mittwoch hat bei zahlreichen Politikern, Medien und Aktivisten für Emp...

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Kein Zentralbank-Geld unter Trump: CBDCs werden in den USA verboten

In den ersten Tagen seiner Präsidentschaft hat Donald Trump bereits einige vielversprechende Reformen umgesetzt. Zu Begi...

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Wie die Initiatoren des Gruppenantrags für ein AfD-Verbotsverfahren, darunter Carmen Wegge (SPD), Marco Wanderwitz (CDU)...

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Und dann diskutiert das EU-Parlament ein X-Verbot

Am Dienstag debattierte das EU-Parlament in Brüssel zu folgendem Thema: „Die Anwendung des DSA, um die Demokratie vor au...

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TikTok-Verbot in Kraft getreten – Unternehmen hofft auf Trump

Der chinesische Social-Media-Gigant ByteDance hat am späten Samstagabend (Ortszeit) seinen beliebten Dienst TikTok in de...

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In den USA könnte TikTok schon diesen Sonntag verboten werden. Wir brauchen auch in Europa eine Debatte über das mächtig...

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Straßenverkehr und Vollverschleierung: Hält das Verbot?

Am Mittwoch dieser Woche hätte es eigentlich zur mündlichen Verhandlung am Verwaltungsgericht Berlin kommen sollen. Doch...

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Ein Morgen im Juli 2024: Jürgen Elsässer, Chefredakteur des rechtsradikalen Magazins Compact, tritt im schwarzen Bademan...

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