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Warum die Verurteilung von „Schwachkopf“-Rentner Stefan Niehoff ein dunkler Wendepunkt in der deutschen Geschichte ist

In der Demokratie sind die Grundrechte Schutz- und Freiheitsversprechen für den Einzelnen gegen den Staat. Die in der Ve...

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Alexander Gauland (AfD): „Auf wohlfeile Verurteilungen Israels sollten wir verzichten“

„Mit Terroristen verhandelt man nicht, Terroristen bekämpft man mit allen Mitteln“: Der Ehrenvorsitzende der AfD-Bundest...

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Scharfe Verurteilung: Plötzlich dreht Merz auch in der Israel-Frage auf SPD-Kurs

Innerhalb weniger Tage hat die Bundesregierung um Bundeskanzler Friedrich Merz ihre Position bezüglich Israel erheblich ...

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Helferich (AfD) zur Verurteilung des DK-Chefs Bendels: „Das ist Unrecht, gegossen in Urteilsform!“

DK-Chef David Bendels wurde wegen eines satirisch-kritischen Memes zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt! Der ...

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Deutschland Kurier
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Verurteilung wegen Faeser-Meme: Wie der Paragraf 188 StGB zur schärfsten Waffe des Staates gegen Kritiker geworden ist

Am Montag urteilte das Amtsgericht Bamberg: Sieben Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung für den Chef des AfD-nahen „Deut...

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„Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“: Wie die GroKo die Opposition angreift

Schwarz-Rot möchte Personen bei „mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“ das passive Wahlrecht entziehen. Bei der...

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„Hexenjagd“: Trump kritisiert Verurteilung von Le Pen scharf

Die Verurteilung Marine Le Pens in Frankreich hat weltweit eine Welle der Empörung ausgelöst. Die rechte Oppositionspoli...

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Straftaten in Deutschland: Auf 1000 Deutsche kommen sechs Verurteilungen, auf 1000 Ausländer kommen 21 Verurteilungen

Eine Sonderauswertung des Statistischen Bundesamts zum Thema „Verurteilte Straftäter“ hat brisante Zahlen parat: Mehr al...

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Berliner Silvesternacht: Meiste Verfahren eingestellt, nur fünf Verurteilungen

Eine Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der Berliner AfD-Fraktion zur Silvesternacht 2022 auf 2023 zeigt: Zwei...

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11 weitere Organisationen wollen auch Trusted Flagger werden – Doch die Regierung kennt nicht einmal die Verurteilungsquote von „REspect“

Die Meldestelle „REspect“ ist seit Oktober ein Trusted Flagger – ein vertrauenswürdiger Markierer also, dessen Meldungen...

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Pro-palästinensische Aktivisten begehen tausende Straftaten – nur 20 Verurteilungen

Wie Welt berichtet, liegen insgesamt etwa 8.500 Verfahren wegen Straftaten mit Bezug zum Gaza-Krieg bei der Berliner Pol...

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vor etwa 1 Monat

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vor etwa 2 Monaten

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vor 2 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 5 Monaten

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vor 8 Monaten

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vor 10 Monaten

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vor 10 Monaten

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