„America!“ – Musk gründet eigene Partei

vor etwa 8 Stunden

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Bildquelle: Tichys Einblick

Der Unternehmer verbreitete die Nachricht über seinen eigenen Kurznachrichtendienst X und berief sich dabei auf eine selbst initiierte Umfrage unter seinen Followern. „Im Verhältnis 2:1 wollt ihr eine neue politische Partei – und ihr werdet sie bekommen“, schrieb Musk am Samstag. Der neue politische Kurs sei eine Reaktion auf das aus seiner Sicht korrupte Establishment in Washington. „Wenn es darum geht, unser Land durch Verschwendung und Korruption in den Bankrott zu treiben, leben wir längst in einem Einparteiensystem – nicht in einer Demokratie“, schrieb Musk.

Noch vor wenigen Monaten galt Musk als einer der wichtigsten Unterstützer von Präsident Trump. Berichten zufolge soll der Multimilliardär dem Wahlkampf des Republikaners 300 Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt haben. Im Gegenzug erhielt er eine einflussreichen Beraterposition innerhalb der Regierung für drastische Kürzungen bei Staatsausgaben.

Doch das politische Bündnis zwischen den beiden Alpha-Männern endete abrupt, als Trump mit einem umstrittenen Gesetzespaket, dem sogenannten „Big Beautiful Bill“, zentrale Steuerpläne durchsetzte – ohne Rücksprache mit Musk. Der Unternehmer fühlte sich hintergangen und kündigte an, künftig politisch gegen Trump und dessen Unterstützer vorzugehen.

Die Partei soll laut Musk „den Menschen ihre Freiheit zurückgeben“ und das von ihm kritisierte „Einparteiensystem“ in den USA herausfordern, das durch Verschwendung und Korruption das Land in den Bankrott treibe. Die Ankündigung folgt auf einen Streit mit US-Präsident Donald Trump, insbesondere über dessen Steuer- und Ausgabengesetz „Big Beautiful Bill“, das Musk als unverantwortlich kritisiert.

Die Antwort aus dem Weißen Haus ließ nicht lange auf sich warten: Trump reagierte mit scharfen Worten auf Musks Parteigründung und kündigte eine Überprüfung aller staatlichen Subventionen an, von denen Musks Unternehmen bislang profitierten. „Elon bekommt möglicherweise mehr Steuergeld als jeder andere Mensch in der Geschichte – bei weitem“, sagte Trump laut US-Medien. Ohne diese staatlichen Hilfen, so der Präsident, „müsste er wohl seinen Laden dichtmachen, keine Raketenstarts mehr, keine Elektroautos – und wir würden ein Vermögen sparen.“ Tatsächlich hängt ein Großteil von Musks Firmenimperium – darunter Tesla, das Raumfahrtunternehmen SpaceX sowie der Satellitenbetreiber Starlink – zumindest indirekt von staatlichen Aufträgen oder Förderprogrammen ab.

Mit der Gründung der „America Party“ will Musk nun gezielt gegen republikanische Abgeordnete vorgehen, die Trumps Gesetzespläne mitgetragen haben. Diese sollten sich, so Musk, „in Grund und Boden schämen“. Besonders bei den Vorwahlen im kommenden Jahr will der Unternehmer durch massive finanzielle Unterstützung von Gegenkandidaten seinen Einfluss geltend machen.

Eine Präsidentschaftskandidatur ist für Musk selbst allerdings ausgeschlossen: Als gebürtiger Südafrikaner erlaubt ihm die US-Verfassung nicht, für das höchste Staatsamt zu kandidieren. Dennoch dürfte sein politisches Engagement erhebliche Auswirkungen auf das Machtgefüge innerhalb der Republikanischen Partei haben – und möglicherweise auch auf den Wahlkampf 2028.

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