Migrantische Gewalt heißt bei der Justiz jetzt „Klärungsdelikt“

Die Gewalttaten auf deutschen Straßen werden immer brutaler – zunehmend verübt durch ausländische Staatsbürger. Die Kriminalstatistik für das Jahr 2024 zeigt, wie ernst und bedrohlich der Anstieg der Gewaltkriminalität durch Ausländer ist. Zudem macht sich ein neues Phänomen breit, welches in Justizkreisen neuerdings als „Klärungsdelikt“ bezeichnet wird. So berichtet die Welt in ihrem Artikel „Neues Phänomen, das in kein Raster passt – Die Verrohung der deutschen Metropolen.“

So heißt es in der Welt: „Auf den Justizfluren überall im Land hat sich seit einiger Zeit der Begriff der ‚Klärungsdelikte‘ etabliert. Es ist kein juristischer Terminus, sondern beschreibt eher ein gesellschaftliches Phänomen. Solche Gewalttaten kennzeichnet, dass zwei Gruppen aufeinandertreffen, zwischen denen vermeintlich etwas ‚geklärt‘ werden muss – eine Meinungsverschiedenheit, eine ‚Ehrverletzung‘ oder Ähnliches.“

Allerdings: Der Terminus „Klärungsdelikt“ verharmlost und verklärt brutalste Gewalt im öffentlichen Raum wie in Parks, Bahnhöfen oder in Innenstädten. „Ein Klärungsdelikt“ bezeichnet nicht den Kern der Gewalttat, sondern ist ein Umdeutungswort, das einen positiven und konstruktiven Anschein auf Gewaltstraftaten erweckt.

Im Bericht der Welt äußert sich auch der Präsident des Landeskriminalamts Baden-Württemberg, Andreas Stenger. Nicht nur die Intensität der Gewalttaten sei gestiegen, sondern: „Wir erleben hier ein neues Phänomen, das in keines der gängigen Raster passt. Die Gruppen sind multiethnisch – und polykriminell, sie fallen also durch verschiedenste Deliktarten auf“, so Stenger.

Auch hier fällt auf: Die Begriffe „multiethnisch“ und „polykriminell“ sind Wortschöpfungen, die ganz offensichtlich aus dem politisch linken Lager stammen und sprachlich verharmlosen, dass die Straftäter oft keinen deutschen Pass haben.

Die Kriminalstatistik für das Jahr 2024 macht das erschreckende Ausmaß deutlich – mit einem Anstieg von jugendlichen ausländischen Tatverdächtigen um 3,8 Prozent und einem Anstieg von mehr als 11,3 Prozent bei Kindern. Zudem tragen Ausländer weit überproportional zur Kriminalität bei – während ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung gerade einmal rund 16 Prozent beträgt. Wir befinden uns auf einem Höchststand der Gewaltkriminalität seit 2010.

„Klärungsdelikt“, „multiethnisch“ und „polykriminell“ sind Begriffe, die das Ausmaß der Gewalttaten umdeuten und die Herkunft der Täter lediglich verschleiern. Sie tragen nichts zur tatsächlichen Erklärung der Vorfälle bei.

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