Saskia Esken strebt offenbar weiter stoisch eine Rolle im neuen Bundeskabinett an – und sorgt damit für immer mehr Unmut in ihrer eigenen Partei. Jetzt stellt sich auch ein Vertreter des mittigen SPD-Flügels „Netzwerk“ gegen die Parteichefin. Der Bundestagsabgeordnete und Co-Sprecher des Flügels, Markus Töns, kritisiert den Beförderungswunsch Eskens scharf.
Dem Medium ThePioneer sagte Töns, er halte Esken „nicht für ministrabel“. Er lobt zwar die Verdienste Eskens um die SPD seit ihrer Übernahme des Parteivorsitzes 2019, stellt aber fest, daraus könne man aber „keinen Anspruch auf ein Ministerium“ ableiten. Töns reiht sich damit in eine immer lauter werdende Reihe von Kritikern ein, die die unbeliebte Parteichefin zunehmend attackieren.
Esken selbst strotzt vor Selbstvertrauen: „Selbstverständlich traue ich mir ein Ministeramt zu“, sagte die SPD-Parteivorsitzende im Interview mit dem Stern. Ein Abgang ins Kabinett wäre auch eine intern schmerzfreie Lösung für die SPD, um Esken vom Parteivorsitz loszulösen.
Viele Genossen wollen ein Ministeramt für die Parteichefin jedoch verhindern und sie dennoch von der Spitze absägen. „Einige sind wild entschlossen, sie rauszudrängen“, sagt ein SPD-Politiker, der die Debatten im Führungszirkel der Partei kennt, dem Tagesspiegel. Eskens Minister-Ambitionen erhielten jüngst auch einen starken Dämpfer: Die Berliner SPD-Politikerin Franziska Giffey nannte Eskens Minister-Ambitionen jüngst „nicht erklärbar“.
„Ich denke, dass die SPD mit der Kabinettsbesetzung neben Erfahrung und Expertise auch ein Zeichen des Neubeginns setzen sollte“, sagte sie der Rheinischen Post. Giffey hatte sich zuvor bereits für eine Ablösung von Esken an der Parteispitze ausgesprochen. „Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der SPD ist es offensichtlich, dass daraus in der Partei Konsequenzen gezogen werden müssen“, zitierte sie im Februar der Tagesspiegel. Dies gelte auch persönlich für die SPD-Bundesspitze.
Über die vergangenen Tage sorgten auch weitere Äußerungen aus der SPD gegen Esken für Aufsehen. Der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung erklärte deutlich: „Für die Genossin Esken sehe ich eigentlich keine weiteren Aufgaben in der Parteiführung, die letztlich für die SPD auch Fortschritt und Mehrwert bringen könnten“.
Auch in ihrem Wahlkreis rebelliert man gegen Esken: Die Baden-Württembergerin, die die westschwäbischen Landkreise Calw und Freudenstadt vertritt, kriegt in beiden Kreisverbänden Gegenwind einflussreicher Lokalgrößen. „Saskia Esken klebt wie Pattex am Parteivorsitz“, sagte Gerhard Gaiser, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Freudenstadt, der Süddeutschen Zeitung.
Sie sei weder an der Parteibasis noch in der Bevölkerung beliebt und sollte daher schnellstmöglich erklären, „dass sie den Bundesvorsitz zur Verfügung stellt“, fordert Gaiser. Aus Calw erklärte Manfred Stehle, ein früherer Amtschef in SPD-geführten Landesministerien in Baden-Württemberg: „Saskia Esken verkörpert den Niedergang der SPD, mit ihr hat die Partei keine Zukunft“.
