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Nach „Schwachkopf“-Meme: Rentner Niehoff erneut im Visier der Justiz – diesmal geht es um Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirische...

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Nach „Schwachkopf“-Meme: Rentner Niehoff erneut im Visier der Justiz – jetzt geht es um Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirische...

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Irritierende Begründung der Staatsanwaltschaft in Bendels-Affäre – Zeigen eines Bildes von arabischem Attentäter soll Volksverhetzung sein

Der Chef des AfD-nahen „Deutschland Kuriers“, David Bendels, muss erneut vor Gericht. Diesmal wegen zwei neuer Vorwürfe,...

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„Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“: Wie die GroKo die Opposition angreift

Schwarz-Rot möchte Personen bei „mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“ das passive Wahlrecht entziehen. Bei der...

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Wahlausschluss wegen Volksverhetzung: Schwarz-Rot plant einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Seit Jahren wird die Axt an die Meinungsfreiheit gelegt – durch „Lawfare“, Krieg mit dem Recht, durch politisierte Staat...

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Schwarz-Rot plant Wahlausschluss bei Volksverhetzung

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union schreiten immer weiter voran. Nun haben sich die Verhandler offenbar ...

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„Volksverhetzung” — Staatsanwältin ermittelt gegen AfD-Politikerin | RE Haintz im Gespräch

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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Politikerin Vanessa Behrendt wegen Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt gegen die AfD-Politikerin Vanessa Behrendt aus Niedersachsen wegen Volksverhe...

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„Dieses Pack muss raus“ keine Volksverhetzung: CDU-Politiker freigesprochen

Der CDU-Landtagsabgeordnete und frühere Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt, Detlef Gürth, wurde am Freitag durch das A...

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Nach wütendem Tweet über mordenden Afghanen: CDU-Politiker Detlef Gürth vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen

Der CDU-Landtagsabgeordnete Detlef Gürth ist vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen worden. Sein Tweet als Reakt...

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Durchsuchung wegen „Schwachkopf“-Habeck: Mal spricht Staatsanwaltschaft von „Volksverhetzung“, dann wieder nicht

Nachdem bekannt wurde, dass die Kriminalpolizei am 12. November bei Stefan Niehoff aus Unterfranken zur Hausdurchsuchung...

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Islamismus-Opfer Michael Stürzenberger verurteilt: Kritik am politischen Islam gilt als Volksverhetzung

Am 25. November wurde der Islam-Kritiker Michael Stürzenberger wegen „Volksverhetzung“ vom Landgericht Hamburg zu einer ...

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3600 Euro Geldstrafe für Volksverhetzung: Anschlags-Opfer Michael Stürzenberger wird wegen seiner Islamkritik verurteilt

Wegen seiner scharfen Islamkritik wurde Michael Stürzenberger Opfer eines islamistischen Anschlags. Nun wird der Kritike...

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Er hinterließ eine Hass-Nachricht im Gästebuch: Volksverhetzung am Denkmal für ermordete Juden Europas

383 Tage nach der Tat darf Berlins Polizei endlich mit Fotos nach diesem Israel-Hasser fahnden: Der Mann hat einen volks...

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„Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten“: 74-Jährige nach Migrations-Kritik wegen Volksverhetzung angeklagt

Eine harsche Kritik über die Flüchtlingspolitik in Deutschland kann Volksverhetzung sein – so sieht es jedenfalls das Am...

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Diese Karikatur soll Volksverhetzung sein! Erst Hausdurchsuchung, dann 5400 Euro Strafe

7 Uhr morgens, zwei Beamte der Polizei klingeln an der Tür eines Mannes aus dem Allgäu (Name der Redaktion bekannt), hab...

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Staatsanwaltschaft bestätigt Razzia nur wegen „Schwachkopf“ – und ermittelt zusätzlich wegen Volksverhetzung

Langsam kommt im Fall der „Schwachkopf“-Razzia beim 64-jährigen Stefan Niehoff Licht ins Dunkel. Nachdem die Behörden ta...

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Weil er Habeck „Schwachkopf“ nannte: Hausdurchsuchung im Morgengrauen wegen Volksverhetzung

Stunden nach der Hausdurchsuchung ist die Tochter von Stefan Niehoff noch immer aufgebracht von dem, was am Morgen in ih...

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Verglich Grüne mit Nazis: Mann wegen Volksverhetzung verurteilt

Ein 62-jähriger Mann aus Bayern ist zu 60 Tagessätzen à 60 Euro wegen Volksverhetzung verurteilt worden, weil er die Grü...

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Nach Volksverhetzungs-Urteil wegen LGBTQ-Karikatur: Mann vor Landgericht freigesprochen

Wegen eines gesellschaftskritischen Beitrags wurde ein Mann aus Bayern vor dem Amtsgericht Kulmbach wegen Volksverhetzun...

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vor 13 Tagen

Nach „Schwachkopf“-Meme: Rentner Niehoff erneut im Visier der Justiz – diesmal geht es um Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirische...

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vor 13 Tagen

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Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht erneut gegen den 64-jährigen Rentner Stefan Niehoff vor – nicht wegen des satirische...

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vor 13 Tagen

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vor 18 Tagen

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vor etwa 1 Monat

Wahlausschluss wegen Volksverhetzung: Schwarz-Rot plant einen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

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vor etwa 1 Monat

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vor etwa 1 Monat

„Volksverhetzung” — Staatsanwältin ermittelt gegen AfD-Politikerin | RE Haintz im Gespräch

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vor etwa 2 Monaten

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Politikerin Vanessa Behrendt wegen Volksverhetzung

Die Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt gegen die AfD-Politikerin Vanessa Behrendt aus Niedersachsen wegen Volksverhe...

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vor etwa 2 Monaten

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vor etwa 2 Monaten

Nach wütendem Tweet über mordenden Afghanen: CDU-Politiker Detlef Gürth vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen

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vor 5 Monaten

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vor 5 Monaten

Islamismus-Opfer Michael Stürzenberger verurteilt: Kritik am politischen Islam gilt als Volksverhetzung

Am 25. November wurde der Islam-Kritiker Michael Stürzenberger wegen „Volksverhetzung“ vom Landgericht Hamburg zu einer ...

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vor 5 Monaten

3600 Euro Geldstrafe für Volksverhetzung: Anschlags-Opfer Michael Stürzenberger wird wegen seiner Islamkritik verurteilt

Wegen seiner scharfen Islamkritik wurde Michael Stürzenberger Opfer eines islamistischen Anschlags. Nun wird der Kritike...

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vor 5 Monaten

Er hinterließ eine Hass-Nachricht im Gästebuch: Volksverhetzung am Denkmal für ermordete Juden Europas

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vor 5 Monaten

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vor 5 Monaten

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vor 5 Monaten

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vor 6 Monaten

Weil er Habeck „Schwachkopf“ nannte: Hausdurchsuchung im Morgengrauen wegen Volksverhetzung

Stunden nach der Hausdurchsuchung ist die Tochter von Stefan Niehoff noch immer aufgebracht von dem, was am Morgen in ih...

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vor 7 Monaten

Verglich Grüne mit Nazis: Mann wegen Volksverhetzung verurteilt

Ein 62-jähriger Mann aus Bayern ist zu 60 Tagessätzen à 60 Euro wegen Volksverhetzung verurteilt worden, weil er die Grü...

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vor 7 Monaten

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