Thyssenkrupp, Bosch, Stiehl, RWE – die Liste der Unternehmen, denen Wirtschaftsminister Robert Habeck während seiner Amtszeit staatliche Förderung hat zukommen lassen, ist lang. Abgesehen davon, dass es sich um Milliardenbeträge, bestehend aus unserem Steuergeld, handelt, wird nun deutlich: Der planwirtschaftliche Eingriff trug nicht einmal Früchte. Viele der Firmen streichen nun Stellen oder verlegen die Produktion ins Ausland.
„Die Energie ist nicht zuletzt aufgrund der sogenannten grünen Energiewende sehr, sehr teuer in Deutschland“, so NIUS-Redakteur Alexander Kissler über einen der Hauptgründe für das Straucheln vieler Unternehmen. Man habe sie aufgefordert, an der Transformation teilzunehmen, „dass sie grüne Projekte auch dann mitmachen, wenn sie sich marktwirtschaftlich nicht rechnen“.
„Das erinnert mich in der Tat ein bisschen an die Planwirtschaft in der DDR, die ich noch erleben durfte“, sagt Ralf Schuler bei NIUS Live. Der von Habeck geforderte „Standortpatriotismus“, ein Appell an jene Firmen, ihre Geschäfte weiter in Deutschland auszuführen, trotz horrender Kosten, sei eine „Frechheit“, so der NIUS-Politikchef. Denn von Standortpatriotismus ließen sich keine Rechnungen bezahlen. „Das hat übrigens Volkswagen über Jahre und Jahrzehnte gemacht. Am Standort Wolfsburg wurde kein Geld verdient.“ Der Konzern blickt mehreren Werksschließungen entgegen, tausende Arbeitsplätze werden gestrichen.
Die Liste der geförderten Unternehmen zeige „das ganz grundsätzliche Fremdeln von Robert Habeck mit der Marktwirtschaft“, sagt Schuler. „Robert Habeck ruiniert mit seiner Politik die deutsche Wirtschaft und versucht, das dann mit Subventionen wieder abzupuffern“. Wirtschaftsweise Monika Grimm sagte unlängst gegenüber der Bild, die Politik solle sich aus der Wirtschaft zurückziehen „und sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren“. Alexander Kissler sieht das ähnlich, wendet jedoch ein: „Es freut sich halt jeder, wenn Robert Habeck mit einem Scheck vorbeikommt.“ Sowohl Unternehmen selbst als auch Verbände hätten zum Ruin der Wirtschaft beigetragen. „Die grüne Politik erinnert daran, dass man Gräser versucht zum Wachsen zu bringen, indem man an ihnen zieht.“
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