„Richtungswechsel“: Söder stellt CSU-Minister vor – Dobrindt wird Innenminister

Markus Söder hat in einer Pressekonferenz die drei Minister der CSU für das Kabinett von Friedrich Merz bekannt gegeben. Das Innenministerium, Söder beschrieb es als das „Spitzenministerium für die CSU“, wird mit Alexander Dobrindt besetzt. Den Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe beschrieb Söder als seinen „stärksten Mann“ in Berlin. Entsprechend würde er auch das zentrale Thema für die CSU und die Demokratie als Ganzes verantworten.

Mit Dobrindt sei der nötige Richtungswechsel in der Frage Migration und „Law und Order“ durchsetzbar, so Söder. Dobrindt bringe die nötige Kompetenz und „das konservative Profil“ für das wichtige Amt. Er wird mit Söder daher auch im Koalitionsausschuss sitzen.

Das Ministerium für Forschung und Raumfahrt übernimmt Dorothee Bär. Die Behörde sei „ein echter Coup“ und eine „Zukunftschance“ für die CSU, so Söder dazu. Für das Amt käme nur Bär infrage. Sie habe in den Koalitionsdebatten exzellent verhandelt. „Sehr beeindruckend“, nannte Söder den Einsatz von Bär. Auch stehe sie für ein modernes Image der CSU, erklärte er weiter.

Das Ministerium für Landwirtschaft, Heimat und Ernährung wird künftig von Alois Rainer geleitet. Söder hatte das Ministerium vor der Wahl der CSU versprochen. Hätte man es nicht bekommen, wäre dies ein „großer Vertrauensschaden“, so Söder auf der Pressekonferenz am Montag. Zudem betonte er noch einmal, dass die Absage des eigentlichen Wunschkandidaten Günther Felßners bedauernswert sei. Der bayerische Bauernpräsident hatte sich aus dem Rennen verabschiedet. Als Grund nannte Felßner die Attacken von Umweltaktivisten, zuletzt sogar auf dem eigenen Hof (Apollo News berichtete).

Alois Rainer wäre dennoch eine perfekte Wahl, so Söder, schließlich stamme Rainer als Fleischer aus dem Handwerk und würde sich als langjähriger Bürgermeister auch mit den Herausforderungen, mit Parteien wie der AfD im ländlichen Raum auskennen. „Statt grünen veganen Özdemir kommt der schwarze Metzger“, so Söder. „Jetzt gibt’s wieder Leberkäs statt Tofu“, scherzte er weiter.

Mit diesen Ministern würde das Land „genau den Richtungswechsel, den wir uns vorstellen können“ einschlagen können, so Söder. Man würde also nicht „GroKo reloaded“ versuchen. Neben den Ministern hat die CSU auch einen Staatsminister bekommen. Den Posten im Außenministerium bekommt Florian Hahn, internationaler Sekretär der CSU. „Strauß wäre stolz“, so Söder zu dieser Wahl.

Im Innenministerium habe die CSU mit Daniela Ludwig, ehemalige Drogenbeauftragte, eine weitere Staatssekretärin in einem wichtigen Ministerium. Auch die CSU-Politikerinnen Silke Launert (Digitalministerium), Martina Engert-Kopf (Landwirtschaft), Uli Lange (Verkehr) sollen als Staatssekretäre für die CSU an den Start gehen.