In Thüringen entbrannte ein Streit in der Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW. Anlass ist die Frage nach dem Umgang mit der AfD. Angeheizt wurde der Konflikt durch einen Auftritt des BSW-Landtagsvizepräsidenten Steffen Quasebarth in einem AfD-Podcast, der bereits zu Wochenbeginn hohe Wellen schlug. Der Auftritt in der Folge „Horch ma! – Ab durch die Brandmauer mit Steffen Quasebarth“ sorgte für einen Streit zwischen dem SPD-Fraktionschef Lutz Liebscher und seinem BSW-Amtskollegen Frank Augsten. Zuerst berichtete die Junge Freiheit.
Augsten hält solche Kontakte für selbstverständlich und verteidigt sie als „gelebte Praxis“. Für ihn bedeutet das konkret, dass es „Gespräche mit der AfD im parlamentarischen Raum“ gebe, speziell „einen fachlichen Austausch auch mit AfD-Abgeordneten beispielsweise vor Ausschusssitzungen“. Auch AfD-Anträge würden im Parlament nicht grundsätzlich abgelehnt, sondern inhaltlich bewertet. Dies geschehe trotz einer kritischen Haltung gegenüber der Politik von Björn Höcke.
Dem widerspricht SPD-Fraktionschef Liebscher vehement. Er verweist auf den Koalitionsvertrag, der eine Zusammenarbeit klar ausschließe: „Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD“, betont Liebscher nachdrücklich. Es sei auch „keine gelebte Praxis, das Gespräch auch mit der AfD-Fraktion zu führen“, so Liebscher weiter. Höckes Partei zeige durch ihr Verhalten regelmäßig deutlich, „was sie von demokratischen Institutionen hält“.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sieht in den Kompromissen ihrer Partei innerhalb der Thüringer Regierungspolitik einen Hauptgrund für das Scheitern bei der letzten Bundestagswahl. Inzwischen soll es Bestrebungen des Bundesvorstandes geben, die Regierungsbeteiligung der eigenen Partei zu beenden. Es wäre die nächste Eskalation in einer Reihe von Auseinandersetzungen zwischen Sahra Wagenknecht und Vertretern des Landesverbandes, etwa der Vorsitzenden Katja Wolf (mehr dazu hier).
