Nach Trump-Vorstoß: Orban kündigt hartes Vorgehen gegen Antifa an

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat ein konsequentes Vorgehen gegen die linksextreme Antifa-Bewegung angekündigt. Im Interview mit dem ungarischen Staatsrundfunk erklärte er: „Auch in Ungarn ist es an der Zeit, dass wir Organisationen wie die Antifa nach amerikanischem Vorbild als terroristische Vereinigungen einstufen.“

Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, die Antifa in den USA als bedeutende Terrororganisation einzustufen. Orban begrüßte diesen Schritt ausdrücklich und kündigte an, auch in Ungarn entsprechende Maßnahmen einzuleiten.

„Die Antifa ist sehr wohl eine Terrororganisation, sie ist auch nach Ungarn gekommen, hat friedliche Menschen auf der Straße zusammengeschlagen, manche sogar halb tot, und dann sind sie als Abgeordnete ins Europäische Parlament gegangen und belehren von dort aus Ungarn über Rechtsstaatlichkeit und die Linke“, sagte Orban.

Hintergrund seiner Äußerungen sind die gewalttätigen Ausschreitungen militanter Antifa-Anhänger in Budapest im Februar 2023. Damals waren linksextreme Gewalttäter aus dem Ausland angereist, um gegen eine rechtsextreme Kundgebung zu demonstrieren. Dabei wurden mehrere Personen brutal angegriffen. Unter den Tatverdächtigen befand sich auch die italienische Politikerin Ilaria Salis, die inzwischen für die Grünen im Europäischen Parlament sitzt. Sie kam 2024 aufgrund ihrer Immunität auf freien Fuß.

In Ungarn sitzt in diesem Zusammenhang weiterhin die aus Deutschland stammende Maja T. in Untersuchungshaft. Die angeblich „non-binäre Person“ ist wegen versuchter lebensbedrohlicher Körperverletzung angeklagt und muss mit einer Strafe von bis zu 24 Jahren Haft rechnen.

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