Unter Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, erlebte die deutsche Wirtschaftsförderung einen sprunghaften Anstieg gegenüber der Amtszeit seines Vorgängers Peter Altmaier. Das zeigt eine Auswertung von Ministeriumsdaten und einer parlamentarischen Anfrage der Unionsfraktion, die der Welt am Sonntag vorliegen. Insgesamt gab es einen Anstieg in der Förderung um 170 Prozent.
Während Altmaiers Amtsperiode zwischen 2019 und 2021 stellte das Bundeswirtschaftsministerium lediglich rund 1,6 Millionen Förderbescheide im Umfang von insgesamt 26,5 Milliarden Euro aus. In den Folgejahren unter Habecks Führung (2022 bis 2024) wuchs diese Zahl auf knapp 3,2 Millionen Förderbescheide und ein Gesamtvolumen von etwa 71,8 Milliarden Euro.
Das Wirtschaftsministerium begründet diesen starken Anstieg mit einer zunehmend schwierigen globalen Wirtschaftslage, die „starke staatliche Impulse“ erforderlich gemacht habe. Zwar fielen mit 2020 und 2021 zwei Corona-Jahre bereits in Altmaiers Amtsperiode, jedoch hätten sich unter Habeck mit dem Ukrainekrieg und der Energiekrise neue Herausforderungen ergeben.
„Durch massive Investitionen konnten binnen kürzester Zeit die Energieimporte diversifiziert und so die Energieversorgung sichergestellt werden“, teilte das Ministerium dazu mit. Trotz der angespannten Lage hätten „auch in den Wintermonaten […] keine Heizungen abgedreht werden“ müssen.
Die aktuelle Bundesregierung betont zudem, dass sie mit ihrer Wirtschaftspolitik „Jahre des Stillstands“ beendet habe. Man sei mit der Vorgängerregierung „in vielen Bereichen ins Hintertreffen geraten“, so ein Ministeriumssprecher. Durch strategische Investitionen insbesondere in Schlüsseltechnologien sei es möglich geworden, „die Stärkung der europäischen Souveränität in die Wege“ zu leiten.
