Suche: volksverhetzungs paragraf

Blog Image

Die Allzweckwaffe der Staatsanwaltschaften: Wie der Volksverhetzungs-Paragraf zu einem Repressionsmittel umfunktioniert wurde

Es ist mittlerweile Alltag in Deutschland, dass gegen Bürger wegen Volksverhetzung ermittelt wird. Warum ist das so? Ein...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

„Wer öffentlich gehässige, hetzerische…“ – So ähneln sich NS-„Heimtückegesetz“ und der heutige „Politikerbeleidigungs“-Paragraf

Was einst Schutzschild autoritärer Regime war, kehrt heute im Namen „unserer Demokratie“ zurück. Der neu gefasste „Polit...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Verurteilung wegen Faeser-Meme: Wie der Paragraf 188 StGB zur schärfsten Waffe des Staates gegen Kritiker geworden ist

Am Montag urteilte das Amtsgericht Bamberg: Sieben Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung für den Chef des AfD-nahen „Deut...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Nach Volksverhetzungs-Urteil wegen LGBTQ-Karikatur: Mann vor Landgericht freigesprochen

Wegen eines gesellschaftskritischen Beitrags wurde ein Mann aus Bayern vor dem Amtsgericht Kulmbach wegen Volksverhetzun...

Publisher Avatar
Apollo News