„Ich denke, dass es einen Weltmarkt für vielleicht fünf Computer gibt“, prognostizierte der damalige IBM-CEO Thomas Watson im Jahr 1943 spektakulär falsch. Charles H. Duell, Chef des US-Patentamtes, war sich 1899 ganz sicher: „Es gibt nichts Neues mehr. Alles, was man erfinden kann, ist schon erfunden worden.“
In diese Liste fundamentaler Fehleinschätzungen reihe sich nun auch Bundeskanzler Olaf Scholz ein, schreibt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrats, in seiner wöchentlichen Kolumne „Standpunkt Steiger“. Scholz versprach ein „grünes Wirtschaftswunder“ und sagte: „Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er und 1960er-Jahren geschehen“.
Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Eröffnungsveranstaltung von Airbus India.
Doch die Realität sei anders, stellt Steiger fest: „Wachstumsschlusslicht. Rekordkapitalabfluss. In internationalen Wettbewerbsfähigkeits-Rankings stürzt Deutschland immer weiter ab und die Unternehmen hierzulande leiden unter einer dramatischen Erosion der Standortqualität. Es droht ein beispielloser Wohlstandsverlust. Wir haben unsere Hausaufgaben nicht gemacht und machen sie weiter nicht.“
Der dirigistische Politikansatz der Ampel sei als „sozial-ökologische Marktwirtschaft“ verkauft worden. „Doch ein Wirtschaftswunder braucht Marktwirtschaft und nicht hunderte Milliarden Euro an Subventionen, die ein Land gegen die Kräfte des Marktes und die Bedürfnisse seiner Bürger in ein System pressen, das Rahmendaten ignoriert und international nicht wettbewerbsfähig ist. Halbleiterindustrie, grüner Stahl, E-Mobilität, Energie- und Strompreise – in immer schnellerer Zeitfolge zerschellen die politischen Wunschträume und künstlichen Zielmarken an den harten Klippen ökonomischer Realität“, analysiert der Wirtschaftsexperte.
Ein Plakat mit der Aufschrift „NEIN zu Straßensperren JA zu vernünftiger Verkehrspolitik“ hängt an einem Balkon in Frankfurt am Main.
Steiger fordert dringend einen Kurswechsel. Dabei stellt er klar, dass man Symptome des Scheiterns nicht immer mit Geld überdecken könne.Doch die Ampel nutze weiter die gleiche Medizin wie im Wahlkampf 2021: Mehr Staat. Mehr Steuern. Mehr Schulden. Mehr Umverteilung. „Und Robert Habeck lockt eifrig mit Geldgeschenken. Unterstützung für klimafreundliches Produzieren, Zuschüsse für Elektroautos, Prämien fürs Arbeiten und als neueste Idee soll jede Investition über einen Deutschlandfonds mit 10 Prozent subventioniert werden“, schreibt Steiger.
Lockt laut Steiger immer wieder mit neuen Geldgeschenken: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
Doch für den Experten steht fest: „Investitionsprämien ersetzen keine Strukturreformen und adressieren in keiner Weise die Ursachen der Standortschwäche.“ Im Bundeshaushalt klaffe eine zweistellige Milliardenlücke „und der Wirtschaftsminister fordert ein neues Sondervermögen, dass selbst beim groben Überschlag 37 Milliarden Euro jährlichen Zuschuss bedeuten würde – dafür ließe sich eine Unternehmenssteuerreform finanzieren, von der alle Unternehmen profitieren und welche die Standortattraktivität erhöhen würde. Hinzu kommt, dass es taktisch nicht ausgereift wirkt, einen solchen Vorschlag, der augenscheinlich nicht mit den Koalitionspartnern abgestimmt ist, wie eine tote Katze über den Zaun zu werfen.“
Mit dieser Taktik werden Unternehmen abwandern und Investitionen ins Ausland verschieben, warnt Steiger. „Für eine Erholung unserer im Kern noch gesunden Wirtschaft braucht es keine realitätsfremden Scheinlösungen mehr, die auf der Illusion staatlicher Machbarkeit und Allmächtigkeit bauen. Es braucht stattdessen einen wirklichen wirtschaftspolitischen Neustart. Ein anderes Denken in der Regierung, das mit der Dominanz des subventionistisch-planwirtschaftlichen Geistes bricht, sich von der Wachstums- und Wettbewerbsverachtung verabschiedet und stattdessen den Kräften des Marktes wieder vertraut.“
Ein Plasmaschneider schneidet in einem Stahlhandel aus einem Grobblech Teile aus.
Die sozial-ökologische Marktwirtschaft hat für Steiger den Praxistest nicht bestanden. Das Experiment sei gescheitert. „Die leeren Transformationsfloskeln haben kein grünes Wirtschaftswunder erzeugt und keinen Beitrag zur substanziellen Reduktion der CO₂-Emissionen geleistet, dafür aber einen bürokratischen Alptraum erzeugt.“
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