Über die letzten Jahrzehnte haben uns Grüne Apologeten mit Schreckenszenarien und erhobenem Zeigefinger immer belehrt. Wir lebten in einem „Wachstumswahnsinn“, in einer begrenzten Welt führe Wachstum unvermeidlich in den Untergang, die „Wachstumsillusion“ mache Menschen und Umwelt kaputt und wir müssten „lernen zu verzichten“. Degrowth sei die Lösung. Dabei könne man in einer schrumpfenden Wirtschaft auch wunderbar leben, so die utopische Lehre. Einfach weniger Klamotten tragen, weniger mobil sein, auf weniger Quadratmetern wohnen, weniger Fleisch essen, weniger oder gar nicht irgendwo hinfliegen und generell gefälligst nicht nach einem höheren Lebensstandard streben.
Wirtschaftsminister Robert Habeck musste die Wachstumsprognose erneut nach unten korrigieren.
Denn das sei der direkte Weg in die Hölle auf Erden. „Degrowth“, das sei viel mehr Entspannung, Entschleunigung, Ausgeglichenheit, Zeit zum Flanieren und eine fast schon himmlische Zufriedenheit mit weniger von allem. In der Realität die wir gerade erleben, sieht das allerdings etwas anders aus. Wie eine ordentliche Rezession halt so daherkommt. Arbeitsplätze gehen verloren, Unternehmen machen dicht oder verlagern ihre Standorte ins Ausland, neue Möglichkeiten sind gestrichen, Aufstiegschancen sind ebenfalls gestrichen, die Menschen werden ärmer und der Staat und die Sozialsysteme ebenfalls. Denn wo weniger erwirtschaftet wird, da fließen auch die Steuern und Sozialabgaben spärlicher.
Auch wenn uns der Wirtschaftsminister etwas anderes erzählen will: Die Rezession ist ein deutsches Problem. Sie ist hausgemacht, denn die ganze Welt wächst und das auch mit ordentlichen Zuwachsraten. Egal ob in den USA oder in Asien oder auf anderen Märkten. Auch in Europa sind fast alle Länder auf Wachstumskurs. Nur Deutschland ist eine der ganz wenigen Ausnahmen, die nicht wachsen, ja sogar schrumpfen. Es muss also wohl an den Umständen in diesem Land liegen und an der Politik. Wir können es auch kurz auf den Punkt bringen: Deutschland hat ein Standortproblem!
Die beiden wichtigsten Gründe für die Rezession sind, dass es praktisch keine Investitionen von Unternehmen mehr in Deutschland gibt und das dazu auch noch die privaten Nachfrage eingeschlafen ist. Weder von der einen Seite, noch von der anderen Seite gibt es also irgendwelche Impulse für neues Wachstum. Wenn nicht mehr investiert wird, dann entsteht nichts Neues. Das ist ja auch logisch. Wenn jetzt auch noch die Nachfrage am Boden liegt, dann werden Unternehmen ihre Produkte auch nicht mehr los. Das bedeutet, selbst das was produziert wird, bleibt in den Regalen oder in den Lagern liegen. Die Folge: Die Unternehmen haben immer weniger Einnahmen, machen weniger Gewinne und dann müssen sie ihre Kosten senken (Arbeitsplätze abbauen) und es fehlen auch noch die Rücklagen für zukünftige Investitionen. Keine besonders guten Aussichten. Auch wenn uns Habeck einzureden versucht, dass bald der neue Aufschwung kommt, der Grund für diese Zurückhaltung bei Investitionen und Konsumausgaben ist nach allen Umfragen und Erhebungen sehr klar. Weder Wirtschaft noch Konsumenten haben Vertrauen in diese Regierung. Wenn Vertrauen fehlt, dann halten sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen das was sie haben lieber erstmal bei sich und gehen keine risikoreichen Investitionen ein und scheuen Konsumausgaben. Wer weiß, wann man das Geld später noch mal braucht... Die Gewerkschaften rufen, wie immer seit Jahrzehnten, nach höheren Löhnen, um die Binnennachfrage anzukurbeln. Etwas anderes fällt ihnen nicht ein. Doch selbst höhere Löhne würden nicht zu hören Konsumausgaben führen, weil das Grundproblem, nämlich das mangelnde Vertrauen, dadurch ja nicht beseitigt wird. Auch andere Vorschläge aus dem Hause des Wirtschaftsministers, werden nicht für den erhofften Aufschwung sorgen. Neue Subventionen für Elektroautos als Firmenwagen lösen nämlich auch nicht die Probleme, an denen die Wirtschaft in Deutschland leidet.
Diese Probleme sind vielfältig. Zunächst einmal sind es die enorm hohen Energiepreise in Deutschland. Gerade weil in Deutschland noch energieintensiv produziert wird, schlagen die hohen Energiepreise hier voll durch. Denn die Produkte sind wegen der hohen Kosten nicht mehr wettbewerbsfähig. Die Industrie kann in Deutschland praktisch nicht mehr gewinnbringend produzieren. Deswegen werden Standorte geschlossen und verlagert. Interessant ist hier, dass es durchaus noch Investitionen gibt - aber diese Investitionsgelder fließen ins Ausland. Dort entstehen die neuen Standorte, dort entstehen die neuen Arbeitsplätze und hier geht Wachstum und Wohlstand verloren. Die Deindustrialisierung ist ja durchaus auch ein Herzensprojekt des grünen Weltbildes. Gibt es keine schmutzige Industrie mehr, dann hat man seinen Teil für die Rettung des Weltklimas erfüllt. Außerdem gibt es ja noch die große Welt der Dienstleistungen. Und da würde, nach grüner Lesart, die Zukunft der Wirtschaft und der Gesellschaft liegen. Doch schon vor 30 Jahren brachte es der damalige BDI-Präsident Hans Olaf Henkel auf den Punkt: „Wir können doch nicht dauerhaft davon leben, dass wir uns gegenseitig die Haare schneiden.“ Auch wenn das für den einen oder anderen etwas zu polemisch sein mag, bezeichnet es doch eine Wahrheit. Hohe Wertschöpfung liegt nun mal in industriellen Prozessen und damit in der Industrie. Dienstleistungen sind natürlich auch für jede Gesellschaft wichtig. Aber sie alleine können das Wohlstandsniveau auf dem wir noch leben nicht für die Zukunft sichern.
Hans Olaf Henkel war von 1995 bis 2000 Präsident der BDI.
Damit sind wir bei einem weiteren Problem und einer weiteren Ursache für die Rezession. Entscheidend ist die Produktivität, mit der gearbeitet wird. Das bedeutet: Wie viel schafft eine Person in einer bestimmten Zeit. Bei der Produktivität ist Deutschland in den letzten Jahren immer weiter abgestiegen. Andere Länder haben dagegen ihre Produktivitäten deutlich erhöht. Wenn Deutschland auch in Zukunft noch wettbewerbsfähig sein will, dann müssen Unternehmen hier ansetzen. Der Schlüssel zu mehr Produktivität liegt ganz eindeutig in einem höheren Einsatz von modernen Technologien. Dazu gehören Automatik, Digitalisierung und künstliche Intelligenz. Durch die verbesserten und effizienteren Abläufe mit dem Einsatz dieser Technologien, steigt die Produktivität und steigt die Wertschöpfung.
Es kann auch gar keinen anderen Weg in Deutschland geben, denn hier kommen wir gleich zum nächsten Problem und der nächsten Ursache für die Rezession. Bemerkenswerterweise hat Robert Habeck weder über die Produktivität gesprochen und auch nicht über den demografischen Wandel. Denn genau dieser demographische Wandel kommt in der deutschen Wirtschaft mit voller Wucht an. Und wir stehen hier erst am Anfang. Es fehlen schlicht und einfach immer mehr qualifizierte Arbeitskräfte. Denn - so einfach kann das manchmal sein - es gehen immer mehr Menschen in den Ruhestand und in die Rente und es kommen immer weniger neue nach. Die Lücken im Personal der Unternehmen werden immer größer.
Zuwanderung kann dieses Problem nicht lösen. Auch wenn uns gerne immer das Gegenteil erzählt wird.
Denn diejenigen, die hierher kommen, um die Lücken im Personal zu füllen, müssten sofort arbeitsfähig sein, damit Unternehmen auch etwas davon haben. Das heißt, sie müssten gut deutsch sprechen können, eine Fachausbildung auf hohem Niveau oder eine akademische Ausbildung auf hohem Niveau haben und dazu noch jahrelange oder sogar jahrzehntelange Berufserfahrung in genau den Branchen, die in Deutschland das Rückgrat der Wirtschaft bilden. Keine dieser Voraussetzungen wird von den Migranten erfüllt, die in den letzten Jahren und immer noch nach Deutschland kommen. Die Lösung für das Problem des demographischen Wandels liegt also nicht in weiterer Migration, die uns als Fachkräftezuwanderung schön geredet wird, sondern das einzige Mittel ist der Einsatz von mehr Technologie und Künstlicher Intelligenz in den Unternehmen. Gäbe es im Wirtschaftsministerium wirtschaftlichen Sachverstand und würde dort auch zumindest etwas auf die Wissenschaft gehört, die genau das in vielen Studien und Untersuchungen belegt, dann wäre schon viel erreicht. Danach sieht es aber nicht aus.
Wonach es auch nicht aussieht, ist, dass es auf absehbare Zeit irgendwann einmal Steuersenkungen geben könnte. Unternehmen ächzen unter einer stetig anwachsenden Steuer- und Abgabenlast. Wenn Unternehmen immer mehr von ihren ohnehin schon spärlicher werdenden Gewinnen abgeben müssen, dann sind auch hier keine Wachstumsimpulse zu erwarten. Steuersenkungen haben in der Vergangenheit immer und überall schon nach kurzer Zeit zu einem wirtschaftlichen Aufschwung und sogar einem Boom geführt. Insofern ist es in den letzten 200 Jahren bewiesen, dass diese Maßnahme funktioniert und die Wirtschaft wieder in Schwung bringt. In Deutschland vertritt mittlerweile jedoch keine Partei mehr ernsthaft das Ziel von Steuersenkungen. Das war einmal anders. Und gleiches gilt auch für den Bürokratieabbau. Der wird zwar immer beschworen und groß angekündigt. Doch in den letzten Jahren sind die bürokratischen Auflagen aus Brüssel, Berlin und auch von den Ländern stetig weiter gewachsen. Das ist nicht nur nervtötend, sondern es ist am Ende unproduktive Arbeitszeit, die hier verschwendet wird. Durch das Ausfüllen von Formularen und Anträgen wird kein neuer Wert geschaffen. Deswegen hat die deutsche Wirtschaft den Rückwärtsgang eingelegt.
Die weitergehenden Folgen und Auswirkungen der Rezession werden sich in ein paar Monaten auch noch an anderer Stelle zeigen. Nämlich wenn es um die schon kurz angesprochenen Steuereinnahmen und die Sozialsysteme in unserem Land geht. Die stehen ja schon jetzt enorm unter Druck, wie beispielsweise die Meldungen der letzten Woche zum Gesundheits- und Pflegesystem zeigen. Herrscht in der Wirtschaft "Degrowth", dann schrumpfen auch die Einnahmen des Staates und der Sozialkassen. Denn die kommen aus Löhnen der arbeitenden Menschen und aus den Gewinnen der Unternehmen. Was das vor dem Hintergrund des ebenfalls beschriebenen demographischen Wandels und einer dauerhaften Zusatzbelastung der Sozialsysteme durch Einwanderung bedeutet, können wir uns unschwer ausmalen. Der politische Kurs in Deutschland ist damit nicht nur wirtschaftsfeindlich, er ist in seiner Konsequenz auch zutiefst leistungsfeindlich und unsozial.
Prof. Dr. Andreas Moring ist Wirtschaftsprofessor an der International School of Management ISM in Hamburg.
