Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD scheinen sich dem Ende zu nähern. Insider aus den Verhandlungskreisen berichten von einer nahezu abgeschlossenen Ausarbeitung des Koalitionsvertrags. Als möglicher Zeitpunkt für den offiziellen Abschluss der Verhandlungen gilt der Mittwoch – möglicherweise könnte es sogar schon am Dienstagabend so weit sein. Den ersten Hinweis auf diesen Zeitplan gab die Bild.
Die Verhandlungen, die zuletzt in der CDU-Zentrale fortgeführt wurden, scheinen auf die Zielgerade eingebogen zu sein. Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger sprach davon, man befinde sich „auf den letzten Metern“. Auch der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, erklärte: „Es sollte schnell gehen. Es muss gut werden.“
Ein entscheidender Faktor für den gestiegenen Zeitdruck ist die angespannte internationale Lage. Die anhaltenden wirtschaftlichen Turbulenzen, insbesondere die neue Zollpolitik der USA sowie massive Verluste an den Börsen, setzen die Verhandlungsparteien unter Zugzwang.
Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig betonte, dass sich die aktuelle Lage deutlich von früheren Koalitionsverhandlungen unterscheide. „Diese Koalitionsverhandlungen finden anders als die letzten Koalitionsverhandlungen unter einem enormen Zeitdruck statt“, so Schwesig. Laut dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, gebe es „insgesamt“ einen „ganz hohen Einigungswillen“, dieser „war und ist spürbar.“
