Die Europäische Union hat auf ihrem Frühjahrsgipfel ein ehrgeiziges Verteidigungsprogramm verabschiedet: Bis 2030 sollen 800 Milliarden Euro in die militärische Stärkung Europas investiert werden. In der Gipfelerklärung unterstrichen die EU-Staats- und Regierungschefs zudem die Bedeutung der NATO. „Eine stärkere und leistungsfähigere EU im Bereich der Sicherheit und Verteidigung wird einen positiven Beitrag zur globalen und transatlantischen Sicherheit leisten und eine Ergänzung zur NATO darstellen“, heißt es darin.
Ex-US-Präsident Trump hatte zuletzt mehrfach angedeutet, dass die USA nicht mehr bedingungslos als Garant für Europas Sicherheit zur Verfügung stehen werden. Für die 23 EU-Staaten, die auch NATO-Mitglieder sind, bleibe das Bündnis jedoch weiterhin die Grundlage der kollektiven Verteidigung, heißt es weiter.
Im Zentrum des Vorhabens steht der von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen initiierte „ReArm Europ“-Plan. Dieser umfasst eine Reihe von Maßnahmen zur Finanzierung und Förderung der europäischen Verteidigungsindustrie. Dazu gehören unter anderem die Bereitstellung von EU-Krediten in Höhe von 150 Milliarden Euro für gemeinsame Rüstungsprojekte sowie die Ausklammerung von Verteidigungsausgaben aus den EU-Schuldenregeln.
Die EU-Kommission fordert, dass Europa seine Verteidigungsfähigkeit ausbaut und zugleich weiterhin die Ukraine unterstützt. Ursula von der Leyen sagte laut einer Pressemitteilung der Kommission: „Wir ergreifen entschlossene Maßnahmen und legen einen Fahrplan für die ‚Bereitschaft 2030‘ vor, der höhere Verteidigungsausgaben und wichtige Investitionen in die europäischen Fähigkeiten der Verteidigungsindustrie vorsieht.“
In einem Strategiepapier warnt die Kommission eindringlich vor den Folgen des Zögerns. „Die Geschichte wird uns Untätigkeit nicht verzeihen“, heißt es in dem Dokument. Die EU müsse sich umgehend auf die reale Möglichkeit eines großangelegten Krieges mit Russland vorbereiten.
