Nächster Habeck-Flop: Sind jetzt auch 1,3 Milliarden Euro Steuergelder für „klimaneutralen“ Stahl futsch?

Das nächste Milliarden-Projekt, das Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) mit Unsummen an Steuergeldern gefördert hatte, ist gescheitert: Der Luxemburger Stahlbauer ArcelorMittal wird seine Pläne zur Dekarbonisierung der Flachstahlwerke in Bremen und Eisenhüttenstadt nicht weiterverfolgen, obwohl Habeck 1,3 Milliarden Euro an Fördermitteln bereitgestellt hatte. Bei dem Projekt ging es darum, für die Stahlerzeugung sogenannte Elektrolichtbogenöfen mit Wasserstoff zu betreiben.

„Da der Vertrag mit der Bundesregierung über die Förderung von 1,3 Milliarden Euro den Beginn der Bauarbeiten für das Projekt bis Juni 2025 vorsah, war ArcelorMittal verpflichtet, der Regierung offiziell mitzuteilen, dass es auf Grund der Marktsituation und der fehlenden Wirtschaftlichkeit einer CO2-reduzierten Stahlproduktion die Investitionen nicht weiterführen kann“, heißt es in einer Pressemitteilung des Konzerns.

Im Klartext: Die Konzernspitze steigt aus dem Klima-Irrsinn aus! So heißt es denn auch weiter: „Es wird immer deutlicher, dass die Energiewende in allen Bereichen langsamer als erwartet vorankommt. Dazu gehört auch, dass grüner Wasserstoff noch keine tragfähige Energiequelle ist.“

Unklar ist, ob das Stahlunternehmen die gesamte Fördersumme von 1,3 Milliarden Euro zurückzahlen muss. Eine Stellungnahme des jetzt von Katharina Reiche (CDU) geleiteten Wirtschaftsministeriums stand zunächst aus.

Zur Erinnerung: Mit der Pleite des schwedischen Batterieherstellers Northvolt wurden unter Habecks Verantwortung bereits 600 Millionen Euro in den schleswig-holsteinischen Sand gesetzt.