Ex-JU-Chef rät Brosius-Gersdorf zum Rückzug: „Schaden vom Verfassungsgericht abwenden“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Vorsitzende der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, hat der von der SPD vorgeschlagenen Richter-Kandidatin am Bundesverfassungsgericht , Frauke Brosius-Gersdorf, die Rücknahme ihrer Bewerbung nahegelegt. In einem Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“ sagte Kuban: „Wenn ich in der Lage von Frauke Brosius-Gersdorf wäre, würde ich mir die Frage stellen, ob ich meine Kandidatur aufrechterhalte. Es liegt auch in ihrer Verantwortung, weiteren Schaden vom Bundesverfassungsgericht abzuwenden.“

Das für ihn entscheidende Problem an der Personalie Brosius-Gersdorf sei, dass sie sich „so exponiert befürwortend zum AfD-Verbot geäußert“ habe. Von einer Verfassungsrichterin müsse man in dieser Frage Unbefangenheit erwarten, betonte der CDU-Politiker.

Zum Vorschlag der SPD, wegen der verschobenen Richterwahlen eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages im August einzuberufen, sagte Kuban: „Wie groß wäre da die Begeisterung der Abgeordneten? Das Verfassungsgericht ist und bleibt handlungsfähig. Da ist keine Eile geboten, das können wir alles in Ruhe ab September klären und entscheiden.“