Es geht ihm um die Meinungsfreiheit: „Entweder Phoenix oder YouTube werden demnächst massiv Ärger mit mir bekommen“, schrieb Wolfgang Kubicki (72, FDP), Vizepräsident des Deutschen Bundestages, nun bei X.
Darum geht’s: Laut Kubicki wurde im April 2022 „eine Bundestagsrede von mir zur allgemeinen Impfpflicht aus einem laufenden Phoenix-Livestream bei YouTube geschnitten. Erst nach Intervention meines Büros wurde diese Rede noch einmal separat von Phoenix aufgespielt. Erklären konnte man mir diesen Vorgang damals nicht. Phoenix wies meinem Büro gegenüber darauf hin, dass sie zu einem solchen Eingriff technisch gar nicht in der Lage seien.“
Ein neu aufgespieltes Video versah Phoenix laut Kubicki mit dem Hinweis: „Die Rede von Wolfgang Kubicki fehlt in unserem Youtube-Livestream. Wir haben in allen Livestreams die gleiche Quelle genutzt. In Twitter und in Facebook war die Rede zu sehen. Wir vermuten einen Fehler beim Plattformbetreiber Youtube.“
Der FDP-Politiker vermutet, dass das kein Einzelfall gewesen ist: „Denn meine Plenarrede aus dem Oktober 2019 (Aktuelle Stunde zur Verteidigung der Meinungsfreiheit) wurde mutmaßlich nachträglich aus der Debattenwiedergabe auf dem Phoenix-Kanal von YouTube getilgt. In den ersten fünf Minuten des Videos, in denen eigentlich mein Debattenbeitrag als Vertreter der antragstellenden FDP laufen sollte, sieht man dort nur einen schwarzen Bildschirm. Alle nachfolgenden Reden sind weiterhin einsehbar. Es liegt sehr nahe, dass dies a. auf einem redaktionellen Eingriff beruht und damit b. eine bewusste Manipulation der Videowiedergabe der Plenardebatte ist.“
Kubicki hält das für eine „Unterdrückung von angeblich missliebigen Wortbeiträgen im Rahmen von Debatten im höchsten deutschen Parlament“. Dies sei ein „sehr ernster Vorgang, der die Integrität des demokratischen Streits berührt.“
Der Sender Phoenix reagierte auf X: „Wir haben am 23. Oktober 2019 natürlich Ihre Rede übertragen aus der Aktuellen Stunde und auch nochmal hier auf Twitter ausschnittsweise verbreitet. Alles weitere klären wir gerade und melden uns morgen bei Ihnen.“
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