Die Stimmung gegen Olaf Scholz kippt in seiner Partei zunehmend. Das „Grummeln“ wegen der K-Frage wird lauter. Scholz’ Performance bei Entscheidungen, Reden oder Auftritten hinterlassen bloß mehr Scherben. Ein Datum rückt näher, das zum letzten Tag seines politischen Lebens werden kann. NIUS erklärt, wie konkret es in der SPD rumort.
Jetzt wird es ernst für das politische Leben von Olaf Scholz (SPD). Dessen ist sich sogar der Stur-Kanzler bewusst. Denn als er am Donnerstagmorgen in den Bundestag kam, fing er schon wieder an, einigen CDU-Politikern freundlich „guten Tag“ zu sagen, wie NIUS erfuhr. Er schlich sich dafür extra durch den hinteren Gang. Mit Nettigkeiten versucht Scholz, die Unionsfraktion auf seine parlamentarische Seite zu ziehen. Mit ihren Stimmen will er noch einige seiner Gesetzesvorhaben durchsetzen.
„Scholz wirkte dabei heute früh wieder verzweifelt“, so ein Bundestagsabgeordneter zu NIUS. „Wieder“, weil sich Olaf Scholz erst einen Tag zuvor mächtig blamiert hatte. Seine Performance am Mittwoch: miserabel.
Donnerstag: Kanzler Olaf Scholz (SPD) kommt als Zeuge vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss in den Bundestag.
Der Scholz-Absturz hatte mehrere Akte innerhalb nur eines Tages:
Zuerst wurde er am Mittwoch von einer Plausch-Runde im Bundestag abserviert. So ging er überfreundlich auf die versammelte Gruppe um Friedrich Merz (CDU) und Christian Lindner (FDP) zu – doch beide lachten über ihn, ließen Scholz eiskalt abblitzen (NIUS enthüllte mit einer Lippenleserin das Gespräch). Auch ohne Lippen lesen zu können, sah man: Keiner in dieser Runde nahm Scholz ernst. Das peinliche Video ging im Netz viral.
Sehen Sie hier das Video:
Dann hatte er aus dieser Peinlich-Szene ein Foto auf den Kurznachrichtendienst X gepostet, auf dem es aussieht, als will Scholz die Gruppe aus CDUlern, Merz und Lindner umarmen. Breit streckt er die Arme aus. Er schreibt dazu: „Lassen Sie uns zum Wohle unseres Landes zusammenarbeiten.“
Verzweiflung? Ist bei Scholz erkennbar auf Rekordniveau!
Lassen Sie uns zum Wohle unseres Landes zusammenarbeiten. pic.twitter.com/fHDIQW9bIU
Danach hielt Scholz seine Rede. Während dieser klang er verunsichert, wirkte angeschlagen. Die Inhalte waren schwach. Genossen sagen im Hintergrund zu NIUS: Diese Rede wäre das „Gegenteil von staatsmännisch“. Auch zeigte Scholz keinen Respekt gegenüber seinen Konkurrenten Friedrich Merz. Während Merz seine Rede hielt, hat Scholz öfters einfach unangemessen gelacht, sich mit anderen an seinem Platz unterhalten. So als wäre die ernste Situation im Land sowie die harte Debatte im Parlament amüsant oder gar irrelevant.
Mittwoch: Olaf Scholz guckte auf sein Handy, während sein Gegner Merz sprach.
Das Problem, was der Kanzler hat: Scholz muss dringlich die Union auf seine Seite bekommen. Er hat keine parlamentarische Mehrheit mehr. Und seine Genossen erwarten dies noch aus anderen Gründen. Denn wie SPDler im Hintergrund erklären, setzt die SPD strategisch auf eine GroKo 2.0!
Schlimmer noch für Scholz: Immer mehr Sozialdemokraten in der Partei-Basis sprechen sich GEGEN Scholz aus. Einige mittlerweile sogar öffentlich – Tendenz steigend. „Scholz und Merz verstehen sich nicht. Sie werden sich nie wieder verstehen. Damit können wir weder in den Wahlkampf gehen – noch eine nächste Regierung aus Schwarz-Rot oder Rot-Schwarz stellen“, so ein SPDler zu NIUS.
Sie konnten ihre Grummel-Stimmung am Mittwoch nicht verstecken: Die SPD-Bundestagsabgeordneten.
Diese Anti-Scholz-Genossen kommen nun immer mehr aus der Deckung, gehen damit an die Öffentlichkeit.
Boris Pistorius (SPD) und Olaf Scholz (SPD)
Die engsten Vertrauten um Scholz sitzen in der Partei-Spitze: Saskia Esken, Rolf Mützenich, Lars Klingbeil und Matthias Miersch. Sie alle vier halten an ihren Genossen bisher fest. Doch auch sie geraten immer mehr in Bedrängnis. Wenn Scholz stürzt, dann stürzen auch alle drei. Die K-Frage ist mittlerweile deren Kampf um die eigene Macht.
SPD-Fraktionschef Mützenich musste erst diese Woche zugeben, dass es in seiner Partei „grummelt“ wegen Scholz. Zugleich beschwor er: „Wer ist der besser Kanzler für Deutschland? Es geht um Erfahrung und Kompetenz. Da bin ich sicher, da ist Olaf Scholz der richtige Kandidat!“
Sind ein Herz und eine Seele: Scholz und seine Ober-Vertraute Saskia.
Nach dem Debakel am Mittwoch musste auch SPD-Chefin Esken Scholz nochmal ihrem Lieblings-Kanzler zur Seite springen. Sie schloss einen Austausch von Scholz aus. Auf die Frage, ob die SPD Pistorius zum K-Kandidaten machen könnte, sagte sie zu Politico: „Das machen wir mit Sicherheit nicht noch auf der Strecke. Sondern wir sind überzeugt, dass wir mit Olaf Scholz jetzt ins Rennen gehen.“
Brisant: Esken behauptete, Pistorius wäre auch FÜR Scholz: „Und er sagt selbst, genauso wie wir, Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat, und mit ihm gehen wir in die Wahl.“
Dann blinkte sie noch in Richtung Merz-CDU. Sie bot der Union eine Reform der Schuldenbremse noch vor Ende der Legislaturperiode an. Der CDU-Chef hatte sich erst kürzlich für eine Reform unter bestimmten Bedingungen offen gezeigt. Heißt: Sie stellt Merz damit die Zeichen schonmal auf GroKo. Doch auch Esken weiß, dass in Wahrheit zwischen Scholz und Merz kein reparierbares Verhältnis mehr existent ist.
Mittwoch: Hat Saskia Esken hier mit Pistorius bereits ein ernstes Wort über die K-Frage geredet?
Für die Parteibasis reichen aber die Fürsprechs der SPD-Spitze nicht aus! Viele fürchten um ihre Arbeitsplätze, um ihre Abgeordnetenbüros und um ihre Machtpositionen. Immer mehr SPDler glauben: Scholz reißt die SPD mit in den Abgrund runter.
Doch wie könnte man in der SPD noch das Scholz-Problem loswerden? Dazu kursieren mittlerweile konkrete Sturz-Pläne von Scholz' Genossen in der Basis. Innerhalb der Partei sagt man: Das „perfekte Datum“, an dem es mit Scholz enden müsse, wäre der 16. Dezember.
Wie lange kann er sich noch halten? Am Donnerstag gab sich Scholz wieder selbstbewusst.
Also an dem Tag, an dem Scholz die Vertrauensfrage stellt. „Wenn die Parlaments-Mehrheit und sogar vielleicht Teile der SPD gegen Scholz stimmen, dann ist es ein Votum gegen ihn als Kanzler UND Kanzlerkandidat. Das können wir nutzen, um eine neue Personalie wie Pistorius einzufordern“, so ein Berliner SPD-Mitglied.
Die Gerüchteküche brodelt. Manche SPDler sagen sogar dem Ex-Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, nach, er würde gegenüber Genossen ebenfalls für das Schlussmachen mit Scholz stark plädieren. Schießt der Ex-General jetzt etwa hinter den Kulissen gegen seinen alten Chef? Auf eine NIUS Anfrage wollte Kühnert keine Stellung dazu nehmen.
Der 16. Dezember als Sturz-Termin hätte einen konkreten taktischen Vorteil, heißt es aus der roten Partei weiter. „Wenn Scholz an diesem Tag ausgewechselt wird, hat ein neuer SPD-Kanzlerkandidat wie Pistorius einen bestimmten Vorteil.“
Wie wird Scholz am 16. Dezember den Bundestag verlassen? So verließ Scholz jedenfalls als Noch-Kanzler nach seiner Regierungserklärung den Plenarsaal.
Dieser wäre, dass keine wirklichen parlamentarischen Auseinandersetzungen mehr im Parlament in den darauffolgenden Wochen stattfinden. Friedrich Merz habe damit einen Nachteil. Das Parlament fällt ihm als Plattform weg. Der ohnehin schon beliebte Boris Pistorius hingegen bleibt als Verteidigungsminister weiter im Amt, hätte also eine Regierungs-Bühne, bis eine neue Regierung im Amt ist.
Das „Grummeln“ entwickelt sich mit jeden Tag mehr zum Aufstand. Der 16. Dezember wird zum gefährlichsten Tag in Olaf Scholz’ politischem Leben.
