SPD sieht Grund für Absturz bei Bundestagswahl in „zu komplexer politischer Kommunikation“

Die SPD möchte beim Bundesparteitag am Wochenende einen Neustart wagen: Nach vier Jahren Kanzlerschaft unter Olaf Scholz ist man bei der Bundestagswahl tief gefallen. Im Fokus des Parteitags steht deshalb auch die Frage, was schiefgelaufen ist, bei der letzten Bundestagswahl im Februar.

Doch die Hauptschuld für das Scheitern sieht der Leitantrag des Parteivorstands (mit dem Titel „Veränderung beginnt mit uns“) nicht bei sich oder den politischen Handlungen der Ampel-Regierung. Stattdessen sei die Kommunikation der Partei für den Durchschnittswähler einfach nicht verständlich genug gewesen: „Unsere politische Kommunikation war oft zu komplex, hat die Gefühle und Lebenslagen der Menschen nicht erreicht und wurde zu oft als PR verstanden – nicht als Dialog. Organisation und Parteikultur blieben hinter unseren eigenen Ansprüchen zurück“, heißt es im Leitantrag. Die abgewählte Bundesregierung habe kommunikativ einfach nicht „den Puls der Zeit getroffen“.

So oder so will man beim Parteitag sich politisch neuaufstellen – zumindest auf dem Papier. So heißt es im Leitantrag, dass man den Parteitag als einen „Wendepunkt“ verstehen würde – „ein ‚Weiter so‘ kann und darf es nicht geben.“ Doch tatsächlich bleiben die wichtigsten Personalien gleich: Bundesfinanzminister, Lars Klingbeil wird freilich auch in Zukunft Parteivorsitzender bleiben.

Ergänzt wird er in einer Doppelspitze künftig dann jedoch von Bundessozialministerin Bärbel Bas, die aber bereits seit Jahren zu den Spitzenpolitikern der Partei gehört und während der Regierungszeit von Scholz sogar als Bundestagspräsidentin das zweithöchste Amt im Staat ausgeübt hat. Auch sonst grüßen oftmals die alten Gesichter von den Parteiämtern.

Die SPD tut es mit ihrer Problemsuche den Grünen gleich. Normalerweise waren es nämlich vor allem Politiker der Grünen, die in den letzten Jahren immer wieder die Schuld für Wahlniederlagen in einer falschen Kommunikation gesucht haben. Erst kürzlich wurde etwa eine Studie der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlicht, in dem grundsätzlich eine positive Bilanz unter die Arbeit der Partei innerhalb Ampel-Regierung gezogen wurde. Allerdings sollten die Grünen eine geradlinigere politische Kommunikation anstreben (Apollo News berichtete).