Herbst der Reformen – Herbst der Demokratie

Der „Herbst der Reformen“ ist versprochen. „Wir sind zum Erfolg verpflichtet“, verkündet der Fraktionsvorsitzende der Union, Jens Spahn. Er meint: Wir sind zum Erfolg verurteilt. Wenn es ans Eingemachte geht, antwortet die Sozialdemokratie (Co-Vorsitzende Bärbel Bas) darauf mit dem schönen deutschen Wort „Bullshit“. So ist ebenso unhaltbare wie haltlose Koalition ist zum Misserfolg verdammt.

So, wie „unsere Demokraten“ die Demokratie behandeln, muss sich niemand wundern, wenn sie kein frisches Grün (mit der gleichfarbigen Partei hat das nichts zu tun) mehr produziert, keine Früchte mehr abwirft und keinen Schatten mehr spendet, sondern nur noch zum Kleinholz taugt. Demokratie ist kein Selbstzweck. Demokratie ist eine komplizierte Verfahrensweise. Zeigt sich der demokratische Staat als dysfunktional, ist es auch die Demokratie.

III. Woran scheitert „unsere Demokratie“? Sehr kurz gefasst an der achselzuckenden Einstellung der Regierenden: Es sei noch immer gut gegangen. Davon sind die meisten Wähler nicht mehr überzeugt. Weil „unsere Demokraten“ nicht mehr leisten, was nötig wäre, verbreiten sie Angst – Angst davor, „unsere Demokratie“ könnte bald abgewählt werden. Was natürlich ein Widerspruch in sich wäre.

Die Demokratie leidet auch darunter, dass die meisten Demokraten glauben, alle Zumutungen des Lebens müssten vom Staat geregelt werden. Das hat der Staat davon, dass er alles regeln will und sich überall einmischt, dass er immer weniger leistet und den Bürgern immer mehr zumutet. Der von „unseren Demokraten“ betriebene Staat behandelt mündige Bürger wie unmündige Konsumenten, und wundert sich dann, dass sie sich wie unzufriedene Konsumenten verhalten. „Unsere Demokraten“ sorgen dafür, dass immer mehr Bürger den Staat als Feind der Demokratie empfinden.

VI. Bleibt also doch wieder nur die altbekannte Antwort a lá Churchill. Die Demokratie ist eine schlechte Staatsform, aber von allen schlechten immer noch die beste? Ganz so einfach ist es nicht. Nicht mehr. Dazu demnächst mehr in diesem Theater.