Ein Brandmauerproblem: Verfassungsgericht wird politisiert

vor etwa 6 Stunden

Blog Image
Bildquelle: Tichys Einblick

Der Versuch zwei ideologisch voreingenommene linke Juristinnen als Verfassungsrichter zu installieren, war ein Versuch der politischen linken, auch ohne politische Mehrheiten die Bundespolitik bestimmen zu können. Das Bundesverfassungsgericht sollte gedreht werden, um im Sinne von Rot-Rot-Grün Politik zu machen, so Wolfgang Herles. Der politische Kommentator und Autor analysiert: Dafür, dass Friedrich Merz Kanzler werden konnte, war er „bereit einen zu großen Preiß zu zahlen“. Sich mit Innen- und Machtpolitik zu beschäftigen, lehnt Merz ab. Er sitzt lieber im Weißen Haus, urteilt Herles, und findet, dass die Verfassungsrichterwahl gewissermaßen „unter seiner Würde“ sei.

„Gemütlich war es nie“, das Buch von Wolfgang Herles, finden Sie auch im Tichys Einblick Shop. Mit einem Einkauf über unseren Shop unterstützen Sie unsere Arbeit.

Publisher Logo

Dieser Artikel ist von Tichys Einblick

Klicke den folgenden Button, um den Artikel auf der Website von Tichys Einblick zu lesen.

Weitere Artikel

Blog Image

vor etwa 2 Stunden

Verschwörungstheorie oder Vertuschungsmanöver: Warum veröffentlicht Trump keine Epstein-Liste, wie er es versprochen hatte?

Pam Bondi kündigte eine Kundenliste von Jeffrey Epstein an – dann verschwand sie. Die US-Regierung behauptet inzwischen,...

Publisher Icon
NiUS
Blog Image

vor etwa 2 Stunden

In Garmisch-Partenkirchen gibt’s Verkehrsschilder jetzt auch auf Arabisch

Das idyllische Ammergau erfreut sich eines boomenden Tourismus. Allein im Jahr 2024 hat die Marktgemeinde Garmisch-Parte...

Publisher Icon
NiUS
Blog Image

vor etwa 2 Stunden

Enthüllt! So wollen SPD und „Die Wissenschaft“ die Opposition verbieten

Falls es noch niemanden aufgefallen ist – wir waren gerade auf dem besten Weg, unter der Parole „Die Wissenschaft“ die O...

Publisher Icon
NiUS
Blog Image

vor etwa 2 Stunden

Trotz Abschiebe-Ankündigung von Merz und Poseck: Die vier syrischen Sexualstraftäter vom Freibad in Gelnhausen sind noch im Land

Es waren großspurige Ankündigungen, die Bundeskanzler Friedrich Merz und Hessens Innenminister Roman Poseck (beide CDU) ...

Publisher Icon
NiUS
Blog Image

vor etwa 3 Stunden

Weil sie ihn zu „rechts“ fanden: Linke Gutmenschen-Plattform Bluesky feiert Tod von Felix Baumgartner

Die Plattform BlueSky ist bekanntlich in aller Munde – als Ort der Progressiven und Guten, die sich dort fernab des böse...

Publisher Icon
NiUS
Blog Image

vor etwa 5 Stunden

Nach medizinischer Untersuchung: Veneninsuffizienz bei Donald Trump diagnostiziert

Bei einer medizinischen Untersuchung ist bei US-Präsident Donald Trump eine chronische Veneninsuffizienz diagnostiziert ...

Publisher Icon
NiUS